Beschlussvorlage - B/17/3465-01

Beschlussvorschlag

1. Der Rat der Stadt Oberhausen nimmt die grundsätzliche Struktur (insb. die Bausteine) und das geplante Vorgehen (insb. kontinuierlicher Prozess) zum integrierten Stadtentwicklungskonzeptes zur Kenntnis.

2. Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt das integriere Stadtentwicklungskonzept (Version 1.0) als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs (6) Nr. 11 BauGB.

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [ x]

    ja   [ ]

b) Sonstige

Sachdarstellung

Das Oberhausener Modell der Stadtentwicklung

Stadtentwicklung – in seiner allgemeinen Definition – beschreibt die Summe der kontinuierlich stattfindenden räumlichen und strukturellen Veränderungen bzw. Entwicklungen einer Stadt. In einem engeren Begriffsverständnis umfasst (integrierte) Stadtentwicklung die strategischen Ansätze zur fach- und akteursübergreifend abgestimmten Steuerung kommunaler Entwicklungen. So soll dazu beigetragen werden, gesamtstädtisch abgestimmte Planungen im Stadtgebiet zu forcieren und dabei einen angemessenen Ausgleich zwischen ökologischen, sozialen sowie ökonomischen Interessen zu erzielen. Für die konkrete Umsetzung einer integrierten Stadtentwicklung gibt es keine gesetzlichen bzw. verbindlichen Vorgaben.

Das Oberhausener Modell der Stadtentwicklung verfolgt das Ziel, abgestimmte Strukturen für das planerische Handeln sowie für die Erstellung von Konzepten, Berichten, Gutachten etc. im Verwaltungshandeln der Stadt Oberhausen zu etablieren:

• Formulierung gemeinsamer, fachübergreifend aufeinander abgestimmter Leitziele;

• Einführung einer Informationsplattform zu aktuellen Aktivitäten (Konzepte, Gutachten, Maßnahmen etc.) der verschiedenen (Fach-)Bereiche, die sowohl verwaltungsintern als auch von Bürgerinnen und Bürgern sowie weiteren Stakeholdern (mit unterschiedlichen Nutzungsrechten) zugänglich sein soll;

• Einführung eines kontinuierlichen Monitorings der Maßnahmenumsetzung bzw. zur Erreichung der Ziele;

• Verbesserung der (fach-)bereichs- und dezernatsübergreifenden Kommunikation und Zusammenarbeit.

Zur Erreichung dieser Ziele bedarf es neben der Formulierung eines handlungsleitenden Orientierungsrahmens auch der Anpassungen in der gelebten Kommunikation und Interaktion innerhalb des Verwaltungshandelns. Das Oberhausener Stadtentwicklungsmodell versteht sich daher als einen die gesamte Verwaltung umfassenden Prozess, der eine Vielzahl an Bausteinen vereint. Insofern fungiert das Stadtentwicklungsmodell der Stadt Oberhausen nicht nur als fachlich-inhaltlicher Kompass, sondern auch als Instrument zur Förderung der Zusammenarbeit zwischen Expertinnen und Experten bzw. Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Fachbelange. Dem liegt das Verständnis zugrunde, dass gemeinsame fachliche Zielvorstellungen für Politik, Verwaltung und Gesellschaft nur durch intensive Kommunikation und Abstimmung verfolgt werden kann.

Ein Kernmerkmal des iSTEK stellen dessen modularer Aufbau und der kontinuierliche Prozess dar. Aufgrund der sich schnell und stetig verändernden Rahmenbedingungen wird von der Erstellung eines „statischen“ Dokumentes abgesehen. Stattdessen sollen die verschiedenen Bausteine des iSTEK bei Bedarf regelmäßig angepasst werden können. Weiterhin werden mit Verweis auf weitere Konzepte mit hoher Relevanz deren Ziele, Schwerpunkte und Maßnahmen mittelbarer Bestandteil des iSTEK. So kann auf Veränderungen reagiert und das iSTEK aktuell gehalten werden, ohne stets eine umfangreiche Neuaufstellung veranlassen zu müssen.

Die Bausteine des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes

Vision und Leitziele der Stadtentwicklung

Unter der Vision bzw. den Leitlinien der Stadtentwicklung werden übergeordnete Ziele verstanden, die einen hohen Abstraktionsgrad aufweisen und die Werte, Grundüberzeugungen und Zukunftspläne der Stadt Oberhausen wiedergeben. Dabei sind sie visionär und mit langfristiger Perspektive formuliert.

Als Grundlage für die Formulierung des Bausteins wurden zunächst die bereits bestehenden und politisch beschlossenen Konzepte der Stadt Oberhausen herangezogen und anschließend verwaltungsintern abgestimmt.

Fokusprojekte und -räume

Die Fokusprojekte bzw. Fokusräume stellen die in der Stadt Oberhausen prioritär zu bearbeitenden Projekte und Räume dar. Die Veröffentlichung aktueller Projekte und deren Status schafft Transparenz gegenüber der Verwaltung, der Politik, der Zivilgesellschaft sowie der Wirtschaft, sorgt für Planungssicherheit und fördert das öffentliche Interesse bei Anwohnerinnen und Anwohner sowie Investorinnen und Investoren. Die Aufzählung der Fokusprojekte wird regelmäßig auf Aktualität überprüft und ggf. angepasst. Wichtige Grundlage dafür sind Fachkonzepte der Fachverwaltung.

Die Darstellung der Flächennutzung des STEK 2020 wird fortgeschrieben und dient weiterhin als Planungsgrundlage, die zukünftig fortzuschreiben ist. Darin wird die Art der Bodennutzung, die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergibt, für das gesamte Gemeindegebiet in den Grundzügen dargestellt. Neben der Festlegung der Flächennutzung bereits bebauter Gebiete wird im Flächennutzungsplan auch die beabsichtigte Flächennutzung bisher unbebauter Flächen dargestellt. Der verbindliche Flächennutzungsplan ist weiterhin der Regionale Flächennutzungsplan (RFNP) der Städte Oberhausen, Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne und Mülheim an der Ruhr.

Konzeptdatenbank

Sämtliche Konzepte, Berichte, Strategien etc. der verschiedenen Ressorts der Stadtverwaltung werden in einer Datenbank zusammengetragen und in Form von Steckbriefen (inkl. der Maßnahmen) zugänglich gemacht.

Digitale Stadtentwicklungsplattform

Die Inhalte des iSTEK (inkl. aller Planwerke) werden zukünftig über die bisherigen „Kanäle“ (bspw. Allris, oberhausen.de) hinaus auf einer zu erstellenden Website dargestellt, um Transparenz über aktuelle Planungen und Ziele zu gewährleisten. Mit Hilfe dieser digitalen Stadtentwicklungs-Plattform soll es möglich sein, für einen ausgewählten Ort alle relevanten Daten, Herausforderungen, Visionen und Leitziele, Ideen und Maßnahmen abzurufen – als Basis für Entscheidungen und (planerische) Abwägungen, aber auch zum Einholen von Feedback und Anregungen.

Umsetzungsstände der Bausteine

Vorgehen
 

Im Gegensatz zum STEK 2020 sieht das iSTEK sowohl im Titel als auch im Verfahren kein „Verfallsdatum“ bzw. keine „Gültigkeitsdauer“ vor. Vielmehr ist eine jährliche Auseinandersetzung und ggf. Beschlussfassung vorgesehen. Das soll Politik und Verwaltung erlauben, auf Trends und Entwicklungen zu reagieren, aber auch zwingen, sich regelmäßig mit Zielsetzung und -erreichung sowie notwendigen Maßnahmen auseinanderzusetzen.

Die Ergänzung durch Fachkonzepte (oder deren Aktualisierung) flankieren die inhaltliche Ausgestaltung des iSTEK. Wird bspw. ein Fachkonzept durch den Rat beschlossen, fließt dieses in das iSTEK ein. Ergeben sich hieraus auch grundlegende Verschiebungen bei den Zielen, sind diese anzupassen. Umgekehrt soll bei der Neuerstellung von Konzepten auf die Inhalte des iSTEK Bezug genommen werden.

Während Vision und Leitziele des iSTEK langfristig (5-10 Jahre) gelten können/sollen, sind die unterschiedlichen Fachkonzepte und -planungen kurz- bzw. mittelfristig (1-5 Jahre) angelegt und entsprechend im Kontext des iSTEK zu evaluieren bzw. zu beschließen.

Damit unterscheidet sich das iSTEK in einem weiteren Punkt vom STEK 2020: Das iSTEK ist nicht der Aggregator verschiedenster, oft auch kleinteiliger (Stadtplanungs)Maßnahmen (STEK 2020: 235 Maßnahmenblätter), sondern dient als Orientierung, Grundlage und Priorisierungsinstrument für die integrierte Planung in der gesamten Breite der Stadtverwaltung. Die vielfältigen Einzelmaßnahmen finden sich also statt im iSTEK in den Fachkonzepten transparent wieder. Durch die Verknüpfung und Rückkopplung mit Vision, Leitzielen und Projekten können nicht nur klassische Maßnahmen der Stadtplanung, sondern aller Bereiche integriert und bearbeitet werden.

Für eine verbesserte „Handhabbarkeit“ werden zukünftige Projekte partizipativ ermittelt und explizit in das iSTEK aufgenommen. Diese Projekte zeigen, durch welche konkreten Schritte die formulierten Leitziele erreicht werden können. Viele davon befinden sich bereits heute in den unterschiedlichen Konzepten, müssen jedoch transparenter aufbereitet werden.

Ziel ist es, das iSTEK als städtebauliches Entwicklungskonzept nach §1, Abs (6), Nr. 11 BauGB durch den Rat der Stadt Oberhausen beschließen zu lassen, aber auch als Grundlage für die Planungen in allen Bereichen der Stadtverwaltung zu berücksichtigen.

Nächste Schritte

In der derzeitigen Fassung ist die Ausarbeitung der Themenfelder „Mobilität“ sowie „Bildung und Kultur“ aufgrund parallel verlaufender Prozesse zur Erstellung des Mobilitätskonzeptes sowie des Kulturentwicklungsplans noch unvollständig. Ebenso sind noch Fokusprojekte und räumliche Schwerpunkte zu ergänzen. Entsprechende Änderungen werden im Rahmen der weiteren Prozessbearbeitung vorgenommen.

Spätestens im Juni 2024 wird eine Update-Version des iSTEK dem Rat der Stadt Oberhausen zum Beschluss vorgelegt. Die Evaluierung und Anpassung erfolgt im jährlichen Rhythmus und dient als inhaltlicher Auftakt der Haushaltsaufstellung. Bis dahin ist auch die webbasierte Plattform fertigzustellen.