19.06.2023 - 10 Integriertes Stadtentwicklungskonzept

OB Schranz zeigt auf, dass diese Drucksache wie folgt vorberaten wurde:

Im Gleichstellungsausschuss, im Kulturausschuss, im Sozialausschuss und im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss wurde über das integrierte Stadtentwicklungskonzept ohne Votum vorberaten. Im JHA und im Schulausschuss war das Vorberatungsergebnis einstimmig zustimmend, bei Enthaltung des Mitglieds der Fraktion DIE GRÜNEN. Im Umweltausschuss, Sportausschuss und im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss konnte als Vorberatungsergebnis festgehalten werden: mit großer Mehrheit, gegen die Stimme der AfD-Fraktion sowie bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN und im HFA mit großer Mehrheit, gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, die Stimme der AfD-Fraktion und der LINKE.LISTE-Fraktion.

Die drei Bezirksvertretungen in Osterfeld, Sterkrade und Alt-Oberhausen haben die Anhörung vollzogen.

Nach Wortbeiträgen von Frau Stadtv. Hansen, Stadtv. Kempkes und Frau Stadtv. Opitz lässt OB Schranz über die Verwaltungsvorlage abstimmen.

Der Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit - gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN, der AfD-Fraktion, der LINKE.LISTE-Fraktion und die Stimme des Stadtv. Horn - folgende Beschlüsse:

"1. Der Rat der Stadt Oberhausen nimmt die grundsätzliche Struktur (insb. die Bausteine) und das geplante Vorgehen (insb. den kontinuierlichen Prozess) zum integrierten Stadtentwicklungskonzeptes zur Kenntnis.

2. Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt das integrierte Stadtentwicklungskonzept (Version 1.0) als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs (6) Nr. 11 BauGB."