31.05.2023 - 2.1 Integriertes Stadtentwicklungskonzept

Herr Dezernent Güldenzopf erläutert die Systematik des integrierten Stadtentwicklungskonzepts. Anders als im STEK 2020 solle das iSTEK fortlaufend auf Aktualität überprüft werden. Entlang der Grundsätze „integriert, kontinuierlich, transparent" werden verschiedene Bausteine entwickelt, die eine fortlaufende Arbeit mit dem iSTEK ermöglichen sollen. Es soll dabei möglichst viele Disziplinen und Bereiche zusammenführen. Der Erarbeitung voran ging eine Sichtung und Ordnung der bestehenden und verabschiedeten Konzepte und Strategien.

Herr Dezernent Güldenzopf erläutert die Bausteine des iSTEK. Die Verbindung von Leitzielen und Vision mit den Fachkonzepten solle auch dabei helfen, die Entwicklungen und Ergebnisse überprüfen zu können. Mit einer digitalen iSTEK-Plattform solle für die Planung innerhalb der Verwaltung und in der Kommunikation mit der Öffentlichkeit Transparenz darüber hergestellt werden, welche Maßnahmen und strategischen Ziele für die einzelnen Stadträume vorgesehen sind. Damit könnten Abwägungen im Planungsprozess erleichtert und transparenter werden. Durch die Bildung von „Stadtindikatoren" und die Rückkopplung mit SDG-Indikatoren solle die Zielerreichung messbarer werden.

Neben thematischen Schwerpunkten sollen auch räumliche Schwerpunkte gebildet werden, etwa entlang der im Wirtschaftsflächenkonzept beschlossenen Potenzialflächen.

Dass iSTEK solle als städtebauliches Entwicklungskonzept beschlossen werden, um formell in der Bauleitplanung Berücksichtigung finden zu können.

Herr Stadtverordneter Janetzki begrüßt die prozessuale Komponente des iSTEK, die zur Verwaltungsmodernisierung beitragen könne. Hier stelle sich die Frage, wie die Beschäftigten der Stadt in diesem Prozess mitgenommen würden. Herr Stadtverordneter Janetzki fragt zudem, für wen die Transparenz erhöht werde. Insgesamt begrüße man das vorgestellte Konzept. Man bitte jedoch insbesondere um Konkretisierung der Inhalte.

Herr Dezernent Güldenzopf erläutert, dass das neue Verfahren vor allem die Transparenz für Politik und Verwaltung erhöhe. Die Detailtiefe und den Grad der Bürgerbeteiligung müsse man in der weiteren Erarbeitung der Plattform klären.

Herr Stadtverordneter Brodrick fragt, ob der Rahmenplan Holten ebenfalls zu den relevanten Konzepten zähle. Herr Dezernent Güldenzopf bestätigt dies.

Herr Stadtverordneter Benter begrüßt das vorgelegt Konzept und das vorgeschlagene Vorgehen.

Herr Tüzün begrüßt die agile Methodik im iSTEK und fragt, ob sich die Stadt überregional zur Entwicklung des iSTEK austausche.

Herr Dezernent Güldenzopf erläutert, dass das iSTEK und die fortlaufende Entwicklung zu einem produktiven Austausch führen solle. Herr Dezernent Güldenzopf betont, dass bereits heute agile Arbeitsmethoden und Austauschmodelle innerhalb der Verwaltung institutionalisiert worden seien. Hier seien zum Beispiel die AG Strategische Planung und die PlanerInnengruppe zu nennen.  Ob die iSTEK-Plattform als Vorbild für andere Städte dienen könne, sei nicht absehbar. Man stehe in Austausch mit anderen Städten, um vom Erfahrungsaustausch zu profitieren.

Herr Stadtverordneter Real kritisiert den Zeithorizont der avisierten Ziele/Visionen in Hinblick auf den Umsetzungsstand bestehender Konzepte. Dies führe zu Zeit- und Rechtfertigungsdruck.

Herr Dezernent Güldenzopf erklärt, dass die Visionen länger als 10 Jahre Bestand haben sollten. Die mittelfristige Planung solle - wie in der Städtebauförderung - einen Planungshorizont von ca. fünf bis sieben Jahren beinhalten.

Herr Stadtverordneter Janetzki fragt, inwiefern die städtischen Töchter in die Konzeptentwicklung eingebunden seien.

Herr Dezernent Güldenzopf erklärt, dass man mit den städtischen Töchtern im Austausch stehe.

Frau Stadtverordnete Gödderz fragt, wo und wie Hinweise zum iSTEK eingesteuert werden können und wer diese Hinweise verarbeitet.

Herr Dezernent Güldenzopf erläutert, dass Hinweise zum iSTEK am Ende aus allen Richtungen kommen sollen und die Bürgerbeteiligung ebenfalls mitbedacht werde. Legitimation und Verbindlichkeit erhalte das iSTEK durch Ratsbeschluss.

Der Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss berät die Vorlage bei Gegenstimme der AfD und Enthaltung der Grünen mit positivem Votum vor.