Beschlussvorlage - B/16/3047-01

Beschlussvorschlag

Der Betriebsausschuss nimmt den beigefügten Planungsvorschlag (Anlage) zustimmend zur Kenntnis und gibt „grünes Licht“ für die Einleitung des Genehmigungsverfahrens.

Bezug

Drucksache-Nr. B/16/2053-01

Drucksache-Nr. B/16/2279-01

Drucksache-Nr. B/16/2298-01

Drucksache-Nr. B/16/2525-01

Drucksache-Nr. B/16/2876-01

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [ ]

    ja   [ X]

b) Sonstige

Begründung

Der Betriebsausschuss hatte am 31.05.2017 den damaligen Planungsvorschlag zustimmend zur Kenntnis genommen und „grünes Licht“ für das weitere Planungsverfahren gegeben. Dieses wurde wesentlich durch die Ratsbeschlüsse vom 25.09.2017 geprägt, da entgegen der ursprünglichen Planung nunmehr alle 80 Zimmer und Nasszellen nicht nur einen barrierefreien, sondern einen rollstuhlgerechten Standard erhalten sollen.

Die überarbeitete Entwurfsfassung liegt jetzt vor und wird zzt. im Vorfeld des bevorstehenden Bauantragsverfahrens mit dem Landschaftsverband, der örtlichen WTG-Behörde und der örtlichen Veterinäraufsicht abgestimmt. Sobald diese ihre grundsätzliche Zustimmung signalisiert haben, könnte mit dem oben erbetenen Einverständnis des Betriebsausschusses der Bauantrag gestellt werden. Eigentlich hätte dies bereits bis zum 31.07.2017 geschehen sollen, was aber auf Grund der erst im September möglich gewesenen Grundsatzentscheidung nicht machbar war. Selbstverständlich kann sich auch in der Folgezeit die Notwendigkeit ergeben, kleinere Modifikationen an der jetzt vorgelegten Planung vorzunehmen. Der Betriebsleiter geht davon aus, dass diese keine erneute Beteiligung des Betriebsausschusses erfordern und im Bedarfsfall von ihm allein entschieden werden können. Sollte der Betriebsausschuss dies anders sehen, wird in der Sitzung am 15.11. um einen entsprechenden Hinweis gebeten.