15.11.2017 - 3.1 Ersatzneubau an der Siepenstraße 30

Frau Walther bittet um Sachstandsmitteilung zu dem zum Ersatzneubau eingegangenen Anschreiben von Bürgern. Frau Münich teilt hierzu mit, dass ein entsprechendes Antwortschreiben gefertigt wurde und dem Einsender des Fragenkatalogs übersandt wurde. Es wird eine erneute Informationsveranstaltung anberaumt, wenn der Bauantrag gestellt ist.

Herr Spiecker bittet die Ausschussmitglieder darum, über kleine Veränderungen selbst entscheiden zu können. Nach eingehender Diskussion kommt der Sozialausschuss zu dem Ergebnis, dass in der Zuständigkeitsordnung der durch den Geschäftsführer zu entscheidende Finanzrahmen bereits festgelegt ist.

Der Sozialausschuss stimmt der Drucksache B/16/3047-01 einstimmig zu.

„Der Betriebsausschuss nimmt den beigefügten Planungsvorschlag (Anlage) zustimmend zur Kenntnis und gibt „grünes Licht" für die Einleitung des Genehmigungsverfahrens."