Beschlussvorlage - B/15/3182-01

Beschlussvorschlag

1. Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den als Anlage beigefügten Antrag nach § 24 GO NRW vom 30.10.2013 zur Kenntnis.

2.              Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, dem Antrag nicht zu entsprechen.

Bezug

Drucksache-Nr. A/15/3028-01

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine                            [X ]

    ja                                          [ ]

b) Sonstige

Abhängig vom weiteren Projektverlauf

Begründung

Der Rat der Stadt hat den Kauf der Grundstücke in seiner Sitzung am 30. September ausdrücklich begrüßt und die OGM hat die Grundstücke “HDO“ und “Gartendom“ bereits erworben. Flächen und Immobilien zu entwickeln ist eine der Aufgaben, die der OGM übertragen wurden.

Derzeit wird geprüft, welche Nutzungsoptionen für die Grundstücke und die aufstehenden Gebäude bestehen. Eine Entscheidung über den Abriss der Gebäude ist noch nicht gefallen, sondern von der Wirtschaftlichkeit der vorhandenen Möglichkeiten abhängig.

Dabei kommt unter anderem auch eine Wohnbebauung in Betracht. Der Bedarf hierfür ist in Osterfeld vorhanden. Dies belegt auch die Studie „Wohnen in Oberhausen“ aus dem Jahre 2011.

Die Studie unterscheidet zwischen dem Neubaubedarf und den Zielgrößen für den Wohnungsbau.

Für Osterfeld wurden für 2011 bis 2020 jeweils 50 WE als Zielgröße ermittelt. In 2011 hat die Studie ein Potenzial von 144 Wohneinheiten zugrunde gelegt. Somit ist dieses Potenzial lediglich für einen Zeitraum von 3 Jahren ausreichend. Aus diesem Grunde besteht die Notwendigkeit, ab 2015 zusätzliche Flächen in Osterfeld bereitzustellen.

Ebenfalls besteht in diesem Bereich der Bedarf an barrierefreien Wohnungen. Damit schaffen wir attraktiven Wohnraum für Menschen mit Behinderungen, für Familien mit Kindern und für alte Menschen. Dies belegt die „Kleinräumige Bedarfs- und Handlungsanalyse: Wohn- und Versorgungsangebote für ältere Menschen in Oberhausen“ aus dem Jahr 2008. Der Standort Gartendom / HDO ist zentral in Osterfeld gelegen und bietet sich daher für eine solche Nutzung ganz besonders an. Ebenfalls ist eine gute Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr vorhanden, sodass auf diesem Wege nicht nur Osterfeld sondern auch andere Stadtgebiete problemlos erreicht werden können.

Für das HDO-Gebäude fallen nach Auskunft der OGM derzeit hohe Betriebskosten an. Auch der Betrieb des Cafe Pictron stellt in diesem Zusammenhang einen Kostenfaktor dar. Von daher besteht großer Handlungsbedarf, um eine Veränderung dieser Situation zu erreichen.

Der Gartendom konnte durch den bisherigen Eigentümer keiner neuen Nutzung zugeführt werden. Der Eigentümer ist lediglich dazu verpflichtet, die Verkehrssicherheit seins Grundstücks zu gewährleisten. Hierzu wurden in der Vergangenheit die erforderlichen Maßnahmen mit der Stadt Oberhausen abgestimmt. Da die ehemalige Kokskohlenmischhalle nach Einschätzung der UDB ein sehr robustes Gebäude ist, besteht zum derzeitigen Zeitpunkt keine Gefahr für das Denkmal.