Beschlussvorlage - B/15/2404-01

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen des Bereiches 3-1/Kinderpädagogischer Dienst wie folgt zu:

Auftrag                              Bezeichnung   Sachkonto  Bezeichnung                                    Betrag/EUR

310006010190    Kindergärten    521150        Aufwendungen f. Sanierung,        350.000 

               Gebäude- und Grundstücks-

               Unterhaltung

Deckungsvorschlag:

Umschichtung innerhalb des Gesamtbudgets Gebäudeunterhaltung vom  Bereich 6-1/Feuerwehr (Auftrag 610002150100, Sachkonto 521150).

Mögliche Beschlüsse im Rahmen des Haushaltssanierungsplanes 2012 ff. und mögliche Vorgaben der Bezirksregierung können zu einer Änderung führen.

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine                            [ ]

    ja                                          [X]

Dem Bereich 6-1/Feuerwehr stehen für das HH-Jahr 2012 insgesamt 350.000 EUR weniger zur Durchführung von Baumaßnahmen und die Unterhaltung von Feuerwehrgebäuden zur Verfügung.

b) Sonstige

Begründung

Im Rahmen des U3-Ausbaus wurden an den Gebäuden der Kindertageseinrichtungen (KTE) Rechenacker, Alsfed und Schmachtendorf Wasserschäden festgestellt. Es handelt sich hierbei um baugleiche Gebäude in Holzständerwerkbauweise aus den siebziger Jahren. Die Reparaturarbeiten erstreckten sich in einer Einrichtung (KTE Rechenacker) über das gesamte Gebäude. Estrich, Fußböden, Schwellenhölzer, Innenwände, Dämmung und Decken mussten erneuert werden. An zwei Gebäuden (KTE Rechenacker und Alsfeld) wurde eine Sockelabdichtung durchgeführt. An dem dritten Gebäude (KTE Schmachtendorf) musste die Dachentwässerung nach Überschwemmung der Einrichtung aus dem Inneren des Gebäudes nach außen verlegt und separat an die Kanalisation angeschlossen werden.

Die Maßnahmen waren unabweisbar, um die Gebäudesubstanz zu erhalten und die Gesundheit der Kinder und Mitarbeiter zu gewährleisten. Zur Gefahrenabwehr war somit die Umsetzung der vorgenannten Maßnahmen zwingend notwendig.

Eine Deckung kann durch Umschichtung innerhalb des Gesamtgebäudeunterhaltungsbudget (max. 17,5 Mio. EUR) erfolgen. Die verbindliche HSP-Vorgabe wird eingehalten.

Die zur Deckung vorgesehenen Mittel beim Bereich 6-1/Feuerwehr beeinträchtigen keine vorgesehenen Einzelprojekte bzw. führen nicht zu Maßnahmenverschiebungen in Folgejahren.