19.11.2012 - 19 Zustimmung zur überplanmäßigen Bereitstellung e...

Rat der Stadt - mit Beteiligung des OB - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Beschlusskontrolle: nein

"Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen des Bereiches 3-1/Kinderpädagogischer Dienst wie folgt zu:

Auftrag                              Bezeichnung   Sachkonto     Bezeichnung                                    Betrag/EUR

310006010190    Kindergärten     521150        Aufwendungen f. Sanierung,        350.000 

               Gebäude- und Grundstücks-

               Unterhaltung

Deckungsvorschlag:

Umschichtung innerhalb des Gesamtbudgets Gebäudeunterhaltung vom  Bereich 6-1/Feuerwehr (Auftrag 610002150100, Sachkonto 521150).

Mögliche Beschlüsse im Rahmen des Haushaltssanierungsplanes 2012 ff. und mögliche Vorgaben der Bezirksregierung können zu einer Änderung führen."