Berichtsvorlage - M/15/1903-01

Bezug

M/14/3843-01

M/14/4095-01

M/15/0853-01

M/15/1264-01

Sachdarstellung

In der Sitzung des Umweltausschusses am 26.01.2012 wurde die Verwaltung aufgefordert, erneut über aktuelle Entwicklungen zum Themenkomplex „Stadtsauberkeit“ zu berichten.

1. Optimierung der Straßenreinigung in den Innenstadtbereichen

Zur Verbesserung der Sauberkeit in den Innenstadtbereichen hat es in den vergangenen Jahren bereits mehrere Anläufe gegeben. Zunächst wurde versucht, mittels eines Rotationsbetriebes bei der Straßenreinigung die Straßen zu unterschiedlichen Tageszeiten und an wechselnden Wochentagen maschinell zu reinigen.

Nachdem dieses System nicht den erhofften Erfolg brachte, wurde versucht, die Reinigung speziell der Parkstreifen und –buchten durch den Einsatz von  sogenannten „Zufegern“ zu optimieren. Trotz des hohen Personal- und Kostenaufwands konnte die Sauberkeit ebenfalls nicht entscheidend verbessert werden, da parkende Fahrzeuge eine intensive Reinigung auch der Problemzonen nach wie vor unmöglich machten. Es hat sich daher die Erkenntnis durchgesetzt, dass eine nachhaltige Reinigung nur bei unbeparkten Parkflächen möglich ist.

In 2010 wurde daher von Verwaltung und WBO GmbH ein neues Konzept vorgestellt, das die bisherigen Erfahrungen aufgreift und weiterentwickelt. Mittels eines eingeschränkten Parkverbotes jeweils wechselseitig an zwei aufeinander folgenden Tagen auf beiden Seiten der zu reinigenden Straßen wird gewährleistet, dass die Parkstreifen und –buchten nicht beparkt werden und so für die maschinelle Reinigung optimal zugänglich sind. In mehreren Probedurchläufen wurde das Konzept anschließend im Innenstadtbereich von Alt-Oberhausen auf seine Praxistauglichkeit überprüft. Nach anfänglichen Schwierigkeiten hat sich das System bewährt und soll daher auf der Grundlage des Ratsbeschlusses vom 26.09.2011 auch auf die Innenstadtbereiche von Osterfeld und Sterkrade ausgeweitet werden.

Seit Anfang dieses Jahres wird daher die Straßenreinigung zunächst in den Innenstadtbereichen von Alt-Oberhausen und Sterkrade in der oben dargestellten Weise optimiert.

Nach bisher zwei erfolgten Reinigungsdurchläufen im Innenstadtbereich von Alt-Oberhausen ist jedoch festzuhalten, dass die Straßenreinigung nicht wie vorgesehen erfolgen konnte. Aufgrund der Vielzahl falsch parkender Fahrzeuge war insbesondere die Säuberung der Parkbuchten nur bedingt möglich. Das jeweilige Reinigungsergebnis entsprach somit nicht den Erwartungen aufgrund des Probebetriebes. Als Konsequenz wurden im Januar diesen Jahres 78 und im Februar 77 Falschparker mit entsprechenden Verwarnungen belegt. Die Anzahl der Falschparker im Februar wird sich aufgrund der Erfahrungen der Verwaltung voraussichtlich noch erhöhen, da bisher lediglich die großen Straßen gereinigt wurden. Wie bereits im Rahmen des Probebetriebes festgestellt werden konnte, ist die Zahl der verbotswidrig abgestellten Fahrzeuge auf den kleineren Straßen wie Saar- und Paul-Reusch-Straße deutlich höher.

Die Reinigung im Innenstadtbereich Sterkrade erfolgte erstmals Anfang Februar 2012, wobei auch hier insgesamt 71 Verwarnungen ausgesprochen werden mussten.

Die Verwaltung wird in der Sitzung über die aktuellen Entwicklungen und die daraus abzuleitende weitere Vorgehensweise berichten.

2. Reinigungshäufigkeit der fußläufigen Innenstadtbereiche

Die Reinigung der fußläufigen Teile der Innenstädte gliedert sich in eine rein maschinelle und eine kombinierte Hand- / Maschinenreinigung. Je nach Stadtteil und Reinigungsbedarf kommen die eine oder andere oder aber auch beide Varianten zum Einsatz.

In Alt-Oberhausen und Sterkrade werden die Bereiche derzeit zwölf Mal wöchentlich mechanisch gereinigt. Die Reinigung erfolgt dabei werktäglich jeweils morgens mittels Handkehrmaschine und abends mit einer Kleinkehrmaschine. Zusätzlich findet in allen Innenstadtbereichen eine Intensivreinigung in Kombination von Handreinigungskolonne und Kleinkehrmaschine statt. In Alt-Oberhausen geschieht dies täglich montags bis freitags, in Osterfeld montags und donnerstags, in Sterkrade dienstags, mittwochs und freitags sowie in Schmachtendorf jeweils freitags.

Die aufgeführten derzeitigen Reinigungsintervalle müssten ausreichen, um ein sauberes Stadtbild zu erhalten. Eine Intensivierung der Intervalle würde fast eine Dauerpräsenz der Reinigungskolonne bedeuten, was aus Sicht der Verwaltung nicht zielführend sein kann.

3. Einsatz von Kehrmaschinen

Bei der WBO GmbH kommen handgeführte Saugmaschinen, kleine Handkehrmaschinen, Kleinkehrmaschinen mit einem Kehrichtaufnahmebehälter von 2 cbm sowie mittelgroße Kehrmaschinen mit Aufnahmebehältern von 5 cbm zum Einsatz. Großkehrmaschinen, die einen Aufnahmebehälter von 8 cbm besitzen, werden aufgrund der fehlenden Wendigkeit in Oberhausen nicht eingesetzt. Bei der Beschaffung der Kehrmaschinen wird daher besonders auf den Wendekreis des Fahrgestells geachtet, da die Wendigkeit des Fahrzeugs mit entscheidend für eine hohe Reinigungsqualität ist.

Zum Einsatz kommen die Kleinkehrmaschinen in den Innenstadtbereichen und in Straßen, in denen es für die mittelgroßen Maschinen zu eng ist. Die mittelgroßen Kehrmaschinen werden in allen anderen durch die WBO GmbH zu reinigenden Straßen und auf Parkplätzen eingesetzt. Auf den fußläufigen Straßen fahren alle drei vorhandenen Kehrmaschinenarten.

Die Fahrer der Kehrmaschinen versuchen, in ihren Revieren neben den eigentlichen Fahrbahnen auch die Parkstreifen und –buchten zu reinigen. Dies ist jedoch nur dann möglich, wenn die Flächen nicht durch Dauerbeparkung oder zu kleine Lücken zwischen den einzelnen Fahrzeugen blockiert sind. Dabei gilt, dass eine Lücke erst ab einer Größe von ca. zwei Fahrzeuglängen sinnvoll maschinell zu säubern ist. Weiterhin ist zu berücksichtigen, dass rechtwinklige Ecken von den Kehrbesen nur unzureichend gesäubert werden können.

Mittelgroße Kehrmaschinen des aktuell eingesetzten Typs kommen in Oberhausen seit Ende der 1970er Jahre – heute natürlich mit den entsprechenden technischen Verbesserungen – zum Einsatz. Hierbei handelt es sich um Standardmaschinen, die auch in den Nachbarkommunen im identischen Anwendungsbereich eingesetzt werden.

In der letzten Sitzung des Umweltausschusses am 26.01.2012 ist auf Einschätzungen aus der Bürgerschaft hingewiesen worden, dass in der Straßenreinigung Probleme auftreten, weil die eingesetzten Kehrmaschinen zu groß dimensioniert sind. Solche Probleme sind der Verwaltung bisher nicht bekannt. Auch nach Ansicht der WBO GmbH funktioniert die Straßenreinigung nach wie vor gut. Nicht zuletzt durch die regelmäßige Überprüfung der Reinigungsstandards mithilfe des WBO-Qualitätsmanagements konnte die Sauberkeit der Straßen in den letzten Jahren verbessert werden.

4. Reinigung der Autobahn-Anschlussstellen im Stadtgebiet Oberhausen

Die Autobahn-Anschlussstellen sind die Haupteinfallstore auswärtiger Besucherinnen und Besucher der Stadt Oberhausen. Ihr Sauberkeitszustand ist häufig entscheidend für die erste Wahrnehmung einer Stadt. Sind diese Bereiche – wie in der Vergangenheit häufig beobachtet – stark vermüllt, hinterlässt dies einen negativen Eindruck, der häufig auf die gesamte Stadt übertragen wird. Im Zuge des Sauberkeits-Paketes haben Politik und Verwaltung sich zum Ziel gesetzt, diesen Zustand zu ändern und eine regelmäßige Reinigung der Anschlussstellen sicherzustellen.

Der Landesbetrieb Straßenbau NRW als zuständige Behörde für die Unterhaltung der Autobahnen zeigte sich zunächst wenig kooperativ. Er verwies auf Vorgaben des Landes, wonach eine Pflege der Anschlussstellen (Mahd und Reinigung) in der Regel nur noch einmal jährlich durchzuführen ist und ansonsten ausschließlich Aufgaben zur Erhaltung der Verkehrssicherheit wahrgenommen werden dürfen.

Nach längeren Verhandlungen konnte mit Straßen NRW im Jahr 2008 eine Vereinbarung abgeschlossen werden, die es der Stadt Oberhausen erlaubt, die auf ihrem Stadtgebiet befindlichen Autobahn-Anschlussstellen in Eigenregie reinigen zu lassen. Diese Reinigungen begannen Anfang 2009 und waren zunächst als Versuch auf zwei Jahre befristet. Da noch Optimierungen durchgeführt werden mussten, wurde die Probephase um ein weiteres Jahr bis Ende 2011 verlängert.

Die Reinigungen wurden von der WBO als Drittbeauftragtem nach entsprechender Schulung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vorgenommen. Dabei sind alle Anschlussstellen zweimal jährlich, bestimmte Schwerpunkte – speziell an der A 42 – auch darüber hinaus bis zu viermal im Jahr gesäubert worden.

Generell hat sich die Sauberkeit an den Anschlussstellen zum Teil deutlich erhöht, weshalb eine Fortführung der Arbeiten über den Probezeitraum hinaus von Politik und Verwaltung befürwortet und im Hinblick auf das Stadtbild für erforderlich gehalten wird.

Die Finanzierung der Reinigungsleistungen erfolgt aus Drittmitteln des Dualen Systems Deutschland (sogenannte „Nebenentgelte“). Gerechtfertigt wird dies damit, dass der überwiegende Teil der Abfälle in den Anschlussstellen aus Verpackungsmaterialien besteht und im Rahmen der Probephase erst die Effektivität der Maßnahmen nachgewiesen werden sollte.

Nach Ablauf der Versuchsphase war nun die Finanzierung zu überprüfen, da die Reinigung von Autobahn-Anschlussstellen nicht zu den originären Aufgaben einer Kommune gehört. Die Politik hat deshalb die Verwaltung zu weiteren Verhandlungen mit dem Landesbetrieb aufgefordert. Das Ziel sollte sein, entweder die Autobahnmeistereien stärker in die Reinigungen einzubinden oder einen deutlichen finanziellen Beitrag zu den Reinigungsleistungen vom Landesbetrieb einzufordern.

Mitte Oktober 2011 hat daher ein erneutes Gespräch zwischen Vertretern der Stadt Oberhausen und dem Landesbetrieb Straßen NRW bezüglich der Reinigungssituation der Autobahn-Anschlussstellen in Oberhausen stattgefunden. Ergebnis war, dass eine finanzielle Beteiligung des Landesbetriebes weiterhin nicht möglich ist. Seitens der Landesregierung werden die Mittel entsprechend budgetiert und ermöglichen somit nur eine maximal zweimalige Reinigung und Mahd der Anschlussstellen pro Jahr.

Man verständigte sich daher für die Zukunft auf folgende Vorgehensweise: Die Mäh- und Reinigungsarbeiten des Landesbetriebes werden zukünftig – insbesondere im Hinblick auf deren zeitliche Ausführung – mit der Stadt Oberhausen bzw. der WBO GmbH abgestimmt. Hierdurch können die Leistungen der WBO GmbH von bisher jährlich 32 Reinigungen auf 22 gekürzt werden. Dies entspricht bei 11 Anschlussstellen im Stadtgebiet einer Reinigungs­leistung von ebenfalls zweimal pro Jahr, sodass in der Summe jede Anschlussstelle weiterhin viermal jährlich gereinigt wird. Die mit der WBO GmbH darüber hinaus vereinbarten acht Sonderreinigungen auf Abruf bleiben für eventuelle „Notfälle“ unverändert bestehen, auch wenn bislang hiervon noch nicht Gebrauch gemacht werden musste.

Diese Lösung stellt nach Ansicht der Verwaltung einen tragbaren Kompromiss zwischen einer Kosteneinsparung auf der einen und der Gewährleistung einer gleich bleibenden Sauberkeit der Anschlussstellen auf der anderen Seite dar. Die Leistungen können weiterhin aus den oben erwähnten Drittmitteln des DSD getragen werden, die vertraglich gesichert zunächst bis Ende 2013 zur Verfügung stehen.

5. Reinigung der Systempapierkörbe

Sämtliche Papierkörbe im Stadtgebiet sind durch die OGM GmbH von Juni bis Oktober 2010 gereinigt worden. Neben der Entfernung von Aufklebern und Graffiti beinhaltete der Auftrag auch das Abwaschen der kompletten Behälter. Die Durchführung der Arbeiten wurde bildlich dokumentiert, indem jeder Papierkorb jeweils vor und nach erfolgter Reinigung fotografiert wurde. Die Auswertung der Fotos ergab eine deutliche Verbesserung der Sauberkeit der Behälter, die besonders dann auffiel, wenn Aufkleber und / oder Graffiti entfernt wurden.

Allerdings war der Sauberkeitseffekt in vielen Fällen nicht nachhaltig. Bereits nach relativ kurzer Zeit wurden Behälter erneut beschmiert und beklebt, sodass mittlerweile eine erneute Reinigung notwendig wäre. Gleichzeitig besteht jedoch das Problem, dass das zur Reinigung speziell der Graffitis eingesetzte Reinigungsmittel auf Dauer die Lackschicht der Systempapierkörbe angreift. Darüber hinaus fiel auf, das mittlerweile zahlreiche Behälter aufgrund der langen Nutzungsdauer relativ unansehnlich geworden sind und dringend einer Erneuerung bedürfen.

Die Verwaltung wird in diesem Jahr alle Systempapierkörbe im Stadtgebiet nochmals reinigen lassen. WBO und Verwaltung prüfen jedoch derzeit mehrere Alternativen. Zum einen wäre es möglich, die Behälter in einen gefälligeren und weniger schmutzanfälligen Farbton umzulackieren sowie hierzu Graffiti- und Schmutz abweisende Farbe zu verwenden. Bei Bedarf kann in diese Papierkörbe zusätzlich ein Aschenbecher eingebaut werden. Ein Versuchsbehälter wird in Kürze fertig gestellt und anschließend probeweise eingesetzt. Zum anderen besteht auch die Option, die bisherigen Systempapierkörbe in den nächsten Jahren sukzessive gegen neue, dezenter und gefälliger wirkende sowie mit getrenntem Ascherteil versehene Papierkörbe auszutauschen. Diese Behälter können darüber hinaus durch eine spezielle Beschichtung ebenfalls sowohl unempfindlich gegenüber Graffiti als auch Schmutz abweisend ausgeführt werden.

Unabhängig von der Frage Umlackierung oder Neubeschaffung prüfen Verwaltung, WBO und STOAG auch eine mögliche Anpassung der Behälterzahl an den tatsächlichen Bedarf. Dies würde bedeuten, dass zukünftig allenfalls an stark frequentierten ÖPNV-Haltestellen und belebten Plätzen noch zwei Papierkörbe angebracht würden. Alle übrigen Standorte könnten dann auf nur noch einen Papierkorb reduziert werden. Der Vorteil wäre in Bezug auf die Systempapierkörbe, dass der häufig für die Ablagerung von Müll auf den Behältern genutzte Raum zwischen den beiden Papierkörben entfallen würde. Darüber hinaus sollen die frei gewordenen Behälter als Ersatz für beschädigte Papierkörbe dienen. Bei einer Neubeschaffung könnte somit die Anzahl der benötigten Behälter deutlich reduziert und damit erhebliche Kosten eingespart werden.

Die Verwaltung wird dem Umweltausschuss über die Ergebnisse in einer der nächsten Sitzungen berichten.

6. Ausdrückplatten für Zigaretten an den Systempapierkörben

Eine flächendeckende Aufstellung von Ascherboxen im gesamten Stadtgebiet erscheint der Verwaltung nicht zielführend, da es hier bessere und vor allem kostengünstigere Lösungen gibt. Letztlich haben sich die Boxen weder als vandalismus- noch diebstahlsicher herausgestellt. Daher wurde im Sommer 2010 ein Versuch mit sogenannten Ausdrückplatten, die in den Einwurfschlitz des grünen Behälters der Systempapierkörbe eingesetzt werden, im Innenstadtbereich von Sterkrade gestartet.

Nach nunmehr über einem Jahr Probephase fällt die Bilanz ernüchternd aus. Gegenüber den nicht umgerüsteten Papierkörben gibt es keine signifikante Verringerung von Zigarettenkippen auf und im Umfeld der Behälter. Die ausgedrückten Kippen werden – offenbar aus Furcht vor einem Brand des Papierkorbes – nach wie vor entweder auf dem Systempapierkorb abgelegt oder aber einfach fallen gelassen.

Probleme durch die verringerte Einwurfbreite in den umgerüsteten Papierkörben konnten hingegen nicht beobachtet werden.

7. Nachhaltige Erziehung zu umweltbewusstem Handeln

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abfallberatung sind bereits seit vielen Jahren aktiv in die Umwelterziehung speziell an Schulen und Kindergärten eingebunden. Auf Nachfrage werden einzelne Unterrichtsstunden im Rahmen von Projektunterricht und Informationsveranstaltungen vor allem in Grundschulen abgehalten. Aktuell läuft ein auf mehrere Jahre angelegtes Programm gemeinsam mit der Biologischen Station Westliches Ruhrgebiet. Hierbei geht es um ein Bildungsangebot für den Offenen Ganztag, wobei die Abfallberatung das Thema „Abfall“ mit den Schwerpunkten Abfallvermeidung, Mülltrennung und Stadtsauberkeit besetzt.

In Kindergärten steht das Thema „Mülltrennung“ im Vordergrund. Dabei wird die Trennung von Abfällen spielerisch durch das „Mülltrennspiel“ vermittelt. Hierbei müssen die Kinder unterschiedliche Abfallarten von Restmüll über Wertstoffen, Papier und Glas bis hin zu Bioabfällen in entsprechende kleine Entsorgungsbehältnisse werfen.

Im Umweltausschuss vom 07.07.2011 wurde die Verwaltung gebeten, ihre Bemühungen um eine nachhaltige Umwelterziehung zu verstärken. Da mit den vorhandenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern keine weitere Intensivierung der Beratung vor Ort möglich ist, wird als erste Maßnahme derzeit eine Arbeitsmappe für den Projektunterricht an Schulen vorbereitet. Sie wird interessierten Lehrkräften für die Gestaltung von Schulstunden an die Hand gegeben und kann deren Arbeit deutlich erleichtern. Neben Abfalltrennung und –vermeidung sollen hier auch aktuelle Themen wie Klima- und Ressourcenschutz sowie Nachhaltigkeit eingebunden werden.

Über weitere Projekte wird die Verwaltung dem Umweltausschuss jeweils zeitnah berichten.

8. Optimierung der Sperrmüllerfassung und –entsorgung

Im Rahmen der Anfragen zur Sauberkeit in unserer Stadt wurden auch die negativen Begleiterscheinungen der bestehenden Sperrmüllsammlung, wie insbesondere

-          ein unsauberes Straßenbild nach der Abfuhr (Sperrmüllreste)

-          Bereitstellung von Abfällen, die nicht zum Sperrmüll zählen

-          Sperrmüllfledderei

angesprochen und die Verwaltung bzw. WBO GmbH aufgefordert, hierzu Lösungsvorschläge zu erarbeiten.

Seit 2003 wird durch die WBO GmbH im Anschluss an die Sperrmüllabfuhr eine Nachreinigung durchgeführt, um Sperrmüllreste wie Splitter und kleine Restabfälle zu entfernen. Bereitgestellte Gegenstände, die nicht zum Sperrmüll gehören, werden jedoch nicht mitgenommen, da dies die bestehenden rechtlichen Regelungen der Abfallsatzung ad absurdum führen würden. Eine verursacherbezogene ordnungsbehördliche Ahndung kann in den meisten Fällen nicht eingeleitet werden, da im bestehenden System in der Regel kein Verursacher / Handlungsstörer ermittelt werden kann.

Ein weiteres und von vielen Bürgerinnen und Bürgern als Hauptärgernis empfundenes Problem stellen das Durchwühlen und die Entnahme von brauchbaren Gegenständen oder Teilen davon durch organisierte Sperrmüllsammler dar. Die sogenannte „Sperrmüllfledderei“ mit ihren negativen Begleiterscheinungen wie vermüllte Bürgersteige, Freisetzung umweltgefährdender Substanzen (Stichwort Kühlschränke), Lärmentwicklung, Verkehrsbehinderung und Beeinträchtigung des Sicherheitsgefühls der Anwohner lässt sich jedoch beim gegenwärtigen Sperrmüllsystem kaum wirksam verhindern.

In Zusammenarbeit mit dem Bereich Öffentliche Ordnung (Kommunaler Ordnungsdienst) dem Bereich Umweltschutz (Untere Abfallwirtschaftsbehörde) und der Oberhausener Polizei wurden sporadische Vor-Ort-Aktionen zur Verdrängung der Sperrmüllfledderer durchgeführt, die jedoch keine nachhaltige Wirkung gezeigt haben. Sobald mit den Kontrollen im Sperrmüllbezirk begonnen wurde, entfernten sich die Sperrmüllfledderer aus dem Gebiet und stellten ihre Sammeltätigkeit kurzfristig ein, um sie später wieder fortzusetzen. Eine regelmäßige und systematische Kontrollmöglichkeit kann aufgrund der vorhandenen Personalressourcen nicht durchgeführt werden.

Die bisherigen Maßnahmen haben nach Ansicht der Verwaltung und der WBO GmbH gezeigt, dass im bestehenden System der periodischen Sperrmüllabfuhr mit sieben Terminen im Jahr keine weiteren Optimierungen im Sinne der Stadtsauberkeit Ziel führend umgesetzt werden können. Als ein wesentlicher Grund hierfür ist die mit einer periodischen Sammlung verbundene räumliche Dichte der zum Sperrmüll bereitgestellten Gegenstände anzusehen. Dieses große Angebot an Sperrmüll bedingt gleichzeitig die hohe Attraktivität des Systems für Sammler und Fledderer und verleitet aufgrund seiner Anonymität für die Bevölkerung zu missbräuchlicher Nutzung, d.h. im Wesentlichen die Bereitstellung von sperrmüllfremden Abfällen.

Ziel muss es sein, bei ausreichenden Entsorgungsmöglichkeiten von Sperrmüll für die Bevölkerung und unter Berücksichtigung aller relevanten Faktoren wie

§ Bürgerfreundlichkeit,

§ Stadtsauberkeit,

§ Ressourcen- / Klimaschutz,

§ Soziale Aspekte,

§ Gesamtkostenentwicklung

verschiedene Optimierungsmöglichkeiten / -varianten zum vorhandenen Sperrmüllsystem zu untersuchen, um als Ergebnis daraus eine zukunftsorientierte Lösung für die Sperrmüllerfassung zu erarbeiten.

Die Notwendigkeit hierzu ergibt sich auch aus den gesetzlichen Vorgaben:

Auf der Grundlage des Landesabfallgesetzes ist die Stadt Oberhausen in regelmäßigen Abständen gefordert, ein Abfallwirtschaftskonzept aufzustellen. Das Abfallwirtschaftskonzept gibt eine Übersicht über den Stand der öffentlichen Abfallentsorgung und trifft Aussagen über Art, Menge und Verbleib der im Entsorgungsgebiet anfallenden Abfälle sowie der dem öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger zu überlassenden Abfälle. Dabei sind das Aufkommen bzw. die Entsorgung von Hausmüll, Sperrmüll und Gewerbeabfällen jeweils getrennt darzustellen.

Auf der Grundlage einer Ist-Analyse sind unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben und Ziele Maßnahmen zu erarbeiten, die für die einzelnen Abfallarten aus abfallrechtlicher Sicht und unter besonderer Berücksichtigung der Aspekte Ressourcenschonung und Abfallverwertung Optimierungsmöglichkeiten aufzeigen.

Für das in Vorbereitung befindliche Abfallwirtschaftskonzept des Jahres 2012 ist bereits jetzt absehbar, dass aufgrund der hohen Sperrmüllmengen ( 60 kg / E*a) im Vergleich zum Landesdurchschnitt (39 kg/ E*a) und insbesondere der Tatsache, dass verwertbare Anteile wie Altholz oder Altmetalle nicht gesondert erfasst werden, ein Handlungsbedarf dringend gegeben ist. In diesem Zusammenhang sollte aus Sicht der Verwaltung das bestehende System überprüft werden. Die sich daraus ergebenden Optimierungsmöglichkeiten sollten im Rahmen eines „Konzeptes zur Optimierung der Sperrmüllerfassung und -entsorgung“ in Oberhausen detailliert aufgezeigt und dem Rat der Stadt Oberhausen als Entscheidungsgrundlage vorgelegt werden.

Unabhängig davon gibt es am Wertstoffhof eine komfortable und von den Oberhausener  Bürgerinnen und Bürgern auch bereits rege genutzte Möglichkeit, Sperrmüll an sechs Tagen in der Woche kostenlos abzugeben.

Kurzfassung

Die optimierte Straßenreinigung in den Innenstadtbereichen hat sich derzeit noch mit unerwarteten Akzeptanzproblemen speziell bei den Anwohnern der betroffenen Straßen auseinanderzusetzen. Aufgrund zugeparkter Parkstreifen und –buchten konnte kein optimales Reinigungsergebnis erzielt werden. Die Verwaltung wird daher in der Sitzung sowohl über die aktuelle Entwicklung als auch die zukünftige Vorgehensweise berichten.

Die Reinigungshäufigkeit der fußläufigen Innenstadtbereiche ist an den jeweiligen Bedarf der einzelnen Stadtteile angepasst und erfolgt sowohl maschinell als auch in der Kombination Hand- / Maschinenreinigung.

In Oberhausen werden derzeit vier unterschiedliche Arten von Kehrmaschinen eingesetzt. Dabei wird besonders auf die Wendigkeit der Maschinen geachtet, um eine möglichst optimale Reinigungsqualität sicherstellen zu können.

Aufgrund der verbesserten Sauberkeit an den Autobahn-Anschlussstellen im Stadtgebiet wird die Reinigung durch die WBO GmbH bis auf Weiteres fortgesetzt. Dabei konnten nach Verhandlungen mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW deutliche Verbesserungen erzielt werden, die zu einer häufigeren Reinigung der Anschlussstellen bei gleichzeitig verringertem finanziellen Aufwand für die Stadt Oberhausen führen.

Die letzte Reinigung der Systempapierkörbe in 2010 war nicht sonderlich nachhaltig und hat darüber hinaus aufgezeigt, dass viele Behälter mittlerweile aufgrund der langen Nutzungsdauer recht unansehnlich geworden sind. Verwaltung und WBO GmbH suchen daher derzeit nach einer Lösung, wie die Papierkörbe sowohl unempfindlicher gegen Verschmutzungen als auch optisch ansprechender gestaltet werden können.

Die Ausdrückplatten für Zigaretten an den Systempapierkörben, die zur Probe im Sterkrader Innenstadtbereich montiert wurden, haben sich nicht bewährt. Im Zusammenhang mit den grundsätzlichen Überlegungen zu den Papierkörben wird hier nach einer Alternative gesucht.

Kontinuierlich weiterentwickelt wird seit Jahren die nachhaltige Erziehung zu mehr Sauberkeit durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abfallberatung. Ein Schwerpunkt für die nahe Zukunft wird die Erstellung einer Arbeitsmappe für den Projektunterricht an Schulen sein, um interessierten Lehrkräften die Vorbereitung und Durchführung solcher Stunden deutlich zu erleichtern.

Im Rahmen der Optimierung der Sperrmüllerfassung und -entsorgung wird zunächst das Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Oberhausen komplett überarbeitet. Auf der Grundlage dieser Ergebnisse wird die Verwaltung anschließend der Politik Vorschläge für eine Änderung des Sperrmüllsystems unter besonderer Berücksichtigung der Faktoren Bürgerfreundlichkeit, Stadtsauberkeit, Ressourcenschutz und Gebührenstabilität vorlegen.