08.03.2012 - 9 Verbesserung der Sauberkeit in Oberhausen- Aktu...

Die Vorsitzende erteilt Herrn Werntgen das Wort für eine mündliche wie auch visuelle Präsentation der wesentlichen Inhalte der Vorlage. Er geht auf das Thema mit den aktuellen Schwerpunkten und den in der letzten Ausschuss-Sitzung aufgeworfenen Fragestellungen ein.

Herr Vöpel bedankt sich bei der Verwaltung, dass der Bericht so zeitnah vorgelegt wurde. Positiv ist aus seiner Sicht zu verzeichnen, dass in die Problematik der Systempapierkorbreinigung Bewegung kommt und er hofft, dass die neuen Lösungen erfolgreich sind. Im Zusammenhang mit dem Thema Innenstadtreinigung bittet Herr Vöpel die Wirtschaftsbetriebe Oberhausen, über die Erfahrungen mit dem seinerzeit vorgestellten Qualitätsmanagement-System bis zur Sommerpause im Umweltausschuss zu berichten. Die SPD-Fraktion wird das Thema auf der Tagesordnung halten und immer wieder nachhaken.

Herr Bandel dankt für den interessanten Vortrag, zum Thema Umwelterziehung regt er an, nicht nur Kinder und Jugendliche sondern auch Erwachsene mit einzubeziehen. Er ist sehr gespannt, welche Alternativen der Politik zum Thema Sperrmüllsammlung vorgelegt werden.

Herr Bandel betont, dass ein Vorschlag der CDU-Fraktion -Sperrmüll auf Abruf- seit Jahren auf dem Tisch liegt. Auch zum jetzigen System hat die CDU-Fraktion Verbesserungsvorschläge gemacht, beispielsweise die Verkleinerung der Bezirke sowie die Rücknahme der Entscheidung, den Sperrmüll schon am Vorabend rausstellen zu können.

Beigeordneter Motschull weist darauf hin, dass mit der Entscheidung zur vorabendlichen Sperrmüllbereitstellung seinerzeit nur der tatsächlichen Situation Rechnung getragen wurde, weil zum Beispiel viele Berufstätige sich außerstande sehen, den Sperrmüll morgens noch vor Arbeitsbeginn an die Straße zu tragen.

Die Sperrmüllentsorgung, insbesondere die organisierte Fledderei, ist als ein zentrales Thema im Focus der Umwelt- und Ordnungsverwaltung. Die Gespräche über ein verbessertes Sperrmüllsystem werden unter Berücksichtigung der bestehenden Verträge und anstehender Vertragsentscheidungen insbesondere mit der WBO GmbH und der GMVA geführt. Überlagert wird diese Arbeit zurzeit von den Prüfungen im Rahmen des Haushaltssanierungsplanes. In jedem Fall wird angestrebt, zur Mitte des Jahres das gesetzlich vorgeschriebene Abfallwirtschaftskonzept für die Stadt fortzuschreiben. Dies ist als eine wichtige Grundlage bei der anstehenden Optimierung des Sperrmüllsystems zu berücksichtigen.

Frau Janßen sieht durchaus zum Thema Sperrmüllentsorgung Handlungsbedarf und wünscht sich ein für Oberhausen passendes Modell, zumal auch Sperrmüll auf Abruf kein Allheilmittel gegen die professionelle Fledderei darstellt.

Auch Herr Vöpel gibt zu bedenken, dass kein System alle Anforderungen für alle Beteiligten optimal erfüllen wird. Er hofft darauf, dass es der Verwaltung und WBO GmbH gelingen wird, ein überzeugendes System zu entwickeln, das dauerhaft zu mehr Sauberkeit und weniger Belästigungen der Anwohner führt.

Herr Helmrich weist darauf hin, dass die Duisburger Wirtschaftsbetriebe beide Entsorgungssysteme, also die festen Abholtermine als auch das Abrufsystem parallel betrieben haben und eventuell im Umweltausschuss darüber berichten könnten.

Auftrag:     Bericht zum Qualitätsmanagement

Zuständig: WBO GmbH

Zeitziel:     Juni 2012

Auftrag:     Vorlage zur Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes

Zuständig: Bereich 2-2

Zeitziel:     Mitte 2012

Der Umweltausschuss nimmt die Drucksache M/15/1903-01 zur Kenntnis .