Berichtsvorlage - M/15/1850-01

Sachdarstellung

Die Stadt Oberhausen gewährt den Oberhausener Vereinen Zuschüsse gemäß den durch den Sportausschuss beschlossenen Richtlinien. Der Katalog sieht danach Zuschüsse für folgende Zwecke vor:

1. Unterhaltung und den Betrieb von Sportstätten.

2. Anschaffung von Sportgeräten mit einem Einzelanschaffungswert von bis zu 410,00 Euro.

3. Durchführung bedeutender Sportveranstaltungen.

4. Teilnahme an Deutschen Meisterschaften.

5. Benutzung von Sportstätten.

6. Einsatz von Übungsleitern/Trainern.

7. Erwerb des Deutschen Sportabzeichens.

Im Zuge der Überlegungen zur Haushaltssanierung 2012 ist es für die Stadt Oberhausen von erheblicher Bedeutung, einen gleichmäßigen Mittelabfluss bei den Zuschüssen zu realisieren. Einzelzuschüsse werden im Folgenden kurz beschrieben und mögliche Auszahlungsvarianten vorgestellt:

Zu Pkt. 1.              Unterhaltung und Betrieb von Sportstätten

              Dieser Zuschuss wird im Form der sog. Unterhaltungszuschüsse sowie Zuschüsse nach dem Sportstättenpaket an verschiedene Vereine ausgezahlt. Eine Verteilung erfolgt hier auf das 1. Halbjahr (Auszahlung in der Regel Anfang April) sowie im 2. Halbjahr (Auszahlung im September). Somit erfolgt hier eine gleichmäßige Verteilung.

Zu Pkt. 2.              Anschaffung von Sportgeräten mit einem Einzelanschaffungswert von bis zu 410,00 Euro

              In diesen Fällen ist eine Auszahlung nur auf Antrag von Vereinen möglich. Eine Verteilung ist hier nicht zu erzielen, jedoch auf Grund der Geringfügigkeit auch zu vernachlässigen.

Zu Pkt. 3.              Durchführung bedeutender Sportveranstaltungen

              Auch hier ist eine Einzelbeantragung zwingend notwendig. In den vergangenen Jahren wurde lediglich eine bedeutende Sportveranstaltung (Pfingstradrennen des RSV Blau-Gelb Oberhausen e. V.) gefördert. Die Beantragung erfolgt hier in der Regel im Januar eines jeden Jahres. Die Bezuschussung erfolgt kurz vor der Veranstaltung nach vorherigem Beschluss im Sportausschuss.

              Sollten weitere bedeutende Sportveranstaltungen geplant werden, bedarf es in jedem Fall eine Einzelfallentscheidung. Eine Auszahlung würde jeweils kurz vor der Veranstaltung erfolgen.

Zu Pkt. 4.              Teilnahme an Deutschen Meisterschaften

              Die Teilnahme an Deutschen Meisterschaften wird zu 50 % für Erwachsene und zu 80 % bei Schülern und Jugendlichen bezuschusst. Die Veranstaltungen verteilen sich über ein ganzes Jahr, so dass sich alleine hierdurch schon eine Verteilung ergibt. Deutsche Meisterschaften von Sportarten, die im Freien betrieben werden (z. B. Leichtathletik und Wassersportveranstaltungen), finden in den Sommermonaten statt, so dass es hier zu einer verständlicher Weise höheren finanziellen Belastung der Stadt Oberhausen in der Zeit September bis November kommt.

Zu Pkt. 5.              Benutzung von Sportstätten

              Zuschüsse zur Benutzung von Sportstätten werden auf Einzelantrag oder aber im Rahmen der Unterhaltungszuschüsse ausgezahlt. Bei den Unterhaltungszuschüssen ergibt sich eine Aufteilung wie unter Pkt. 1 beschrieben auf das 1. und 2. Halbjahr. In anderen Fällen erfolgen Einzelanträge, die dann in der Regel zum Ende eines Jahres ausgezahlt werden. Hier schlägt die Verwaltung vor, diesen Vereinen einen Abschlag im 1. Halbjahr sowie nach Vorlage prüfbarer Unterlagen den Restbetrag im 2. Halbjahr auszuzahlen. Somit würde hier eine Verteilung innerhalb des Haushaltsjahres erfolgen können.

Zu Pkt. 6.              Einsatz von Übungsleitern/Trainern

              Bei der Zahlung von Übungsleiterzuschüssen muss unterschieden werden in

              a) Übungsleiter im Breitensport und

              b) Zuschüsse für Übungsleiter/Trainer im Leistungssport/Spitzensport.

              Die Zuschüsse für Übungsleiter im Breitensport werden festgesetzt auf Basis einer Ende August durch den Landessportbund Nordrhein Westfalen vorgelegten Liste mit der Anzahl genehmigter Übungsleiter. Erst nach dieser Liste kann frühestens im September eine Zahlung der endgültigen Zuschüsse erfolgen.

              Um auch hier eine gleichmäßige Verteilung erzielen zu können und gleichzeitig die Vereine in ihrer Liquidität zu unterstützen, wird vorgeschlagen, auf Basis der Liste des Vorjahres allen Vereinen mit mehr als 5 anerkannten Übungsleiterinnen und Übungsleitern zum Monat April 70 % des im Vorjahr gezahlten Zuschusses auf Basis der anerkannten Übungsleiter/innenzahl auszuzahlen. Eine Endabrechnung sowie die Zahlung des Restzuschusses erfolgt dann nach Vorliegen der Liste des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen, voraussichtlich im September eines Jahres.

              Die Auszahlung der Zuschüsse für Trainer im Leistungs- und Spitzensport ist an Voraussetzungen, insbesondere an Platzierungen der Deutschen Meisterschaften und an der Anzahl der Kaderathleten gebunden. Da in vielen Fällen die Deutschen Meisterschaften in oder kurz nach den Sommerferien erfolgen, kann frühestens im September eine Beantragung erfolgen. Somit wäre eine Bezuschussung zumindest eines Teils der Vereine im September eines jeden Jahres möglich. Die Berücksichtigung von Vereinen, bei denen die Kriterien dann noch nicht vorliegen sowie in den Fällen, in denen der Sportausschuss in begründeten Einzelfällen ein Sonderentscheidungsrecht hat (siehe Richtlinien Ziff. 7.3.2 bis 7.3.6), kann erst zum Ende eines jeden Jahres erfolgen bzw. entschieden werden. Mit dieser Regelung würde jedoch erreicht, dass zumindest eine Aufteilung innerhalb des 2. Halbjahres erfolgt.

Investitionszuschüsse im Rahmen der Sportpauschale

Eine besondere Richtlinie wurde nach Einführung der Sportpauschale für Investitionszuschüsse beschlossen. Die Richtlinie trat am 01.03.2005 in Kraft. Danach werden Investitionszuschüsse in den unter Ziff. 3. der Richtlinie genannten Voraussetzungen gezahlt. Die Gewährung ist in jedem Falle nur auf Basis eines Antrages möglich. Daher kann eine Auszahlung auch nur erfolgen, wenn ein begründeter Einzelantrag mit den entsprechenden Unterlagen eingereicht wurde und ein Beschluss des Sportausschusses vorliegt. Die Auszahlung erfolgt hier nach dem Sportausschussbeschluss und in der Regel werden die Mittel innerhalb der nächsten Monate im Rahmen von Baumaßnahmen durch die Vereine verausgabt. Hier kann im Verfahren der Abruf der Mittel durch den Verein vorgegeben werden, mit dem Hinweis auf Mittelabfluss innerhalb des jeweiligen Haushaltsjahres.

Nach Fertigstellung der Maßnahme, die häufig durch die Vereine mit viel Eigenleistung erfolgt und somit entsprechend länger andauert als bei Baumaßnahmen, die ausschließlich von Firmen durchgeführt werden, wird die Mittelverwendung mittels eines Verwendungsnachweises dokumentiert.

Mit diesen in diesem Bericht dargestellten Auszahlungsvarianten würde es der Stadt Oberhausen möglich sein, eine gleichmäßigere Verteilung der Finanzströme zu erhalten. Eine Änderung der Richtlinien ist durch diese Absicht nicht notwendig, da verwaltungsmäßige Abläufe hier nicht geregelt sind.

Mögliche Beschlüsse im Rahmen des Haushaltssanierungsplanes (HSP) 2012 und mögliche Vorgaben der Bezirksregierung können zu einer Änderung führen.