09.02.2012 - 3.1 Bewilligung von Zuschüssen an Oberhausener Spor...

Herr Beigeordneter Motschull informiert das Plenum eingangs über die aktuelle Diskussion zum Haushaltssanierungsplan (HSP) 2012. In Abstimmung mit der Kämmerei sollen sämtliche Beschlüsse künftig mit dem Zusatz „Mögliche Beschlüsse im Rahmen des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 und mögliche Vorgaben der Bezirksregierung können zu einer Änderung führen" versehen werden.

Herr Stadtverordneter Nakot sieht in der Berichtsvorlage und der daraus resultierenden künftigen Vorgehensweise die Gefahr, dass bei den Antrag stellenden Vereinen Unruhe entstehen könnte, weil beschlossene Zuschüsse vielleicht nicht oder nicht mehr in voller Höhe ausgezahlt werden. Herr Haller fragt in diesem Zusammenhang nach, ob die Vereine schon informiert worden sind. Herr Motschull entgegnet, dass das Verwaltungshandeln mit möglichen Einschränkungen in der Vorlage transparent aufgezeigt und gleichzeitig ehrlich dokumentiert wird.

Herr Stadtverordneter Kösling regt an, man müsse über Einsparungen offen diskutieren und grundsätzlich alles auf den Prüfstand stellen. Falls es tatsächlich zu Kürzungen kommen sollte, müssten die Vereine frühzeitig darüber informiert werden. Herr Nakot appelliert an einen sensiblen Umgang mit dem Thema und bekräftigt, dass das Einsparpotenzial im Sport ausgeschöpft ist.

Herr Motschull schildert ergänzend, dass die Berichtsvorlage haushaltstechnisch erforderlich ist und der Sport keine Einzelmaßnahme darstellt. Es handelt sich um eine rein formale Vorstellung des künftigen Beschluss- und Zuschussverfahren mit der Zielrichtung einer Haushaltsplansanierung, die genehmigungswürdig ist.

Der Sportausschuss nimmt anschließend die Vorlage zur Kenntnis.