Beschlussvorlage - B/17/3503-01

Beschlussvorschlag

1. Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage 1 beigefügte Smart-City-Strategie und beauftragt die Verwaltung damit diese umzusetzen und sich weiter an dem Programm Modellprojekte Smart-Cities zu beteiligen.

Bezug

Start der Beteiligung zur Erstellung der Smart City Strategie, M/17/2788-01, Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss am 24.11.2022

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [X]

    ja   [ ]

b) Sonstige

    Auswirkungen auf das Klima

    ja   [X] (siehe Anlage Klimacheck)

    nein   [ ] Begründung:

Begründung

In einem umfassenden internen und externen Beteiligungsverfahren wurde die Entwurfsfassung der Smart-City-Strategie im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss am 24.11.2022 (Drucksache M/17/2788-01) vorgestellt. Auf Basis dieser Version wurde ein umfangreiches Beteiligungsverfahren eingeleitet. Das Ergebnis dieser Beteiligung ist die in Anlage 1 beigefügte Smart City Strategie Oberhausen.

Entstehung der Smart-City-Strategie

In Workshops und Interviews mit Bürgerinnen und Bürgern, Dezernenten sowie Bereichsleitungen der Stadtverwaltung Oberhausen, dem Bürgerrat des Oberbürgermeisters, der Planerinnen- & Planer-Gruppe, dem Arbeitskreis Digitales Oberhausen und dem Smart-City-Team wurden die Grundlagen und Inhalte der Smart-City-Strategie zusammengetragen und verabredet. Aus den hier zusammengetragenen Informationen wurden Vision, Ziele, Handlungsfelder, Governance und Maßnahmen abgeleitet.

Bürgerbeteiligung in der Entstehungsphase

Im Rahmen der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern wurden mehrstufige Umfragen entwickelt und online den Bürgerinnen und Bürgern zur Diskussion gestellt. Diese wurden mithilfe von Social-Media-Beiträgen und analogen Formaten wie der Verteilung von Flyern und einer Dialogtour in einem der Stadtzentren unterstützt. Die Rückmeldungen (62) zu den Kernelementen der Strategie, der Vision, den Handlungsfeldern und Maßnahmen, sind berücksichtigt worden. In internen Arbeitsgruppen wurde das gesamte Feedback zur Strategie konsolidiert, ausgewertet und an vielen Stellen in das Strategiedokument eingearbeitet.

Ebenfalls fanden Workshops mit Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen sowie den Fachplanerinnen und –planern statt. In diesem Rahmen wurden die Kernelemente der Strategie gemeinsam diskutiert. Genauso wurde parallel zur Beteiligungsphase auch die umfassende Rückmeldung des Fördergebers zum Dokument eingeholt und im Anschluss vom Smart-City-Team in mehrteiligen internen Arbeitsgruppen bearbeitet und in das vorliegende Dokument integriert. Zu den Kernpunkten aus beiden Formaten gehörte die Erstellung eines Kapitels zum Thema Datensouveränität, Wirtschaftsförderung, die detailliertere Ausführung des integrierten Stadtentwicklungskonzepts, die übergreifende Einbindung des Open-Source-Ansatzes (Förderkriterium, dass die Zugänglichkeit für andere Kommunen gewährleistet) sowie eine ausführlichere Beschreibung der Bürgerbeteiligung.

Ergebnis – Die Smart-City-Strategie der Stadt Oberhausen

„Smart City“ steht in Oberhausen nicht für sich alleine, sondern ist mit anderen Fachkonzepten, Strategien und Bereichen der Stadt eng verknüpft, in denen Bürgerbeteiligung ebenfalls breit gelebt wird. Die im Anschluss an die Beteiligungsformate angepasste und vorliegende Version stellt eine langfristige Orientierung für die Stadt Oberhausen auf dem Weg zu einer Smart City dar. Ein wichtiges Ergebnis dieser Strategie ist das Selbstverständnis und die Verortung des Begriffes Smart City im Stadtkontext: „Wir verlängern die Stadtentwicklung in den digitalen Raum“ ist deshalb die zentrale Aussage von Oberhausens Smart-City-Vision. Das bedeutet, dass sämtliche Maßnahmen sich an bestehenden Stadtentwicklungskonzepten orientieren und diese als digitalen Querschnitt dauerhaft, also über den Zeitpunkt der Modellprojekte Smart City Förderung hinaus, begleiten. Die Handlungsfelder des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (Umwelt, Klima & Freiraum; Mobilität; Gesellschaftliche Teilhabe & Chancengleichheit; Arbeit, Wirtschaft & Tourismus; Stadtstruktur & -gestalt; Wohnen; Gesundheit, Sport & Bewegung sowie Bildung) werden um das Querschnittshandlungsfeld „Daten und digitale Infrastruktur“ ergänzt.

Die wesentlichen Projekte, welche bereits im Förderantrag für die Modellprojekte-Smart-Cities skizziert und genehmigt wurden, sind um weitere laufende und geplante Projekte erweitert worden. Diese decken alle Handlungsfelder der Smart-City-Strategie ab:

Die entwickelte Strategie berücksichtigt darüber hinaus insbesondere die Themen Kommunikation und Governance der umzusetzenden Projekte. Die Digitalisierung einer Stadt vereint viele komplizierte und nicht leicht verständliche technische Inhalte. Um diese Inhalte adressatengerecht zu transportieren wurde im Rahmen der Strategieentwicklung ein Kommunikationskonzept entworfen und in diese integriert. Eine weitere Maßnahme, um sowohl Bürgerschaft als auch Politik, und beteiligte Stakeholdergruppen stärker einzubinden ist, dass ein spezielles Governance-Modell erstellt wurde. Dieses beinhaltet neben einem klar strukturierten Projektmanagement, einen Ablauf, der den Fokus auf eine schnelle und kreative Lösung von Problemfeldern legt und Raum für experimentelle Entwicklungen bietet. Für die zielgerichtete Auswahl von Projekten sind entsprechende Entscheidungskriterien definiert worden.