Antragsvorlage - A/17/3010-01

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob ein in Oberhausen bestehendes Gewerbegebiet im Sinne des von der Business Metropole Ruhr entwickelten Handlungsleitfadens beispielhaft weiterentwickelt werden kann. 

Das Ergebnis der Prüfung soll den zuständigen Gremien des Rates in der Ratssitzungsfolge nach der Sommerpause 2023 vorgestellt werden. 

Begründung

Die Gewerbeflächenknappheit in Oberhausen und der sich daraus ergebende Handlungsdruck auf Verwaltung und Politik sind groß. Zum Ende des Jahres 2022 hatte der Rat das von der Oberhausener Wirtschafts- und Tourismusförderung (OWT) und der Stadtverwaltung erarbeitete Konzept zur Erschließung neuer Gewerbeflächen beschlossen (B/17/2784-01). Diese Konzepterstellung und das damit beschlossene Vorgehen zur Entwicklung neuer Gewerbeflächen und -gebiete sind wichtige Schritte zur gewerblichen Entwicklung und wirtschaftlichen Resilienz der Stadt Oberhausen. 

Neben der Erschließung neuer Gewerbeflächen, sieht die CDU-Fraktion Oberhausen in der konsequenten Weiterentwicklung und Optimierung bestehender Gewerbegebiete einen weiteren notwendigen Schritt. Die Business Metropole Ruhr hat für eben diese Perspektive einen Handlungsleitfaden (https://www.business.ruhr/fileadmin/user_upload/Bilder/Publikationen/aktualisiert_bmr__gfm_bericht_22_221205.pdf, ab Seite 30) erarbeitet, der den Kommunen im Ruhrgebiet zur Verfügung steht und als sinnvolle Richtlinie dienen kann. Die mit diesem Leitfaden zur Verfügung gestellten Instrumente bittet die CDU-Fraktion hinsichtlich ihres Nutzens für das oben beschriebene Anliegen in Oberhausen zu prüfen.  

Parallel bitten wir darum zu identifizieren, ob und welches Gewerbegebiet in Oberhausen genutzt werden kann, um die aufgezeigte Entwicklung exemplarisch umzusetzen.