Antragsvorlage - A/17/2755-02
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt zum Haushalt 2023 gemäß § 4 der Geschäftsordnung - Umsetzung der Maßnahme: Umgestaltung des Volksgartens Osterfeld
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- CDU-Fraktion
- Bearbeitung:
- Meike Tekaat
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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07.11.2022
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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14.11.2022
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird gebeten, die im Rahmen der Beantwortung des CDU-Antrages zur Umgestaltung des Volksgartens Osterfeld (Drucksachen-Nr. A/17/0792-01), identifizierten Maßnahmen (Drucksachen-Nr. M/17/2627-01) durchzuführen. Da laut Bericht für diese Instandsetzungsarbeiten bisher keine Mittel zur Verfügung stehen, beschließt der Rat der Stadt, Haushaltsmittel in Höhe von 37.000 € im Haushalt 2023 hierfür zur Verfügung zu stellen Instandhaltungsrückstellungen in 2022 zu bilden, um die erforderlichen Maßnahmen in der Folgezeit umsetzen zu können.
Sachverhalt
Begründung
Gemäß des Berichtes der SBO in der Bezirksvertretung Osterfeld am 25.10.2022, weisen die Wege im Volksgarten Osterfeld „altersbedingte Schäden auf, welche mit reinen Unterhaltungsmaßnahmen nicht zu kompensieren sind“. Eine Grundinstandsetzung der Wege müsste folglich vorgenommen werden.
Im Rahmen der Prüfung wurde festgestellt, dass sich die vorhandenen Wege in einem mangelhaften Zustand befinden. Sämtliche Gefahrenstellen für Bürgerinnen und Bürger sollten schnellstmöglich beseitigt werden.