Berichtsvorlage - M/17/2203-01

Sachdarstellung

Der Rat der Stadt Oberhausen hat die Verwaltung im Dezember 2021 mit einer Evaluation des Fördermanagements beauftragt (A17/1450-01). Für die fundierte Begleitung und Stärkung einer externen Perspektive sind Möglichkeiten der Beratung geprüft worden. Dabei ist mit PD (Partnerschaft Deutschland) nicht nur ein ausgewiesenes Büro gefunden, sondern auch kurzfristig die Finanzierung dieser Beratung über eine Förderung des Bundesfinanzministeriums (BMF) akquiriert worden.

Die Förderung des BMF erfolgt im Rahmen des Deutschen Aufbau- und Resilienzplans (DARP) und umfasst 125 Beratungstage durch PD. DARP hat im Kern zwei Säulen:

-          Top-Down-Ansatz: Die Beratung von Fördermittelgebern zur effizienten Gestaltung von Förderprogrammen

-          Bottom-Up-Ansatz: Die Beratung von Kommunen als Fördermittelnehmer durch bspw. Identifikation und Auswahl von Programmen, Unterstützung bei Beantragung, Strukturierung von Projekten und Priorisierung von Vorhaben.

Die Stadt Oberhausen wird im Rahmen des Buttom-up-Ansatzes unterstützt. Ziel des geförderten Pilotprojekts ist eine Implementierung von Steuerungsinstrumenten, um über Drittmittelfinanzierungen zur Erhöhung der Förderquoten zu gelangen. Lösungsansätze sind die Analyse der Strukturen zur Fördermittelakquise, Definition passender Organisationsstrukturen und eine erste Anwendung des Fördermanagements an einem konkreten Beispiel.

Das Fördermanagement in Oberhausen ist dezentral organisiert. Somit ist ein Erfordernis, auf die Expertise und den Erfahrungsschatz der Mitarbeitenden zuzugreifen, die regelmäßig mit dem Thema Fördermittel betraut sind. Es werden im Rahmen des „Evaluationsprojekts“ auf dieser Basis zwei Workshops durchgeführt. In diesen werden „Ist“ und „Soll“ erarbeitet, um die Ergebnisse in ein Konzept „Fördermanagement“ einmünden zu lassen. Die Erkenntnisse sind auch Grundlage für die Erarbeitung von kommunalen Arbeitshilfen.

Das Konzept wird im zweiten Teil des Prozesses an dem konkreten Beispiel „Zukunftscampus“ angewendet. Der Zukunftscampus wird sich in der Umsetzung auf eine breite Palette von Förderprogrammen stützen müssen – von Investitionen in Gebäude und Inventar über die Unterhaltung bis zu pädagogischen Angeboten und sozialen Komponenten. Durch den „Test“ an einem multidimensionalen Projekt sollen unmittelbar Hinweise und ggf. Anpassungsnotwendigkeiten aus der Praxis erfolgen. Drittens ist vorgesehen, dass Fördermanagement kontinuierlich durch serielle Beratungsangebote weiterzuentwickeln.

Phasen der Projektarbeit:

Nach einem Kick-Off-Workshop (Projektteam) wird sich zunächst mit „Best-Practice“-Beispielen anderer Kommunen auseinandergesetzt. Es folgen zwei halbtägige Wortshops für ausgewählte Führungskräften, deren Ergebnisse in die Konzeption eines Fördermanagements sowie die Erarbeitung der Arbeitshilfen münden.

Sachstand Fördermittelakquise

Nachdem die Stadt Oberhausen aufgrund der Haushaltslage jahrelang nicht an Förderprogrammen partizipieren konnte, wurde im Jahr 2014 eine Planstelle „Zentrales Fördermanagement“ eingerichtet. Die Mitarbeiterin nahm ziel- und auftragsgemäß ihre Arbeit auf. Eine im Jahr 2018 initiierte Arbeitsgruppe erarbeitete Vorschläge zur Verbesserung des gesamtstädtischen Fördermanagements. Unter anderem sind aus diesem Prozess eine Stärken-Schwäche-Analyse sowie erste Maßnahmen wie eine Förderdatenbank und die Projektdatenblätter zu Förderprogrammen hervorgegangen. Hier soll angeknüpft werden. Eine kontinuierliche Bearbeitung des Themenfeldes war aufgrund des Weggangs der Mitarbeiterin und der damit verbundenen ca. einjährigen Nichtbesetzung der Stelle nicht möglich.

Die Förderdatenbank hat das Ziel, zentral eine Übersicht über den Einsatz von Fördersummen zu geben und bietet den Mitarbeitenden die Möglichkeit, Synergien schneller zu erkennen. Das System wird aktuell einer Prüfung gemeinsam mit dem Bereich IT unterzogen. Wünschenswert ist eine Verknüpfung mit dem Bereich Finanzen, um noch gezielter und vollständig Bilanzen über die Höhe und Schwerpunkte von Fördermitteln sowie möglicherweise erforderliche Rückzahlungen zu ermöglichen.

Fördermittelakquise seit 2015 (Grundlage: Erfassung Fördermitteldatenbank)

Fördermittelbescheide nach Jahren

*Wegen Personal- und Datenbankwechsel sind die erfassten Förderprojekte nicht vollständig.

** Stand März 2022.

Fördermittelbeschiede nach Bereichen (2015-2017)

Fördermittelbescheide nach Bereichen (2018-2022)