Antragsvorlage - A/17/1460-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag zum Haushalt 2022 der Fraktion DIE GRÜNEN gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Schaffung eines Etatpostens für Fuß- und Radwege
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Fraktion DIE GRÜNEN
- Bearbeitung:
- Stefanie Schadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss
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Vorberatung
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03.12.2021
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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06.12.2021
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●
Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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13.12.2021
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt beschließt, für das Haushaltsjahr 2022 und folgende einen Etatposten für Fuß- und Radwege in Höhe von 25 Euro pro Einwohner*in einzurichten, was - Stand Juni 2021 - 5.256.050 Euro entspricht.
Deckungsvorschlag
Produktbereich 12
Produktgruppe 1201
Kostenart 571130
Sachverhalt
Begründung
Es ist immens wichtig, dass für die Sanierung und Herstellung von Fuß- und Radwegen ein eigener Etatposten geschaffen wird. Nur so kann gewährleistet werden, ein adäquates Fuß- und Radwegenetz in Oberhausen, als notwendigen Beitrag zur Mobilitätswende, zu schaffen.