Antragsvorlage - A/17/1293-01

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird beauftragt, an allen weiterführenden Schulen Menstruationsartikel (z.B. Binden bzw. Tampons) unentgeltlich auf allen Toiletten zur Verfügung zu stellen. Eine Kosten- und Planungsübersicht ist den Gremien vorzulegen, die entsprechenden Mittel sind in den Haushalt einzustellen. Ferner wird beauftragt, den Gremien nach 12 Monaten eine Evaluation der Maßnahme vorzulegen mit dem Ziel, das Vorhaben auf alle öffentlichen Gebäude auszuweiten.

Deckungsvorschlag

Produktbereich 06

Produktgruppe 0601

Kostenart 543188

40.000,00 EUR

Begründung

Menstruation und Periodenarmut dürfen kein Tabuthema sein. Die Hälfte der Menschheit menstruiert eine nicht unerhebliche Zeit des Lebens und dennoch geschieht dies weitestgehend im Verborgenen. Für viele Menstruierende ist Menstruation besetzt mit Scham und auch finanziellen Herausforderungen und nicht selten werden Menstruierende von Blutungen überrascht. Nicht allen Menstruierenden gelingt es gleichermaßen und stets vorbereitet zu sein, viele hemmt das eigene Schamgefühl um Hilfe oder Menstruationsprodukte zu bitten, bspw. in der Schule. Diese Situationen zu vermeiden und die gebotene Hygiene zu verbessern ist durch verhältnismäßig geringen Aufwand z.B. durch die Aufstellung von Spendern für Hygieneartikel auf Toiletten möglich. Beispiele aus anderen Städten (z.B. Osnabrück, Wiesbaden), in denen seit einiger Zeit Tampons und Binden unentgeltlich auf Toiletten zur Verfügung gestellt werden, wurden positive Erfahrungen gemacht. Übermäßige Mitnahme oder Vandalismus waren dort nicht zu beobachten.

Sollte das Vorhaben wie erwartet auch in Oberhausen positiv angenommen werden, ist eine Ausweitung auf alle öffentlichen Gebäude möglich. Dies soll nach entsprechender Evaluation kalkuliert und geplant werden.

Eine weitere Begründung erfolgt ggf. mündlich.