Berichtsvorlage - M/17/0248-01

Behandlungsvorschlag

Der Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss nimmt die von der Verwaltung gefertigte Projektübersicht über den Stand der aktuellen Bebauungsplanverfahren (Stand: 16.12.2020) zur Kenntnis.

Bezug

• Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Quartalsmäßige Darstellung der in Bearbeitung befindlichen B-Pläne einschließlich Bearbeitungsstand (Planungsausschuss vom 17.09.2019, Drucksache Nr. A/16/4922-01)

• Berichtsvorlage Projektübersicht „Aktuelle Bebauungsplanverfahren“: Stand 13.05.2020 (Planungsausschuss vom 16.06.2020, Drucksache Nr. M/16/56591-01)

Sachdarstellung

Der seinerzeitige Planungsausschuss hat in seiner Sitzung am 17.09.2019 die Verwaltung einstimmig beauftragt, halbjährlich die in Arbeit befindlichen Bebauungspläne im Planungsausschuss in einer Übersicht darzustellen.

Aufgrund dieses Beschlusses wird die Projektübersicht „Aktuelle Bebauungsplanverfahren“ als regelmäßiger Statusbericht (zweimal im Jahr) mit dem Stand ihrer Bearbeitung in der als Anlage beigefügten Zusammenstellung dargestellt, um eine umfassende Übersicht für politische Beratungen zu ermöglichen.

Näheres zu den einzelnen Bebauungsplanverfahren kann der Internetseite „Bauleitplanung online“ https://www.o-sp.de/oberhausen/start.php entnommen werden.