Berichtsvorlage - M/17/0058-01

Sachdarstellung

Von September 2018 bis Dezember 2019 hat die GPA NRW ihre Pflichtprüfung gemäß der Vorschrift des § 105 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) bei der Stadt Oberhausen in folgenden Aufgabenbereichen durchgeführt:

1. Finanzen

      Haushaltssituation

      Haushaltssteuerung

      Kommunale Abgaben

2. Zahlungsabwicklung

      Managementübersicht

      Abgleich Finanzmittelkonten und Bankkonten

      Ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung und Steuerung

      Wirtschaftlichkeit

3. Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II

      Managementübersicht

      Strukturen

      Steuerung und Controlling

      Kosten für Unterkunft und Heizung

      Einmalige Leistungen

4. Hilfe zur Erziehung

      Managementübersicht

      Strukturen

      Steuerung und Organisation

      Internes Kontrollsystem (IKS)

      Verfahrensstandards

      Personaleinsatz

      Leistungsgewährung

      Andere Aufgaben der Jugendhilfe

5. Hilfe zur Pflege

      Managementübersicht

      Inhalte, Ziele und Methodik

      Strukturen

      Wirtschaftlichkeitsbetrachtung

      Organisation und Personaleinsatz

      Steuerung und Controlling

6. Friedhofswesen

      Managementübersicht

      Inhalte, Ziele und Methodik

      Örtliche Bedeutung des Friedhofswesens

      Steuerung und Organisation

      Gebühren

      Flächenmanagement

      Grünpflege

7. Bauaufsicht

      Managementübersicht

      Inhalte, Ziele und Methodik

      Baugenehmigung

      Bauberatung

      Bauordnung

8. Verkehrsflächen

      Managementübersicht

      Inhalte, Ziele und Methodik

      Steuerung

      Prozessbetrachtung

      Ausgangslage für die Verkehrsflächenerhaltung

      Erhaltung der Verkehrsflächen

      Finanzierung

9. Kennzahlenset

      Finanzen

      Zahlungsabwicklung

      Einwohnermeldeaufgaben

      Personenstandswesen

      Kfz-Zulassung

      Hilfe zur Erziehung

      Tagesbetreuung für Kinder

      Kinder- und Jugendarbeit

      Hilfe zur Pflege

      Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II

      Wohngeld

      Ausbildungsförderung

      Eingliederungshilfe

      Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung nach dem Dritten und Vierten Kapitel SGB XII

      Öffentlicher Gesundheitsdienst

      Schulen Flächenmanagement

      Schülerbeförderung

      Schulsekretariate

      Sport Flächenmanagement

      Bauaufsicht

      Verkehrsflächen

      Straßenbeleuchtung

      Park- und Gartenanlagen

      Spiel- und Bolzplätze

      Straßenbegleitgrün

      Vermessung- und Katasterwesen

Das Prüfungsergebnis wurde seitens der GPA NRW mit allen beteiligten Beschäftigten in den betroffenen Organisationseinheiten erörtert. Zusätzlich wurden die Ergebnisse mit den zuständigen Beigeordneten besprochen.

Der Prüfbericht der GPA NRW mit allen Feststellungen/Empfehlungen ist der Vorlage beigefügt.

Die Verwaltung hat zu allen getroffenen Feststellungen und Empfehlungen die Stellungnahme der betroffenen Bereiche eingefordert, und diese in der beigefügten Tabelle zusammengefasst (Anlage Zusammenfassung Stellungnahmen). Da es sich um einen Bericht der GPA NRW handelt, war es nicht möglich die Stellungnahmen in den Bericht einzufügen.