Antragsvorlage - A/16/5117-01

Beschlussvorschlag

a) Die Stadtverwaltung wird gebeten, einen Sachstandsbericht zum Stand der Machbarkeitsstudie für einen Radschnellweg Bottrop-Oberhausen-Osterfeld-Neue Mitte Oberhausen-Alt-Oberhausen–Mülheim-Styrum (Hibernia-Damm) vorzulegen.

Begründung

Im November vergangenen Jahres hatte der Rat der Stadt beschlossen, die Stadtverwaltung mit einer Machbarkeitsstudie zu beauftragen für einen Radschnellweg Bottrop-Oberhausen-Osterfeld-Neue Mitte Oberhausen-Alt-Oberhausen–Mülheim-Styrum.

Dabei sollte „in besonderer Weise der im Raum stehende alternative Trassenvorschlag vertieft werden, der eine unmittelbare, parallele Führung zu den DB-Strecken Gelsenkirchen - Oberhausen Hbf. (in etwa ab der „Henkelmannbrücke“) sowie Oberhausen Hbf. - Bf. Mülheim-Styrum (ab der Hermann-Albertz-/Grenzstraße über den sog. „Hibernia-Damm“) mit einbezieht“.

Zur Durchführung sind Mittel in Höhe von 100.000 Euro für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen worden.

Die damals mündlich diskutierte Begründung war: Die Stadtverwaltung sei schneller in der Lage als etwa der RVR oder Straßen NRW eine solche Studie zu erstellen.

Festgelegt in der Begründung des Antrags ist ein zeitlicher Rahmen: „Der Bearbeitungszeitraum für die Machbarkeitsstudie wird - nach der erfolgten Vergabe/Beauftragung - auf 12 bis 18 Monate geschätzt.“

Inzwischen ist ein Jahr ohne weitere Informationen dazu vergangen. Wir bitten daher um einen Sachstandsbericht zum Stand der Machbarkeitsstudie, insbesondere zur Machbarkeit des Ausbaus des Hibernia-Damms zu einem Radweg.