Antragsvorlage - A/16/4977-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Anschaffung eines weiteren teilstationären Blitzers
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Patrick Brenger
- Verantwortung:
- M. Flore
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Gestoppt
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Umweltausschuss
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Beschlussfassung
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29.08.2019
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Die Stadt wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Anschaffung eines weiteren teilstationären Blitzers möglich und sinnvoll ist. Die Prüfung sollte das gesamte Stadtgebiet mit einbeziehen. Falls es sinnvoll erscheint, sollte auch die Anschaffung mehrerer Blitzer geprüft werden.
Die Ergebnisse sind dem Umweltausschuss und dem Rat der Stadt vorzulegen.
Sachverhalt
Begründung
Am 06.06.2019 wurden die ersten Ergebnisse des teilstationären Blitzers im Umweltausschuss vorgestellt. Die Zahlen waren in der elektronischen Prüfung und es wurde bereits angedacht, einen weiteren Blitzer anzuschaffen.
Eine weitere Begründung erfolgt gegebenenfalls mündlich.