Beschlussvorlage - B/16/4856-01

Beschlussvorschlag

1. Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt gem. § 73 (1) Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) im Einvernehmen mit dem Oberbürgermeister die nachfolgende Änderung der Geschäftsverteilung der Beigeordneten ab dem 08.07.2019 entsprechend der anliegenden Übersicht.

2. Die Reihenfolge der Vertretung des Oberbürgermeisters im Falle der Verhinderung des allgemeinen Vertreters beschließt der Rat der Stadt gemäß § 68 (1), Satz 2 und 3 GO NRW wie folgt:

1. Herr Tsalastras

2. Dezernat 4

3. Herr Motschull

4. Dezernat 3

5. Frau Lauxen

3. Der Rat der Stadt nimmt die Regelung der Vertretung in den einzelnen Dezernaten wie folgt zur Kenntnis:

                          Leitung               Vertretung

Dezernat 0 /     Herr Schranz   Herr Güldenzopf

Verwaltungsführung

Dezernat 0 /

Strategische Planung und

Stadtentwicklung    Herr Güldenzopf  Dezernat 4

Dezernat 1 / Finanzen    Herr Tsalastras  Dezernat 3

und Kultur

Dezernat 2 / Soziales,    Herr Motschull  Frau Lauxen

Bauen, Wohnen und Recht

Dezernat 3 / Familie, Schule,   NN    Herr Tsalastras

Integration und Sport

Dezernat 4 / Bürgerservice,   NN    Herr Güldenzopf

öffentliche Ordnung, Personal

und IT

Dezernat 5 / Umwelt, Gesund-  Frau Lauxen   Herr Motschull

heit und Mobilität

Begründung

Es ergeben sich folgende Veränderungen in den Dezernatszuordnungen:

- Bereich 2-4 / Bürgerservice und   

öffentliche Ordnung   von ehem.  Dezernat 2 / Bürgerservice,

sowie öffentliche Ordnung, Sport, Bauen

- Bereich 6-1 / Feuerwehr    

zu Dezernat 4 / Bürgerservice, öffentliche

        Ordnung, Personal und IT

- Bereich 2-5 / Sport   von ehem.  Dezernat 2 /Bürgerservice,

        öffentliche Ordnung, Sport,

        Bauen

       zu Dezernat 3 / Familie, Schule, Integration

        und Sport

- Bereich 3-2 / Soziales  von ehem.  Dezernat 3 / Familie, Bildung, Soziales

zu Dezernat 2 / Soziales, Bauen, Wohnen

        und Recht

- Bereich 5-4 / Wohnen  von ehem.  Dezernat 5 / Umwelt, Gesundheit,

        ökologische Stadtentwicklung und

        - planung

       zu Dezernat 2 / Soziales, Bauen, Wohnen

        und Recht

- Gemeinsame Einrichtung Jobcenter  

 Oberhausen      

  sowie    von ehem. Dezernat 3 / Familie, Bildung, Soziales

- Eigenbetriebsähnliche Einrichtung 

 ASO Oberhausen  

       zu Dezernat 2 / Soziales, Bauen, Wohnen

        und Recht

- Bereich 5-1 / Stadtplanung  von ehem. Dezernat 5 / Umwelt, Gesundheit

        ökologische Stadtentwicklung und

        - planung

zu Dezernat 0 / Strategische Planung

        und Stadtentwicklung

Im Rahmen der oben genannten Bereichszuordnung erfahren die Dezernate neue Bezeichnungen (Änderungen fett gedruckt):

Bisher        Neu

Dezernat 0 / Strategische Planung    Dezernat 0 / Strategische

        Planung und Stadtentwicklung

Dezernat 2 / Bürgerservice, öffentliche   Dezernat 2 / Soziales, Bauen,

Ordnung, Sport, Bauen     Wohnen und Recht

Dezernat 3 / Familie, Bildung, Soziales   Dezernat 3 / Familie, Schule

        Integration und Sport

Dezernat 4 / Personal, Organisation,    Dezernat 4 / Bürgerservice,

Immobilien, IT       öffentliche Ordnung,

        Personal und IT

Dezernat 5 / Umwelt, Gesundheit,     Dezernat 5 / Umwelt, Gesundheit

ökologische Stadtentwicklung und    und Mobilität

-planung

Aufgrund der vorgenommenen Änderungen in den Dezernaten ergeben sich folgende Änderungen in den Bereichsbezeichnungen:

Bisher        Neu

Bereich 5-1 / Regional, Stadt- und    Bereich 5-1 / Stadtplanung

Quartiersplanung

Bereich 5-4 / Bauleitpläne, Wohnungswesen,  Bereich 5-4 / Wohnen

Denkmalschutz

Bereich 3-1 / Kinder, Jugend Bereich 3-1 / Kinder, Jugend und Familie

Bereich 5-6 / Verkehrsplanung und Tiefbau   Bereich 5-6 / Mobilität

Bereich 0-4 / Büro für Chancengleichheit   Bereich 0-4 / Chancengleichheit

Bereich 2-2 / Umweltschutz     Bereich 2-2 / Umwelt

Bereich 3-4 / Gesundheitswesen    Bereich 3-4 / Gesundheit

Bereich 5-2 / Geodaten, Vermessung und Kataster  Bereich 5-2 / Geoinformation und Kataster

Bereich 5-3 / Baugenehmigung und Bauordnung  Bereich 5-3 / Bauordnung