Beschlussvorlage - B/16/4746-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt beschließt die beigefügte Vorhabenliste Juli 2019 (Anlage 1).

 

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Konsequenzen

Bezug

 

Drucksache Nr. B/16/0805-01 vom 18.05.2015

Drucksache Nr. B/16/2095-01 vom 19.12.2016

 

Konsequenzen

 

a) Finanzielle

 

    keine  [X]

 

    ja   [ ]

 

b) Sonstige

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Sachverhalt

Begründung / Sachdarstellung

 

Der Rat der Stadt Oberhausen hat am 18. Mai 2015 die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zur „BürgerInnenbeteiligung in Oberhausen“ zu erarbeiten (Drucksachen-Nr. B/16/0805-01). Zentraler Bestandteil des Ratsbeschlusses ist die Erstellung einer Vorhabenliste.

 

Der Rat hat darüber hinaus festgelegt, dass die Vorhabenliste dem Rat zweimal jährlich zur Beschlussfassung vorgelegt wird.

 

Der Rat der Stadt hat am 19. Dezember 2016 einen vom Arbeitskreis Bürgerbeteiligung empfohlenen Entwurf der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in Oberhausen beschlossen (Drucksachen-Nr. B/16/2095-01). Mit dem Beschluss der Leitlinien wurden Form und Inhalt der Vorhabenliste geregelt.

 

Für die Vorhabenliste Juli 2019 (Anlage 1) sind von den Dezernaten insgesamt 43 zukünftige Projekte und Planungen für das Jahr 2019 und die Folgejahre benannt worden.

 

Die Vorhabenblätter beschreiben zusammenfassend die Projekte sowie die Form der Beteiligung (Anlage 2) (Mehrfachnennungen möglich, in Klammern jeweils die Werte der vorherigen Vorhabenliste).

 

Anzahl der Vorhaben

Information

Anhörung

Beratung

Mitbestimmung

keine Beteiligung

Dezernat 0

1 (1)

1 (1)

1 (1)

0 (0)

0 (0)

0 (0)

Dezernat 1

1 (1)

1 (1)

1 (1)

0 (0)

0 (0)

0 (0)

Dezernat 2

5 (4)

5 (4)

3 (3)

3 (3)

1 (1)

0 (0)

Dezernat 3

7 (7)

7 (7)

7 (7)

6 (6)

1 (1)

0 (0)

Dezernat 4

2 (2)

2 (2)

1 (0)

0 (0)

0 (0)

0 (0)

Dezernat 5

27 (29)

27 (29)

19 (21)

13 (15)

5 (7)

0 (0)

Summe

43 (44)

43 (44)

32 (33)

22 (24)

7 (9)

0 (0)

 

Folgende Vorhaben wurden in der Zeit zwischen der Veröffentlichung der Vorhabenliste im Dezember 2018 bis jetzt abgeschlossen:

  • Einführung eines Kennzeichnungssystems (Identsystem) für Abfallbehälter (Rest- und Biomüll)
  • Gestaltungskonzept öffentlicher Raum Sterkrade
  • Spielplatz Gartenstraße - Aufwertung zum Quartierstreff
  • Spielplatz Tirpitzplatz

 

Folgende neue Vorhaben wurden in der Liste aufgenommen:

  • Erstellung eines KfW 432 Konzeptes für die Innenstadt
  • IHK Brückenschlag – Maßnahme R.2 Nutzungs- und Gestaltungskonzept für den Bereich Marktstraße / Elsässer Straße / Langemarkstraße
  • Neubau von zwei zusätzlichen Rettungswachen

 

Nach Beschluss des Rates werden die Vorhabenblätter und die dazu gehörigen Beteiligungskonzeptionen zu den Vorhaben auf der Webseite der Bürgerbeteiligung (www.oberhausen.de/buergerbeteiligung) veröffentlicht.

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Anlagen

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