Beschlussvorlage - B/16/4740-01

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die Umsetzung der Maßnahme „Digitalisierung der ÖPNV-Beschleunigung“ unter dem Vorbehalt einer Förderung sowie unter dem weiteren Vorbehalt der jeweiligen Gesamtkreditvorgabe der Bezirksregierung für die Investitionshaushalte 2020ff.

Bezug

- B/16/4197-01 Masterplan Saubere Luft

- B/16/2313-01 Nahverkehrsplan

- B/16/3828-01 Förderprogramm „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [ ]

    ja   [X]

b) Sonstige

Begründung

Aktuell wirbt die Stadt Oberhausen  um eine Förderung beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR (VRR), mit dessen Mitteln das Projekt „Digitalisierung der ÖPNV-Beschleunigung“ umgesetzt werden soll. Ebenso wie die Digitalisierung der Verkehrseinrichtungen für den Individualverkehr, hat die Digitalisierung im ÖPNV einen gleich hohen Stellenwert und auch dieses Projekt ist ein wichtiger Baustein im Gesamtkonzept des Masterplans „Saubere Luft“.

Beschreibung des Vorhabens

Die Stadt Oberhausen beschleunigt den ÖPNV auf vielfältige Weise. Ein wesentliches Element der Bevorrechtigung des ÖPNV ist die zentrale Straßenbahn- und Bustrasse als gesonderter Baukörper. Um auch außerhalb der ÖPNV-Trasse im Straßenraum eine Beschleunigung zu erreichen, wird der ÖPNV an den Lichtsignalanlagen (LSA) so signalisiert, dass er mit möglichst wenigen Verlustzeiten geführt werden kann. Die bereits seit den 1990er Jahren an fast 200 LSA vorhandene Beschleunigung soll modernisiert und verbessert werden.

Beabsichtigte Wirkungsweise

Durch die neue Technik wird es möglich, dass die ÖPNV-Beschleunigung nicht nur an jeder LSA individuell funktioniert, sondern über den Verkehrsrechner abgeglichen wird. Dadurch kann die ÖPNV-Beschleunigung über den Umlauf eines Fahrzeuges hinweg abgestimmt durchgeführt werden. Im Falle von baustellenbedingten Umleitungen kann der Verkehrsrechner z. B. dafür sorgen, dass die Schaltungen auf dem Fahrweg optimiert werden und die durch die Umleitung entstehenden Verspätungen im Nachgang abgebaut werden. Damit wird der ÖPNV insgesamt zuverlässiger.

Im Stadtgebiet Oberhausen gibt es mehrere langlaufende Linien oder Umläufe, die eine lange Fahrtdauer aufweisen, aber aus Fahrgastsicht nicht gebrochen werden können. Der Umlauf SB98/SB92 benötigt z. B. je nach Richtung 102 oder 104 Minuten. Die Linie 957 ist je nach Richtung bis zu 83 bzw. 89 Minuten unterwegs. Bei diesen langlaufenden Linien wirken sich Verspätungen über eine lange Strecke und auf viele Fahrgäste aus, sodass gezielte Maßnahmen während des Fahrzeugumlaufs wirkungsvoll sind.

Die ÖPNV-Beschleunigung führt insgesamt zu einer verbesserten betrieblichen Zuverlässigkeit, optimiert die Fahrzeugumläufe und trägt damit zu einem besseren wirtschaftlichen Ergebnis auf Seiten der Verkehrsunternehmen bei. Ein zuverlässiger Betrieb steigert die Attraktivität und damit auch die Fahrgastnachfrage. Die zentrale Steuerung über den Verkehrsrechner lässt außerdem eine bessere Kontrolle und Evaluierung der ÖPNV-Beschleunigung zu.

Einbettung in kommunale Planungen

Vor dem Hintergrund der weiterhin bestehenden Grenzwertüberschreitungen im Stadtgebiet hat die Stadt Oberhausen einen Masterplan zur Senkung der Stickstoffdioxidbelastung und Einhaltung der Grenzwerte erstellt (B/16/4197-01). Der vorliegende Masterplan zeigt mit den aufgezeigten Maßnahmen für Oberhausen eine Strategie auf, wie die verkehrsbedingte NO2 Belastung gesenkt werden kann.

Hierzu gehören mehrere Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des ÖPNV und zur Digitalisierung des Verkehrs. Die Maßnahme „ÖPNV-Beschleunigung (Digitalisierung im ÖPNV)“ im Steckbrief 1.3 wird wie folgt beschrieben:

Die Stadt Oberhausen beschleunigt den ÖPNV durch die ÖPNV-Trasse, eigene Fahrstreifen und die ÖPNV-Beschleunigung an Lichtsignalanlagen (LSA). Diese Maßnahmen sollen fortgeführt und weiter ausgebaut werden. Die Stadt Oberhausen modernisiert zurzeit die Technik der Verkehrsrechner. In diesem Zusammenhang soll auch eine Software zur Evaluation der LSA-Beschleunigung angeschafft werden. Um eine umfassende und effiziente Auswertung der LSA-Beschleunigung vornehmen zu können, wird ein digitales ÖPNV-Modul benötigt. Dieses Modul ist noch nicht in allen Steuergeräten der LSA verbaut. Die Stadt Oberhausen plant den flächendeckenden Einsatz digitaler ÖPNV-Module an allen LSA mit ÖPNV in Oberhausen.

Zur Maßnahmenwirkung wird im oben genannten Masterplan folgende Aussage gemacht:

Qualitative Bewertung (siehe Masterplan ,,Saubere Luft für Oberhausen Kapitel 7): „Die Maßnahme führt zu einer Verstetigung des Verkehrsflusses im ÖPNV, sodass die verkehrliche Belastung verringert werden kann. Außerdem führt die Maßnahme zu einer geringen Steigerung der Attraktivität des ÖPNV und somit ggf. auch einer geringen Verkehrsverlagerung vom MIV zum ÖPNV. Insgesamt ist somit eine geringe NO2-Minderung zu erwarten.“

Weiterhin ist davon auszugehen, dass besonders mit dem Vorhaben „Verkehrsdatenerfassung“, welches die Erfassung im MIV regelt, gemeinsam positive Effekte auf den gesamten Verkehr (inkl. ÖPNV) erzielt werden können (B/16/3828-01). Wenn alle Module innerhalb des Systems auf dem technisch neusten Stand sind, kann davon ausgegangen werden, dass in naher Zukunft viele Möglichkeiten eröffnet werden können, welche heute so noch nicht vorhanden sind.

Im Nahverkehrsplan der Stadt Oberhausen wird die Bedeutung der ÖPNV-Beschleunigung für eine Beschleunigung und Stabilisierung des Betriebsablaufes ebenfalls angesprochen (S. 22) (B/16/2313-01). Daher sind fahrzeugseitig die entsprechenden Vorkehrungen zu treffen. Auch im Leistungsverzeichnis zur Direktvergabe an die STOAG ist die ÖPNV-Beschleunigung an verschiedenen Stellen eingefordert worden.

Bauvorbereitung

Alle Steuergeräte sowie der Verkehrsrechner sind vorhanden und fertiggestellt. Es müssen ausschließlich bestimmte technische Module oder Schnittstellen ausgetauscht werden. Im Rahmen des Förderantrages „Verkehrsdatenerfassung“ beim BMVI (Digitalisierung des Verkehrs) wurden schon einige neue Schnittstellen zur Übertragung der Daten an den Verkehrsrechner gefördert, sodass diese Synergieeffekte hier übernommen werden konnten.

Zeitplan

Die Ausschreibung soll im Jahr 2020 durchgeführt werden. Der Bau ist für 2020 / 2021 vorgesehen, sodass eine Fertigstellung für Ende 2021 vorgesehen ist. Der Förderbescheid wird im Herbst 2019 erwartet. Voraussetzung für den Baubeginn ist die Bewilligung der Fördermittel.

Kosten

Nach dem Finanzierungsantrag vom 30.04.2019 belaufen sich die Gesamtkosten auf 2.209.865,00 €. Zuwendungen werden in Höhe von 883.946,00 € erwartet (Förderquote 40 %).

Im Jahr 2020 werden Auszahlungen in Höhe von 1.000.000,00 € benötigt, wovon 400.000,00 € Förderung beantragt wurde. Im Jahr 2021 werden Auszahlungen in Höhe von 1.209.865,00 € fällig, wovon 483.946,00 € Förderung beantragt wurden.

Die durch den gefertigten Förderantrag berechneten Gesamtkosten bzw. zu erwartenden Zuwendungen werden mit der Haushaltsanmeldung 2020ff (unter Beachtung der Kreditvorgabe der Bezirksregierung) bei der Finanzstelle 560012010600010 – ÖPNV-Beschleunigung – angemeldet. Durch die zu erwartenden Zuwendungen erfolgt eine 40%ige Gegenfinanzierung. Durch Bildung von entsprechenden Sonderposten erfolgt eine Teilkompensation der Abschreibungsbeträge im konsumtiven Teilhaushalt.