Antragsvorlage - A/16/4783-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt: Erstellung eines Katastrophenschutzbedarfsplans
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Patrick Brenger
- Verantwortung:
- W. Große Brömer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Umweltausschuss
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Vorberatung
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06.06.2019
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Erledigt
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Finanz- und Personalausschuss
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Vorberatung
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27.06.2019
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt beschließt die Erstellung eines Katastrophenschutzbedarfsplans für die Stadt Oberhausen.
Zudem soll dieser Bedarfsplan analog zum Brandschutzbedarfsplan spätestens alle fünf Jahre fortgeschrieben werden.
Sachverhalt
Begründung
Die Stadt Oberhausen hat bereits einen Brandschutz- und einen Rettungsdienstbedarfsplan erstellen und fortschreiben lassen. Nach dem BHKG (Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz) können auch Katastrophenschutzpläne, hier der Katastrophenschutzbedarfsplan, aufgestellt werden.
Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.