06.06.2019 - 15 Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 4 der Geschäfts...

Herr Flore weist darauf hin, dass es  sich nicht um einen „Katastrophenschutzbedarfsplan“ handelt, sondern um einen „Katastrophenschutzplan“.

Herr Jendrian, stellv. Bereichsleiter Bereich 6-1/Feuerwehr, teilt mit, dass ein Gefahrenabwehrplan nach altem Recht bereits existiert. Es handelt sich lediglich um eine begriffliche Anpassung, außerdem bestehe nunmehr eine Verpflichtung zur Fortschreibung.

Um die Bevölkerung nicht zu beunruhigen, bittet Herr Ingendoh den Plan nicht zu veröffentlichen.

Herr Jendrian teilt auf Nachfrage von Herrn Flore mit, dass der Katastrophenschutzplan noch in diesem Jahr fertig wird.

Der Umweltausschuss hat die Vorlage A/16/4783-01 ohne Votum vorberaten.