Berichtsvorlage - M/16/4708-01

Sachdarstellung

Ausgangssituation

Die Stadt Oberhausen beabsichtigt, im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes Oberhausen-Sterkrade (IHK) eine umfassende Aufwertung des öffentlichen Raums zu erzielen. Gegenwärtig sind Aufenthaltsmöglichkeiten für die Anwohnerinnen und Anwohner in der Sterkrader Innenstadt sowie Spiel- und Bewegungsflächen für Kinder und Jugendliche kaum vorhanden. Mit den Spielplätzen an der Gartenstraße und an der Tirpitzstraße existieren derzeit zwei Bewegungsflächen für Kinder. Beide befinden sich jedoch in einem erneuerungsbedürftigen Zustand. Vor diesem Hintergrund wurde die Aufwertung dieser beiden Spielplätze als Maßnahmenbaustein in das IHK integriert.

Im Rahmen eines wettbewerblichen Verfahrens wurden im dritten Quartal 2016 drei Landschaftsarchitekturbüros ausgelost und damit beauftragt, Lösungsideen für die Erneuerung und Qualifizierung der beiden Spielplätze inklusive einer Kostenschätzung zu erarbeiten. Im Zuge der Erneuerung sollen der Spielplatz an der Gartenstraße zu einem generationenübergreifenden Quartiersplatz umgestaltet und der Spielplatz an der Tirpitzstraße gestalterisch aufgewertet werden.

Am 3. November 2016 wurden von den Büros die entwickelten Lösungsvorschläge und Entwurfsideen bei der Stadt Oberhausen eingereicht. Als Sieger des Verfahrens ist aus der Jury Sitzung am 7. November 2016 das Büro Reinders LandschaftsArchitekten hervorgegangen. Der von der Jury ausgewählte Lösungsvorschlag wurde im Rahmen der Förderantragstellung für das STEP 2017 im Dezember 2016 bei der zuständigen Bezirksregierung Düsseldorf zur Förderung eingereicht. Der entsprechende Zuwendungsbescheid Nr.: 04/039/17 wurde der Stadt Oberhausen im August 2017 übersandt. Mit Vorliegen des Zuwendungsbescheides für die Umgestaltung der beiden Spielplätze wurde das weitere Vorgehen sowie die Übernahme der Projektsteuerung durch die OGM GmbH abgestimmt und inhaltlich vorbereitet.

Sachstand Spielplatz Tirpitzstraße und Quartiersplatz Gartenstraße

Im Januar 2018 begannen die Honorarverhandlungen mit der OGM GmbH. Nach Einigung über das zu entrichtende Honorar für die Übernahme der Projektsteuerung wurde die OGM GmbH am 26. April 2018 mit der Projektsteuerung für die bauliche Umsetzung der Teilmaßnahme Aufwertung Spielplatz Tirpitzstraße von der Stadt Oberhausen beauftragt.

Für die Umsetzung des Vorhabens sind die Qualifizierung der bisherigen Lösungsideen sowie die Ermittlung der Kosten auf Basis der vorab erstellten Kostenschätzung durch den Sieger des wettbewerblichen Verfahrens erforderlich gewesen. Vor diesem Hintergrund wurde das Büro Reinders LandschaftsArchitekten am 26. Juli 2018 mit den weiteren Leistungsphasen seitens der OGM GmbH beauftragt.

Am 5. November 2018 wurde für beide Spielplätze der erforderliche Bauantrag gestellt. Die bisherige Planung und Kostenschätzung wurde auf Basis einer nochmaligen Ortsbesichtigung und Prüfung von Reinders LandschaftsArchitekten überarbeitet und der Stadt Oberhausen am 15. und 16. November 2018 übergeben und am 20. November 2018 den zuständigen Fachbereichen vorgestellt.

Im Rahmen der Ortsbegehung des Spielplatzes Gartenstraße wurden zudem die Standorte der zu fällenden Bäume kontrolliert und die Anzahl der zu fällenden Solitärbäume geprüft. Der entsprechende Antrag auf Fällung von vier Solitärbäumen wurde am 8. November 2018 gestellt. Die Baumbereisung am 18. Januar 2019 durch die Baumkommission statt. In der  Sitzung am 7. Februar 2019 stimmte die Bezirksvertretung Sterkrade der Fällung besagter Bäume zu. Die Fällung der Bäume erfolgte am 18. Februar 2019.

Die Kostenberechnung für den Spielplatz Tirpitzstraße lag innerhalb des zulässigen Budgets, das aus dem Zuwendungsbescheid der Bezirksregierung Düsseldorf hervorgeht. Die Kostenberechnung für den geplanten Quartiersplatz Gartenstraße lag dagegen oberhalb des zulässigen Budgets. Die daher erforderliche Überarbeitung der Entwurfsplanung wurde der Stadt Oberhausen am 26. November 2018 vorgelegt. Nach Prüfung der Unterlagen erfolgte seitens der Stadt Oberhausen die finale Rückmeldung zu den übersandten Unterlagen am 20. Dezember 2018.

Im Januar 2019 erfolgte die öffentliche Ausschreibung der landschaftsgärtnerischen Arbeiten inklusive Spielgeräte. Die Submission fand am 4. Februar 2019 statt. Da kein wirtschaftliches Angebot vorlag, wurde die Ausschreibung aufgehoben. Eine neue öffentliche Ausschreibung mit verkürzter Angebotsabgabe wurde daraufhin für die landschaftsgärtnerischen Arbeiten veröffentlicht. Am 26. Februar 2019 wurde der Auftrag zur Lieferung und zum Einbau der Spielgeräte auf dem Spielplatz Tirpitzstraße im Rahmen einer freihändigen Direktvergabe an das Unternehmen SIK-Holzgestaltungs GmbH vergeben. Der seitens der Firma geplante Liefertermin der Spielgeräte ist aufgrund der aktuellen Marktlage und hohen Auslastung der Firma für Mitte September 2019 veranschlagt.

Die Freischaltung der erneuten öffentlichen Ausschreibung der landschaftsgärtnerischen Arbeiten erfolgte am 13. Februar 2019 auf dem Vergabemarktplatz Metropole Ruhr. Die Frist zur Abgabe der Angebote wurde auf den 27. Februar 2019 festgelegt. Nach Prüfung der Angebote wurde der Zuschlag am 8. März 2019 an das Unternehmen LSG Grün + Sportrasenbau GmbH vergeben. Das Angebot überschreitet immer noch den Kostenrahmen. Es ist jedoch davon auszugehen, dass bei der momentanen Wirtschaftslage auch bei einer nochmaligen Ausschreibung kein wirtschaftlicherer Preis erwartet werden kann. Die Mehrkosten werden nach Rücksprache der Projektsteuerung mit dem zuständigen Fachbereich 5-1-30/Quartiersplanung von der Stadt Oberhausen getragen.

Die Baugenehmigung für die Neugestaltung des Spielplatzes Tirpitzstraße wurde durch den zuständigen Fachbereich 5-3-10/Bautechnik am 28. März 2019 erteilt. Trotz vorliegender Baugenehmigung und Auftragsvergabe der landschaftsgärtnerischen Arbeiten an das Unternehmen LSG Grün + Sportrasenbau GmbH kann das Unternehmen betriebsbedingt seine Arbeiten erst zum 17. Juni 2019 vor Ort aufnehmen. Aufgrund der zeitlichen Kollision mit der Fronleichnamskirmes wurde der Baubeginn seitens der OGM GmbH kurzfristig auf den 1. Juli 2019 verschoben. Die Ausführungsdauer des Projektes beträgt sechs Wochen.

Vor dem Hintergrund des langen Liefertermins für die Spielgeräte geht die OGM GmbH von einer Fertigstellung der Teilmaßnahme Spielplatz Tirpitzstraße - vorbehaltlich der TÜV-Abnahme - am 21. Oktober 2019 aus. Da die Baugenehmigung für den geplanten Quartiersplatz Gartenstraße derzeit noch nicht vorliegt und sich die Ausschreibungen für die landschaftsgärtnerischen Arbeiten und Spielgeräte bei der OGM GmbH in Vorbereitung befinden, kann zum jetzigen Zeitpunkt kein Fertigstellungszeitpunkt terminiert werden.