09.05.2019 - 5.6 Stadtteilprojekt Sterkrade: Aktueller Sachstand...

Gegen den Vorschlag von Herrn Bezirksbürgermeister Real auf Zusammenfassung der Tagesordnungspunkte 5.6 und 5.6.1 bestehen von Seiten der Bezirksvertretung Sterkrade keine Einwände.

Herr Prohl geht kurz auf den geplanten zeitlichen Ablauf der Maßnahmen und die bisherige Historie ein. Zur weiteren Umsetzung sind für den Quartiersplatz Gartenstraße auch schon die notwendigen Baumfällungen durchgeführt worden, obwohl noch keine Baugenehmigung vorliegt. Für Herrn Prohl stellt sich die Frage, warum die Umsetzung so lange dauert.

Frau Cremer schließt sich den Ausführungen des Herrn Prohl an.

Frau Axt weist deutlich darauf hin, dass die bisher nicht erfolgte Umsetzung des Spielplatzes Tirpitzstraße den Bürgerinnen und Bürgern nicht mehr plausibel zu erklären ist. Somit sind die Verzögerungen der beiden Maßnahmen für Frau Axt einfach nur ärgerlich.

Herr Romanos geht kurz auf das in 2016 abgeschlossene Verfahren als Grundlage für einen Förderantrag und auf das Förder- sowie das Planverfahren ein.

Im Januar 2019 erfolgte für die Maßnahme Tirpitzstraße eine Ausschreibung der Oberhausener Gebäudemanagement GmbH. Da kein wirtschaftliches Angebot vorgelegt worden ist, wurde die Ausschreibung aufgehoben. Aufgrund eines neuen Vergabeverfahrens ist jetzt ein Baubeginn für den 01.07.2019 mit einer Fertigstellung bis Mitte September 2019 geplant.

Die Ausschreibung für den Quartiersplatz Gartenstraße wird vorbereitet. Nach dem Vergabeverfahren können erst weitere Informationen zur konkreten Fertigstellung erfolgen.

Der Bericht ist für Frau Axt, auch wegen der bereits durchgeführten Baumfällungen, sehr unbefriedigend. In diesem Zusammenhang verweist Herr Romanos auf die Brutvogelschutzzeit und auf die Frist für die Baumfällungen bis zum 28.02.2019.

Die durchgeführten Baumfällungen waren laut Herrn Ingendoh eigentlich nachvollziehbar, aber da die Maßnahme zu einem späteren Zeitpunkt erst umgesetzt werden kann, sind die Fällungen zu diesem Zeitpunkt überflüssig gewesen. Das ganze Verfahren ist den Bürgerinnen und Bürgern auch nur schwer vermittelbar. Es ist für Herrn Ingendoh sehr unbefriedigend, dass nach drei Jahren immer noch kein Ergebnis vorliegt.

Herr Berndt weist ebenfalls auf die zeitlichen Abläufe hin, die so den Bürgerinnen und Bürgern nur schwer zu vermitteln sind.

In diesem Zusammenhang verweist Frau Beigeordnete Lauxen auf ein Systemproblem in den Förderrichtlinien, die konkret Pläne für die Förderanträge verlangen und somit zu sehr langen Vorlaufzeiten führen. Wenn dann bei einer Ausschreibung auch kein wirtschaftliches Angebot vorgelegt wird, dauert die Umsetzung einer geplanten Maßnahme noch länger.

Herr Carstensen nimmt die Verwaltung dahingehend in Schutz, dass die Stadt Oberhausen solche Maßnahmen nicht ohne die notwendigen Fördermittel umsetzen kann.

Abschließend bittet Herr Bezirksbürgermeister Real wegen der noch ausstehenden Baugenehmigung für die Gartenstraße um die Mitteilung des aktuellen Sachstandes in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade am 27.06.2019. Außerdem wünscht Herr Bezirksbürgermeister eine regelmäßige mündliche Berichtserstattung in den nächsten Sitzungen der Bezirksvertretung Sterkrade bis zum Abschluss der beiden Maßnahmen, die von Frau Beigeordnete Lauxen zugesagt wird.

Die Bezirksvertretung Sterkrade nimmt den Bericht zur Kenntnis.