Antragsvorlage - A/16/4335-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Grüne Ratsfraktion: Diesel-Abwrackprämie: „Tausche Diesel-Fahrzeug gegen kostenloses ÖPNV-Ticket“
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Fraktion DIE GRÜNEN
- Bearbeitung:
- Armin Röpell
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Geplant
|
|
Umweltausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
24.01.2019
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Rat der Stadt
|
Beschlussfassung
|
|
|
|
18.02.2019
|
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt fordert die Verwaltung auf zu prüfen:
- wie allen privaten Halterinnen und Haltern von in Oberhausen zugelassenen Diesel-PKW der Schadstoffklassen Euro 1-4 ein kostenloses, lebenslang gültiges ÖPNV-Ticket der Preisstufe A (Ticket2000), im Tausch gegen eine zertifizierte Verschrottungs-Bescheinigung ihres Diesel-PKW angeboten werden kann.
- Die Verwaltung soll in diesem Zusammenhang nach Rücksprache mit der StOAG den Gremien ein rechtssicheres Durchführungskonzept im zweiten Quartal 2019 vorlegen.
Konsequenzen
Sachverhalt
Begründung
Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion drohender Fahrverbote haben Bund und Land in der Vergangenheit verschiedene Förderprogramme zur Reduzierung der innerstädtischen NOx-Belastung aufgelegt. Als Instrument der Reduzierung dieser Belastung (insbesondere durch Dieselfahrzeuge der Schadstoffklassen Euro 1-4) müssen aufgrund drohender Fahrverbote auch in Oberhausen Anreize geschaffen werden, die dies verhindern.
Da in Oberhausen zurzeit (Stand April 2018) ca. 18.000 Dieselfahrzeuge (davon ein großer Anteil Transporter/Nutzfahrzeuge) der o. g. Schadstoffklassen zugelassen sind, könnte eine solche Maßnahme dazu beitragen, die NOx-Belastung zu reduzieren.