Beschlussvorlage - B/16/4062-01

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die als Anlage 2 beigefügte Neufassung der Satzung der Stadt Oberhausen über öffentliche Spielflächen.

Bezug

Satzung über öffentliche Spielplätze und Auflagen der Bezirksregierung

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [x]

    ja   [ ]

b) Sonstige

Begründung

Die Satzung der Stadt Oberhausen über öffentliche Spielplätze vom 08.02.2006 regelt die Nutzung von Spielplätzen und Bolzplätzen für Kinder bis 14 Jahre.

Die Anpassung der Satzung wird durch den Bau der Jugendfreizeitfläche Südmarkt/Grenzstraße und der damit verbundenen Nutzung von Spielflächen durch Jugendliche erforderlich. Darüber hinaus hat das Kinderbüro Anpassungen bei den Öffnungszeiten und verbotenen Handlungen vorgenommen.

Die Satzungsänderung erfüllt die Auflage der Bezirksregierung eine adäquate Satzung für die Jugendfreizeitfläche zu erstellen. Im Zuge dessen wird die Spielplatzsatzung in Spielflächensatzung umbenannt, diese beinhaltet Regelungen für Spielplätze, Bolzplätze und Jugendfreizeitflächen.