Beschlussvorlage - B/16/3293-01

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt beschließt die Aktualisierung der im Gesamthaushalt abgebildeten Reserveliste 2018 für den investiven Teilhaushalt gemäß Anlage 2.

Bezug

Drucksache-Nr. B/16/3094-01 vom 27.11.2017 - Haushaltssatzung 2018 -

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [x]

    ja   [ ]

b) Sonstige

     -

Begründung

In der Sitzung am 27.11.2017 hat der Rat der Stadt Oberhausen die Haushaltssatzung 2018 beschlossen. Bei der Verabschiedung des Gesamthaushaltes 2018 wurde erstmalig für den investiven Teilhaushalt eine Reserveliste im Haushaltsplan abgebildet (s. Anlage 1).

Grundsätzlich ist eine Umsetzung von planmäßigen Maßnahmen, Fortführungsmaßnahmen oder ein Rückgriff auf diese Reserveliste mit der Bezirksregierung abgestimmt und daher unproblematisch. Zur Vermeidung von, den gesetzlichen Vorgaben zuwiderlaufenden, bislang ungeplanten nicht geringfügigen Investitionsmaßnahmen und zur Sicherung einer flexiblen unterjährigen Bewirtschaftung wurde daher nach Abstimmung mit den betreffenden Verwaltungsbereichen diese Ursprungsliste aktualisiert und erweitert. Sowohl rein städtische Maßnahmen, Einzelfördermaßnahmen als auch jahresübergreifende Förderprogramme (z. B. KIF oder Gute Schule 2020) sind Bestandteile dieser erweiterten Reserveliste. Die Projekte mit ihren jeweiligen Finanzvolumina stellen lediglich eine Auswahlalternative als evtl. Kompensationsmaßnahmen dar und müssten ggfls. zu einem späteren Zeitpunkt durch entsprechende Finanzierungsbeschlüsse umgesetzt werden. Hierzu erfolgt noch der Hinweis, dass nur Auszahlungsbeträge Bestandteil der Reserveliste sind und bei vielen Projekten, je nach Förderanteilen, dann nur noch der jeweils verbleibende Resteigenanteil den Investitionshaushalt belastet. Der Rückgriff ist jedoch abhängig von der jeweiligen aktuellen Bewirtschaftungssituation im Gesamtinvestitionshaushalt (Kreditvorgabe der Bezirksregierung). Diese Entwicklung ist Gegenstand der regelmäßigen Investitionskonferenz des Oberbürgermeisters.

Aufgrund der zeitlichen Rahmenbedingungen konnten noch nicht bei allen Projekten entsprechende Kostengrößen hinterlegt werden.