Beschlussvorlage - B/16/3233-01

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt beschließt den sukzessiven Austausch aller Papierkörbe im Stadtgebiet durch neue Körbe und die Ausstattung mit zusätzlichen Ascherboxen in stark frequentierten Bereichen. Budget steht im Haushalt 2018 beim Auftrag 110011020200 – Abfallbeseitigung, Sachkonto 529185 – „Aufwendungen für Dienstleistungen - Sonstiges“ – in Höhe von 50.000,00 Euro zur Verfügung.

Bezug

Drucksachen A/16/1936-01 vom 26.09.2016 und M/16/2173-01 vom 19.12.2016

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine  [ ]

    ja                            [ x ]     ca. 50.000,00 Euro in 2018

b) Sonstige

Begründung

Im Februar 2017 sind auf der Marktstraße und der Elsässer Straße sämtliche Systempapierkörbe ausgetauscht worden. Die vorhandenen Körbe wurden komplett aufgearbeitet, in grau umlackiert und mit einem Einsatz in der Einwurföffnung versehen, um die häufig beobachtete Entsorgung von Tüten mit Hausmüll zu unterbinden. Außerdem erhielten zahlreiche Körbe eine seitlich angebrachte Ascherbox zur Aufnahme von Zigarettenkippen.

Bereits nach kurzer Zeit waren nahezu alle Papierkörbe mit Aufklebern verschiedenster Art beklebt, die sich teilweise nur schwer entfernen ließen. Daher sind die Körbe nachträglich mit Aufklebern zur Stadtsauberkeits-Kampagne „Respekt, wer`s sauber hält.“ versehen worden. Hierdurch konnte die Fremdbeklebung deutlich reduziert werden. Alle neuen Papierkörbe werden zukünftig bereits mit Aufklebern versehen montiert, so auch im Sterkrader Innenstadtbereich auf der Bahnhof- und Steinbrinkstraße, wo Ende November / Anfang Dezember der Austausch stattfand.

Die vorhandenen Standbügel werden weiter verwendet, sodass hier keine zusätzlichen Kosten entstehen. Einziger Nachteil ist, dass einige Bürgerinnen und Bürger ihre Zigaretten weiterhin auf diesem Bügel ausdrücken und dann im Zwischenraum liegen lassen, was unschön aussieht. Bei einem notwendigen Austausch werden die Bügel daher durch einfache Pfosten ersetzt.

Das neue Papierkorbmodell aus grauem Kunststoff, das in den vergangenen Monaten bereits an mehreren weniger frequentierten Stellen außerhalb der Innenstädte montiert wurde, hat sich bewährt. Entgegen ersten Befürchtungen hat es hier weder nennenswerte Brand- noch Vandalismusschäden gegeben. Auch diese Behälter werden mit Aufklebern der Stadtsauberkeits-Kampagne versehen. Versuchsweise wurden die Behälter mit schlitzförmigen oder runden Einsätzen ausgestattet, um zu vermeiden, dass ganze Beutel Müll kostenlos über die Papierkörbe entsorgt werden. Der schlitzförmige Einsatz ist jedoch nicht gut geeignet, da selbst kleinere Abfälle wie benutzte Taschentücher in der Hand flachgedrückt werden müssen, um in den Einwurfschlitz zu passen.

Die Verwaltung schlägt daher vor, die schlitzförmigen Einsätze zu entfernen. Es wird empfohlen, die runden Einsätze an den Stellen in die Behälter einzufügen, bei denen die Entsorgung größerer Mengen Abfälle ein Problem darstellt.

Die Anpassung der Behälterzahl an den tatsächlichen Bedarf hat keine negativen Auswirkungen gezeigt. Zukünftig werden nur noch an besonders stark frequentierten ÖPNV-Haltestellen, belebten Plätzen und in Teilbereichen der Einkaufsstraßen zwei Papierkörbe je Standort verbleiben. Alle übrigen Standorte wird die WBO – Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH auf nur noch einen Papierkorb reduzieren.

Da in den nächsten Jahren insgesamt ca. 1.500 Papierkörbe im gesamten Stadtgebiet aufgearbeitet bzw. ausgetauscht werden müssen und an maximal 200 Körben zusätzliche Ascherboxen montiert werden sollen, ist die Kostenstelle im Gebührenhaushalt zunächst für 2018 auf 50.000,00 Euro erhöht worden. Der Kostenansatz kann mit dem Fortschreiten der Arbeiten in den nächsten Jahren sukzessive reduziert werden.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die bisher umgesetzten Maßnahmen zu einer optischen Aufwertung des Stadtbildes und einer erhöhten Sauberkeit beigetragen haben. Daher schlagen Verwaltung und WBO vor, alle alten Papierkörbe in den nächsten Jahren sukzessive auszutauschen und in den stark frequentierten Innenstadtbereichen sowie an bestimmten Haltestellen mit zusätzlichen Ascherboxen auszustatten.

Auch wenn nach wie vor die weitaus überwiegende Zahl der Flaschen in die Papierkörbe eingeworfen wird, werden die montierten Pfandringe beibehalten und eventuell neue Standorte damit ausgerüstet.