Beschlussvorlage - B/16/2751-01

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt beschließt die beigefügte Vorhabenliste 01/2017 (s. Anlage 1) und die dazugehörenden Beschreibungen der einzelnen Vorhaben (s. Anlage 2).

Bezug

Drucksache Nr. B/16/0805-01 und Drucksache Nr. B/16/2095-01

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine[ x ]

    ja[ ]

b) Sonstige

Begründung

Der Rat der Stadt Oberhausen hat am 18. Mai 2015 die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zur „BürgerInnenbeteiligung in Oberhausen“ zu erarbeiten (s. Drucksache Nr. B/16/0805-01). Zentraler Bestandteil des Ratsbeschlusses ist die Erstellung einer Vorhabenliste.

Eine erste Vorhabenliste wurde vom Rat der Stadt am 14.12.2015 beschlossen. Der Rat hat darüber hinaus in der gleichen Sitzung festgelegt, dass die Vorhabenliste zweimal jährlich dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt wird.

Für die neue Vorhabenliste 1/2017 sind von den einzelnen Dezernaten insgesamt 41 Projekte und Planungen für das Jahr 2017 und die Folgejahre benannt worden. Der Verwaltungsvorstand hat die Vorhabenliste am 13.06.2017 beraten und legt sie dem Rat der Stadt zur Entscheidung vor.

Die einzelnen Vorhaben werden soweit möglich in sogenannten Vorhabenblättern beschrieben. Die Vorhabenblätter umfassen relevante Informationen, wie:

- eine Kurzbeschreibung des Projektes

- den politischen Beschluss zum Vorhaben

- den aktuellen Stand sowie die geplanten nächsten Schritte

- das betroffene Stadtgebiet

- die Form der Beteiligung

- den zuständigen Fachbereich bzw. die/den Ansprechpartner/in

Der Rat der Stadt hat am 19.12.2016 einen vom Arbeitskreis Bürgerbeteiligung empfohlenen Entwurf der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in Oberhausen beschlossen (s. Drucksache Nr. B/16/2095-01). Mit dem Beschluss der Leitlinien sind damit auch Form und Inhalt der Vorhabenliste geregelt.