26.06.2017 - 4 Vorhabenliste 1/2017 zur Bürgerbeteiligung in O...

OB Schranz macht darauf aufmerksam, dass es sich in der Anlage 2 der Papierversion bei dem Hinweis auf die VV-Vorlage vom 12.06.2017 um ein Versehen handelt. Die Allris Version der Drucksache wurde bereits entsprechend angepasst.

Stadtv. Karschti fragt sich, warum bei der Feuerwehr keine Form der Bürgerbeteiligung vorgesehen ist.

Stadtv. Bruckhoff meldet Beratungsbedarf an.

Frau Stadtv. Wittmann merkt an, dass man sich bei der freiwilligen Feuerwehr durchaus beteiligen könne.

OB Schranz betont, dass bei Vorhaben zur Gefahrenabwehr uns schon viele Vorgaben binden, so dass dann kaum Raum für eine Bürgerbeteiligung verbleibt. Allerdings ist es dem Rat unbenommen, den Vorschlag der Verwaltung zu ändern und eine Beteiligungsform vorzusehen.

Der Hauptausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - hat die Drucksache B/16/2751-01 ohne Votum vorberaten.