Beschlussvorlage - B/16/2407-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen beim Produkt 030109 – Allgemeine Schulangelegenheiten, Auftrag 310003010903 – Allgemeine Schulangelegenheiten im Haushaltsjahr 2016hier: Schulsozialarbeit
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Kinder, Jugend
- Bearbeitung:
- Klaus Gohlke
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Rat der Stadt
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Anhörung
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13.02.2017
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Erledigt
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Schulausschuss
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Anhörung
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09.03.2017
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Erledigt
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Finanz- und Personalausschuss
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Anhörung
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16.03.2017
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Auf die Vorberatung durch Ausschüsse wird gemäß § 1 Abs. 7 Satz 3 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für den Oberbürgermeister vom 23.03.2015 verzichtet.
Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 484.000,00 EUR beim Auftrag 310003010903 im Haushaltsjahr 2016 zu.
Produkt | Beschreibung | Sachkonto (Finanzposition) | Beschreibung | Mehraufwendungen (Mehrauszahlungen) |
030109 | Allgemeine Schulangelegenheiten | 531800
(730000) | Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche | 484.000,00 |
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Gesamt: |
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| 484.000,00 |
Deckungsvorschlag
a) Minderaufwendungen/ -und Auszahlungen
Produkt | Beschreibung | Sachkonto (Finanzposition) | Beschreibung |
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030109 | Allgemeine Schulangelegenheiten | 531806
(730000) | Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche – Schulsozialarbeit | 279.000,00 |
b) Mehrerträge
Produkt | Beschreibung | Sachkonto | Beschreibung |
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030109 | Allgemeine Schulangelegenheiten | 414100
| Zuweisungen vom Land | 205.000,00
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Dem Mehrertrag bei Sachkonto 414100 – Zuweisungen vom Land in Höhe von 205.000,00 EUR stehen Mehreinzahlungen bei der Finanzposition 614100 – Zuweisungen vom Land in Höhe von 111.300,00 EUR gegenüber.
Die Differenz in Höhe von 93.700,00 EUR stammt aus der Auflösung eines passiven Rechnungsabgrenzungspostens, welcher im Haushaltsjahr 2015 gebildet und im Haushaltsjahr 2016 ertragswirksam aufgelöst wurde. Die dazugehörige Einzahlung erfolgte bereits im Haushaltsjahr 2015.
Dementsprechend stehen dem Ertrag in Höhe von 93.700,00 EUR keine Einzahlungen in selber Höhe gegenüber, sodass das Zahlungsbudget in Höhe von 93.700,00 EUR durch Verschlechterung des Saldos aus laufender Verwaltungstätigkeit (Finanzplan) bereitgestellt werden muss.
Auswirkungen auf den Ergebnisplan 2016 ergeben sich nicht.
Konsequenzen
Konsequenzen
a) Finanzielle
keine[ ]
ja[X]
Sachverhalt
Begründung
Mehraufwendungen beim Produkt 030109, Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche - Schulsozialarbeit
Die Mittel in Höhe von 279.000,00 EUR wurden versehentlich durch eine falsche Zuordnung dem Sachkonto 531806, Kommunale Mittel für Schulsozialarbeit, zugeordnet. Zum Ende des Jahres 2016 ist durch eine Überprüfung aufgefallen, dass diese Mittel im Sachkonto 531800, Landes- und Bundesmittel für Schulsozialarbeit, hätten zugeordnet werden müssen,
somit muss eine Verlagerung der Mittel erfolgen.
Hinzu kommen Mehraufwendungen für Integrationshilfen für Schülerinnen und Schüler. Diese Zahlungen wurden bis zum Haushaltsjahr 2015 ehemals aus dem Auftrag 320006040400 - Prävention, gezahlt und zu Beginn des Haushaltsjahres 2016 in den Auftrag 310003010903 - Allgemeine Schulangelegenheiten übergeleitet.
Bei der Beplanung des Sachkontos 531806, Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche, wurde die Höhe dieser zu leistenden Zahlungen nicht berücksichtigt.
Die Mehraufwendungen können durch Mehreinnahmen und Minderaufwendungen zu 100% gedeckt werden.