13.02.2017 - 17 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auf...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17
- Sitzung:
-
21. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 13.02.2017
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Kinder, Jugend
- Bearbeitung:
- Klaus Gohlke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig bei Enthaltung der Linke.Liste Fraktion folgenden Beschluss:
"Auf die Vorberatung durch Ausschüsse wird gemäß § 1 Abs. 7 Satz 3 der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates und für den Oberbürgermeister vom 23.03.2015 verzichtet.
Der Rat der Stadt stimmt der Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 484.000,00 EUR beim Auftrag 310003010903 im Haushaltsjahr 2016 zu.
Produkt | Beschreibung | Sachkonto (Finanzposition) | Beschreibung | Mehraufwendungen (Mehrauszahlungen) |
030109 | Allgemeine Schulangelegenheiten | 531800 (730000) | Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche | 484.000,00 |
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Gesamt: |
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| 484.000,00 |
Deckungsvorschlag
a) Minderaufwendungen/ -und Auszahlungen
Produkt | Beschreibung | Sachkonto (Finanzposition) | Beschreibung |
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030109 | Allgemeine Schulangelegenheiten | 531806 (730000) | Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche - Schulsozialarbeit | 279.000,00 |
b) Mehrerträge
Produkt | Beschreibung | Sachkonto | Beschreibung |
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030109 | Allgemeine Schulangelegenheiten | 414100 | Zuweisungen vom Land | 205.000,00 |
Dem Mehrertrag bei Sachkonto 414100 - Zuweisungen vom Land in Höhe von 205.000,00 EUR stehen Mehreinzahlungen bei der Finanzposition 614100 - Zuweisungen vom Land in Höhe von 111.300,00 EUR gegenüber.
Die Differenz in Höhe von 93.700,00 EUR stammt aus der Auflösung eines passiven Rechnungsabgrenzungspostens, welcher im Haushaltsjahr 2015 gebildet und im Haushaltsjahr 2016 ertragswirksam aufgelöst wurde. Die dazugehörige Einzahlung erfolgte bereits im Haushaltsjahr 2015.
Dementsprechend stehen dem Ertrag in Höhe von 93.700,00 EUR keine Einzahlungen in selber Höhe gegenüber, sodass das Zahlungsbudget in Höhe von 93.700,00 EUR durch Verschlechterung des Saldos aus laufender Verwaltungstätigkeit (Finanzplan) bereitgestellt werden muss.
Auswirkungen auf den Ergebnisplan 2016 ergeben sich nicht."