Beschlussvorlage - B/16/2258-01

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt beschließt,

a)in den Verwaltungsgebäuden Rathaus Oberhausen und Bert-Brecht-Haus Baumaßnahmen durchzuführen, die dazu geeignet sind, Barrieren für Menschen mit Behinderung abzubauen;

b)außerplanmäßig Mittel hierfür wie folgt zur Verfügung zu stellen:

Deckungsvorschlag

Erhöhung des negativen Saldos aus laufender Investitionstätigkeit. Die Kreditvorgabe der Bezirksregierung Düsseldorf für 2016 wird eingehalten.

Bezug

Drucksache-Nr. M/16/1939-01Informationen über die bisherigen Tätigkeit der Kommission „Oberhausen Barrierefrei“ sowie den Sachstand zur Her­stellung der Barrierefreiheit in Gebäuden der Stadtverwal­tung

Konsequenzen

a)    Finanzielle

keine[]

ja[ X ]

b)   Sonstige

Begründung

Auf die Drucksache-Nr. M/16/1939-01 wird verwiesen.

Der Bereich 0-7 / Strategisches Immobilienmanagement wurde im August 2015 durch den Verwaltungsvorstand beauftragt zu prüfen, ob und in welchem Umfang die Erkenntnisse der Kommission „Oberhausen Barrierefrei“ hinsichtlich städtischer Immobilien realisiert werden können und mit Hilfe eines strategischen Umsetzungsplanes Entscheidungen zur Umsetzung zu erwirken.

In der Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderung am 30.06.2016 wurde durch das Planungsbüro BST Architekten und Ingenieure eine umfangreiche Darstellung der Möglichkeiten zur Herstellung der Barrierfreiheit in den einer starken Publikumsfrequentierung unterliegenden Gebäuden

●AQUApark (OGM GmbH)

●Hallenbad Sterkrade (OGM GmbH)

●Hallenbad Oberhausen (OGM GmbH)

●Rathaus Sterkrade (Stadt Oberhausen)

●Technisches Rathaus Sterkrade (VZO GmbH)

●Bert-Brecht-Haus  (Stadt Oberhausen)

●Rathaus Oberhausen (Stadt Oberhausen)

inkl. einer Kostenschätzung der jeweiligen Einzelmaßnahmen vorgestellt. Die Präsentation des Planungsbüros BST Architekten und Ingenieure ist der 9. Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderung vom 30.06.2016 dem Ratsinformationssystem beigefügt.

Da im Haushalt 2016 zum Jahresende noch Mittel zur Durchführung investiver Maßnahmen zur Verfügung stehen, wurde vom Strategischen Immobilienmanagement und dem Büro für Chancengleichheit eine Maßnahmenliste mit kurzfristig umsetzbaren Baumaßnahmen erarbeitet. Diese wurden in der Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderung am 24.11.2016 vorgestellt und vom Beirat entsprechend begrüßt.

In den beiden städtischen Gebäuden Rathaus Oberhausen und Bert-Brecht-Haus sind nachfolgende Maßnahmen vorgesehen:

Rathaus Oberhausen

Anlegen von Sperrfeldern vor den Paternosteraufzügen

Markierung der vorhandenen Glastüren in zwei unterschiedlichen Höhen

Herabsetzen des Wartemarkenautomaten in der Wartezone

Einbau optischer Kontraste in  Knie- und  Augenhöhe an den Automatik-Türen

Bert-Brecht-Haus

Einbau optischer Kontraste in Knie- und Augenhöhe an den Automatik-Türen

Tiefersetzen von Hinweisschildern

teilweise Montage von barrierefreien Schildern

teilweise Erneuerung der Beschriftung

kontrastreichere Gestaltung von Hinweisen im Gebäude

Markierungen an vorhandenen Glastüren in unterschiedlichen Höhen anbringen

Austausch der Aufzüge gegen barrierefreie Aufzüge

Die Gesamtkosten für die Durchführung der vorgenannten Maßnahmen betragen insgesamt 220.000,00 EUR brutto für Baukosten sowie 30.000,00 EUR brutto für Honorarkosten.

Weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden sind in den kommenden Jahren geplant. Das Strategische Immobilienmanagement wird zusammen mit dem Büro für Chancengleichheit eine Prioritätenliste erarbeiten, die auch die bauliche Umsetzung langfristiger Ziele mit einschließt.