Beschlussvorlage - B/16/2190-01

Beschlussvorschlag

1. Auf Basis des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt beschließt der Rat der Stadt Oberhausen im Sinne des § 171 e, Abs. 3 BauGB  das städtebauliche Programmgebiet „Soziale Stadt – Brückenschlag (Alt-Oberhausen-Innenstadt/Lirich). Die Abgrenzung des Programmgebietes ist aus dem anliegenden Übersichtsplan ersichtlich (Anlage 1).

2. Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt das integrierte Handlungs- und Entwicklungskonzept für das o.g. Programmgebiet als Grundlage zur Durchführung und Umsetzung von Konzepten und Maßnahmen (Anlage 2).

3. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass die Verwaltung die dafür erforderlichen Städtebauförderanträge für das Programmjahr 2017 ff stellt.

 4.Finanzielle Konsequenzen: Über den Gesamtförderzeitraum wird aktuell ein Gesamtvolumen in Höhe von ca. 27,5 Mio. EUR angenommen (Städtischer Eigenanteil bzw. evtl. Anteil Dritter ca. 5,5 Mio. EUR / 20%).

Bezug

Drucksache B/14/3453-01 vom 08.September 2008 „Stadtentwicklungskonzept Oberhausen 2020 – STEK 2020“

Konsequenzen

a) Finanzielle

    keine[ ]

    ja[X]

b) Sonstige

Die zuwendungsfähigen Kosten auf Basis des integrierten Handlungskonzeptes betragen geschätzt ca. 27,5 Mio. Euro. Es werden über die Städtebauförderung i. d. R. 80 % gefördert, d.h. der städtische Eigenanteil bzw. der Anteil Dritter beläuft sich auf 20 % der jeweiligen Kosten und liegt bei 5,5 Mio. Euro. Es ist darauf hinzuweisen, dass hiermit kein statischer Plan entworfen worden ist, sondern ein offenes und jährlich fortzuschreibendes Entwicklungskonzept.

Die Einzelförderanträge beinhalten die jeweiligen jahresbezogenen Einzelmaßnahmen inkl. finanzieller Konsequenzen unter Berücksichtigung der tatsächlichen städtischen Eigenanteile.

Mit dem vorliegenden Beschluss werden die rechtlichen Voraussetzungen nach § 171 e, Abs. 3 BauGB geschaffen, um Zuwendung von Städtebaufördermitteln des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt beantragen zu können. Siehe auch hier im Weiteren die Kostenauswirkung im Kapitel Begründung.

Begründung

1. Ausgangssituation

Die Stadt Oberhausen hat in den vergangenen Jahren Fördermittel für die Programmgebiete Knappenviertel, Lirich sowie die Innenstadt von Alt-Oberhausen und Osterfeld  über das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ beantragt. Die integrierten Erneuerungsansätze „Soziale-Stadt Oberhausen-Lirich“ und „Soziale-Stadt Alt-Oberhausen/Innenstadt“ werden seit dem Jahr 2002 bzw. 2006 gefördert. Die Handlungsprogramme für beide Programmstadtteile sind weitgehend abgearbeitet. Die beiden Fördergebiete laufen zum 31.12.2018 aus.

Die Stadt Oberhausen strebt die Aufnahme eines neuen Fördergebietes „Brückenschlag“ in das Programm „Soziale Stadt“ an. Voraussetzung ist die Vorlage eines vom Rat der Stadt beschlossenen integrierten Handlungskonzeptes bei der Bezirksregierung Düsseldorf.

Für die Erarbeitung des integrierten Handlungskonzeptes (IHK) „Brückenschlag“ wurde nach öffentlicher Ausschreibung im Juli 2016 die Stadtentwicklungsgesellschaft (steg) NRW mbH aus Dortmund beauftragt.

Aufbauend auf der Analyse der sozialräumlichen, städtebaulichen und wohnungswirtschaftlichen Struktur sowie des Wohnumfelds und der baulichen Situation wurden in einem gesteuerten Kommunikationsprozess mit lokalen Akteuren die vorhandenen Handlungsbedarfe, Zielvorstellungen und Entwicklungsideen für das Programmgebiet diskutiert. Deren Einbeziehung und aktive Mitarbeit wurde vor allem über folgende Bausteine sichergestellt:

• Eine projektbegleitende Steuerungsrunde mit Vertretern des Stadtteilmanagements Lirich, des Projekt-TeamCity und des Citymanagements
• Durch Gespräche mit ausgewählten Schlüsselakteuren: CityO.-management, Einzelhandelsverband, Industrie- und Handelskammer, Oberhausener Gebäudemanagement GmbH, Vertretern der Stadtverwaltung, des CVJM, des Hans-Sachs-Berufskolleg, des Gestaltungsbeirats, der Kultur, von Sozialen Trägern und Initiativen
• Die schriftliche Abfrage von Handlungsbedarfen sowie konkreten Projekt-/Maßnahmenvorschlägen in den relevanten Verwaltungsabteilungen der Stadt Oberhausen sowie der Politik
• Im Rahmen eines Planungsworkshops mit Vertretern aus Bürgerschaft, Verwaltung und Politik am 28.09.2016 in der Zinkfabrik Altenberg
• Einer Projektmesse zur Präsentation der Ergebnisse des Integrierten Handlungskonzeptes und Rückkopplung der Projekte und Maßnahmen mit den Bürgern sowie den lokalen Akteuren am 16.11.2016

Das vorliegende integrierte Handlungskonzept dokumentiert die Untersuchungsergebnisse und die Herleitung des vorgeschlagenen Programmgebietes. Es zeigt die Entwicklungsoptionen, geplanten Maßnahmen, Zeithorizonte und Kostendimensionen auf. Es soll der Stadt als wesentliche Leitlinie für das künftige planerische Handeln im neuen Fördergebiet „Brückenschlag“ dienen.

2. Festlegung des Programmgebietes „Brückenschlag“    (Alt-Oberhausen Innenstadt / Lirich)

Die Empfehlung zur Abgrenzung des Gebietes erfolgt gemäß den Erkenntnissen des vorliegenden Integrierten Handlungskonzeptes Brückenschlag.

Für die Erarbeitung des IHK Brückenschlag wurde seitens der Verwaltung ein Untersuchungsraum festgelegt. Das Untersuchungsgebiet Brückenschlag wird im Norden begrenzt durch die Buschhausener Straße und Ebertstraße, im Osten durch die Mülheimer Straße, im Süden durch die Marktstraße und die Alleestraße sowie im Westen durch die Bebelstraße, Concordiastraße und Duisburger Straße. Der Untersuchungsraum gehört zu den Stadtteilen Alt-Oberhausen-Innenstadt und Lirich. Im Verlauf der Bearbeitung ist ein erweiterter Untersuchungsraum mit in die Betrachtung eingeflossen.

•                   Die südliche Gebäudeseite der Marktstraße bis zur nächstliegenden

Grundstücksgrenze

•                   Der Altmarkt sowie die angrenzenden Gebäude

Die Marktstraße ist als zentrale Einkaufslage nur als Einheit zu betrachten. Die Realisierung von Maßnahmen zur Stärkung und Belebung des Geschäfts- und Wohnstandortes sind in diesem Bereich nur möglich, wenn beide Straßenseiten miteinbezogen werden. Der Altmarkt ist ein bedeutender öffentlicher Platz in der Innenstadt. Er besitzt, auch durch die angrenzenden Nutzungen wie das Gdanska, das Potential für die Entwicklung zu einem attraktiven und belebten Platzbereich. Zusammen mit dem Projekt Altmarktgarten/Neubau des Jobcenters können Maßnahmen auf dem Altmarkt somit zu einer Stärkung des Wohn- und Geschäftsstandortes beitragen.

Auf Grundlage der Analyse, der Akteursgespräche sowie des Workshops mit BürgerInnen, Politik und Verwaltung wurden drei potentielle Erweiterungsbereiche für das Programmgebiet genannt.

BEREICH EBERTPLATZ (TEILBEREICH A)

Im Bereich Ebertstraße/Ebertplatz liegen mit dem Theater Oberhausen und dem Ebertbad zwei bedeutende kulturelle Einrichtungen mit großem Einzugsbereich. Zudem stellt dieser Teil die direkte Verbindung zwischen dem Quartier Brückenschlag und dem John-Lennon-Platz dar. Hier ist zum einen der Neubau von Wohnungen geplant. Zum anderen soll dort eine attraktive Spiel- und Freizeitfläche entstehen.

WOHNPARK BEBELSTRASSE (TEILBEREICH B)

Der Wohnpark Bebelstraße hat eine enge funktionale Verknüpfung mit dem restlichen Gebiet Brückenschlag. Die Bewohner nutzen viele Angebote des Gebietes wie Bildungseinrichtungen, die soziale Infrastruktur und die Einkaufsmöglichkeiten. Gleichzeitig besteht eine wichtige Wegeverbindung vom Hauptbahnhof über die Straße am Förderturm hin zum Wohnpark. Im Gebiet selbst kumuliert eine Vielzahl sozialer Problemlagen, was die Bedeutung der begleitenden sozialpräventiven Maßnahmen bei der Umsetzung des IHK verdeutlicht. Eine umfangreiche Neugestaltung des Wohnumfelds wurde bereits abgeschlossen, die Sanierung des Gebäudebestandes ist für die nächsten Jahre geplant. Ggf. können hier auch andere Förderzugänge wie das KfW-Förderprogramm Energetische Stadtsanierung zum Tragen kommen.

BEREICH MARKTSTRASSE - WÖRTHSTRASSE - GRENZSTRASSE (TEILBEREICH C)

In Gebiet südlich der Markstraße befinden sich eine ganze Reihe infrastruktureller Einrichtungen. Hier liegen u.a. zwei Grundschulen, eine Realschule, das Jugendzentrum Place2be sowie das städtische Hallenbad. Außerdem befindet sich in diesem Gebiet mit dem Südmarkt eine große Grünfläche, die Potential für eine Vernetzung mit den im Quartier vorhandenen Grünflächen bietet. Der Bereich des „Rotlichtviertels“ hat eine negative Strahlkraft auf die angrenzenden Wohnbereiche und die südliche Innenstadt. Das Gebiet weist eine schwierige Sozialstruktur mit neuen Problemlagen auf.

Insgesamt umfasst das Soziale Stadt Gebiet „Brückenschlag“ (ohne die Teilbereiche) eine Fläche von ca. 170 ha mit rund 9800 Einwohnern.

Auf Grundlage der Bestandsaufnahme, der Analyseergebnisse sowie der Auswertung der Beteiligungen schlägt die Verwaltung vor, den Untersuchungsraum mit allen  Gebietserweiterungen als Projektgebiet „Brückenschlag“ zu beschließen (s. Anlage).

3. Zielfindung und Handlungsorientierung

Das übergeordnete Ziel ist, die vorhandenen Qualitäten und Netzwerke im Gebiet aufzugreifen, diese zu stärken und zu verbinden („Brücken stützen“). Darüber hinaus gilt es, neue Qualitäten zu schaffen und zu vernetzen („neue [Brücken] schlagen“). Dies ist räumlich aber auch thematisch bezogen auf Gesellschaft, Kultur und Bildung zu verstehen. Die bestehende, überwiegend einkommensschwächere Stadtteilbevölkerung soll durch die Ausweitung und Ergänzung bestehender sozialer Angebotsstrukturen gestärkt und unterstützt werden. Weiterhin soll die Attraktivität des Gebietes Brückenschlag auch für neue, einkommensstärkere Bevölkerungsschichten erhöht werden. Perspektivisch soll damit auch ein Brückenschlag zwischen den unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen gestärkt werden. Das Gebiet selbst soll sich in der Stadt Oberhausen und darüber hinaus weiterhin verstärkt als attraktiver Kultur- und Bildungsstandort profilieren. Aus diesem Oberziel ergeben sich verschiedene Querschnittsziele, die wiederum verschiedene thematische Handlungsbereiche berühren.

Hierbei steht zum einen die Optimierung städtebaulicher und funktionaler Verbindungen im Vordergrund. Diese bezieht sich sowohl auf die Verbindung der Funktionsbereiche in den beiden Stadtteilen Innenstadt und Lirich als auch in und zwischen den einzelnen Quartieren. Die heterogenen Quartiere des Gebietes Brückenschlag sollen sich in ihren Funktionen ergänzen und besser miteinander verbunden werden. Weiterhin soll die wirtschaftliche, kulturelle und strukturelle Belebung des Gebietes eine wichtige Rolle einnehmen. Dies zielt vor allem auf eine höhere Anziehungskraft der Innenstadt auf Besucher durch eine lebendige Kulturszene, aber auch attraktive Angebote in Handel und Gastronomie. Die Verbesserung der Sicherheit und Sauberkeit steht besonders im Fokus. Eine Weiterentwicklung des Gebietes und das Anlocken neuer Bewohnergruppen können nur gelingen, wenn bestimmte grundlegende Bedingungen erfüllt sind. Hierzu gehört ein sicherer und sauberer öffentlicher Raum, in dem sich die Bewohner des Gebietes gerne aufhalten.

Der Ausbau von Bildung, Beratung und Qualifizierung ist ein weiterer wichtiger Baustein für die soziale Stabilisierung des Gebietes Brückenschlag. Gleiches gilt für die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements. Eine langfristig erfolgreiche und nachhaltige Entwicklung des Gebietes kann nur in intensiver Zusammenarbeit mit den Bewohnern erfolgen. Dabei müssen sich diese aktiv in die Stadtteilentwicklung einbringen können. Zur Attraktivitätssteigerung des Stadtteils und dem Erschließen neuer, einkommensstärkerer Bewohnergruppen ist die Stärkung der Wohnqualität entscheidend. Diese ist abhängig von der Qualität von Wohnung, Wohngebäude und Wohnumfeld, aber auch von attraktiven Angeboten in Handel, Kultur und Freizeit sowie ansprechenden Grünflächen. Die Verbesserung der Außendarstellung und Stärkung der Identität bezieht sich zum einen auf die Wahrnehmung des Gebietes von außen, sei es aus anderen Stadtteilen Oberhausens, der Region und darüber hinaus. Zum anderen ist gleichzeitig eine Identifizierung der Bewohner mit ihrem Stadtteil von großer Bedeutung für die „Mitnahme“ bei allen Projekten der Stadtteilerneuerung. Der Ausbau der Öffentlichkeitsarbeit und die Vernetzung von Akteuren im Gebiet sind von entscheidender Bedeutung für den Erfolg des Gesamtprojektes.

Der Umsetzungsstand und die Dynamik des Stadterneuerungsprozesses müssen kontinuierlich über alle Themenbereiche hinweg den Bürgern kommuniziert werden. Die Kooperation mit den lokalen Akteuren sowie der Akteure untereinander sind essentiell für die erfolgreiche Umsetzung von Projekten. Die Anpassung an den Klimawandel besitzt gerade für das Gebiet Brückenschlag, als stark verdichtete und zu großen Teilen versiegelte klimatische Belastungszone, eine hohe Bedeutung. Die Thematik sollte somit bei allen Maßnahmen im öffentlichen Raum, im Gebäudebestand sowie im Wohnumfeld Beachtung finden. Die hierzu in Entwicklung befindlichen Maßnahmen werden über das Grünflächenentwicklungskonzept konkretisiert und im Jahr 2017 schrittweise eingepflegt. Diese relativ abstrakten Zielvorstellungen wurden auf eine Bandbreite an thematischen Leitzielen mit jeweils dazugehörigen Unterzielen heruntergebrochen. Die Unterziele wiederum bieten die Grundlage für die Ausgestaltung durch Projekte und Maßnahmen. Außerdem können sie als messbare Grundlage für eine spätere Evaluation dienen.

Der Umfang der Maßnahmen und Projekte verdeutlicht den bevorstehenden Arbeitsaufwand, der mit der Umsetzung des IHK Brückenschlag verbunden ist. Für eine erfolgreiche Umsetzung der Ziele und Maßnahmen des IHKs ist die Stadt Oberhausen auf die kooperative Zusammenarbeit von einzelnen Fachbereichen, privaten Eigentümern, Bewohnern, Gewerbetreibenden und lokalen Schlüsselakteuren angewiesen. Es ist notwendig, ein Klima der Zuversicht zu schaffen, das Immobilieneigentümer, Einzelhändler und Gastronomen, aber auch die Vielzahl weiterer lokaler Akteure motiviert, sich im Gesamtprozess zu engagieren, ob inhaltlich oder finanziell.    

Im Wesentlichen wird es darauf ankommen, die Impulsförderung in konkreten Maßnahmen und Projekten zu bündeln und eine Umsetzungsstrategie zu entwickeln, die auf eine Mitwirkung und Aktivierung des bürgerschaftlichen bzw. privatwirtschaftlichen Engagements ausgerichtet ist. Ein Schlüssel zum Erfolg ist die Verfahrenstransparenz und eine offene und intensive Kommunikation zwischen den Beteiligten.

4. Kostenauswirkungen

Der Beschluss zur Festlegung des Programmgebietes und über das Integrierte Handlungskonzept soll die förderrechtlichen Voraussetzungen für die öffentliche Zuwendung von Städtebaufördermitteln des Bund- Länderprogramms „Soziale - Stadt“ und darüber hinausgehenden Förderprogrammen bzw. Finanzierungsmöglichkeiten schaffen. Aufgrund der geschätzten Kosten der Einzelmaßnahmen wird für die Umsetzung mit einer Kostengröße der zuwendungsfähigen Ausgaben von ca. 27,5 Mio. Euro gerechnet. Es werden über die Städtebauförderung i. d. R. 80 % gefördert, d.h. der städtische Eigenanteil bzw. der Anteil Dritter beläuft sich auf 20 % der jeweiligen Kosten und liegt bei 5,5 Mio. Euro.

Da es sich bei dem Handlungskonzept nicht um einen statischen Plan handelt, wird sich im Laufe des Prozesses aufgrund der Prüfung und Konkretisierung von Teilkonzepten bzw. Maßnahmen diese Kostengröße noch weiter schärfen. Für die Entwicklung und Umsetzung wird mit einem Zeitraum von mindestens 10 Jahren gerechnet. Die im IHK enthaltene Kosten- und Finanzierungsübersicht stellt zunächst 5 Jahre dar. Im weiteren Verlauf werden viele Projekte und Maßnahmen und deren Kosten weiter konkretisiert.

5. Erste Umsetzungs- und Teilmaßnahmen

Die Stadt Oberhausen beabsichtigt, im Rahmen des Stadterneuerungsprogramms (STEP) 2017 mehrere Teilmaßnahmen mit zum Teil hohen Investitionssummen zur Förderung anzumelden. Folgende Maßnahmen sollen beantragt werden:

• Vision 2020 Umbau und Sanierung Zentrum Altenberg und LVR-Industriemuseum

-              Vision 2020- Energetische Sanierung Gebäudebestand,

-              Vision 2020 Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit,             

-              Vision 2020 - Städtebauliche Aufwertung des öffentlichen Raums,             

•    Umbau ehemalige Klempnerei zur Multifunktionshalle,             
•    Konzeption und Umbau des Europakinos zu einem Multifunktionsraum.

Neben der angestrebten Erweiterung und qualitativen Aufwertung des kulturellen Angebotes hätte eine mögliche frühe Realisierung dieser baulichen Projekte eine große Strahlkraft, die  darauf zielt, eine positive Dynamik für den weiteren Prozess der neuen Gesamtmaßnahme „Brückenschlag“ zu entfachen.

Sobald positive Signale zu einer Gesamtförderung vorliegen, beabsichtigt die Stadt Oberhausen, zügig eine begleitende Image-, Informations- und Öffentlichkeitsarbeit einzuleiten. Darüber hinaus wird es dann um die Vorbereitung von Auftragsvergaben verschiedener Konzeptentwicklungen, wie einem Nutzungs- und Gestaltungskonzept für die Markstraße, einem Architektenwettbewerb zum Finanzamt und einem Nahmobilitätskonzept gehen.   

Für eine nachhaltige und erfolgreiche Bearbeitung des Projektes „Soziale Stadt: Brückenschlag Oberhausen“ ist die Struktur und Organisation von zentraler Bedeutung. Die bereits vielfach gewonnenen Erfahrungen aus anderen Stadtteilprojekten zeigen, dass es wichtig ist, für den gesamten Projektverlauf ein Stadtteilmanagement mit entsprechender Fachkompetenz für die Koordination und Durchführung des Prozesses vor Ort einzusetzen. Dies soll über die dezentral vor Ort eingesetzten Mitarbeiter/innen des Fachbereiches Quartiersplanung / Stadtteilprojekte (Projekt-TeamCity, Citymanagement und Stadtteilbüro Lirich) geschehen, die unterstützt werden durch ein externes Quartiersmanagement in einem neuen Stadtteilbüro an der Marktstraße.

Im STEP 2017 sind die Mittel für eine externe Vergabe des Quartiersmanagement beantragt, das nach Ausschreibung und Auftragsvergabe frühestens ab Sommer 2018 im neuen Stadtteilbüro angesiedelt sein würde.

Beratungsgespräche, Arbeits- und Projektbesprechungen mit den beteiligten Partnern und auch öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen können hier stattfinden. Das Quartiersbüro wird als Anlaufstelle für interessierte Bürger des Gebietes Brückenschlag und als Plattform des Austausches und der Information über einzelne Projekte sowie aktuelle Entwicklungsstände dienen.

6. Nächste Schritte

Die Stadt Oberhausen wird zum 09.12.2016 sowohl einen Grundförderantrag zum Gesamtprojekt als auch einen Förderantrag für das Stadterneuerungsprogramm 2017 bei der Bezirksregierung Düsseldorf stellen. Nach dem positiven Gespräch zur Abstimmung des IHK „Brückenschlag“ bei der Bezirksregierung am 04.11.2016 ist als nächster Schritt ein Ortstermin mit Vertretern des Städtebauministeriums und der Bezirksregierung Düsseldorf am 19.1.2017 in Oberhausen geplant. Die Stadt Oberhausen strebt mit dem Projekt „Brückenschlag“ die Aufnahme in das Programm „Soziale Stadt“ an. Eine diesbezügliche Entscheidung könnte frühestens in der Sitzung der IntermAG (interministerielle Arbeitsgruppe) im April/Mai 2017 erfolgen. Im Falle der Aufnahme in das Programm „Soziale Stadt“ wäre frühestens im Dezember 2017 mit einem ersten Zuwendungsbescheid zu rechnen.