Berichtsvorlage - M/16/1876-01

Sachdarstellung:

1. Ausgangslage

Die Aufnahme einer wachsenden Zahl von Geflüchteten hat die Stadt Oberhausen vor große Herausforderungen gestellt. In den Jahren 2010 bis 2013 haben durchschnittlich 400 Menschen einen Antrag auf Asyl gestellt. Mit Stand Oktober 2015 betreute die Stadt Oberhausen 1.662 Geflüchtete, des Weiteren wurden in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes im Rahmen der Amtshilfe weitere 852 Geflüchtete versorgt, insgesamt somit 2.514.  Die geflüchteten Menschen waren im Herbst 2015 noch weitestgehend in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht. Die Situation der geflüchteten Menschen hat ein hohes Maß an Unterstützung in der Bevölkerung ausgelöst, bestehende Initiativen haben sich neu aufgestellt, neue Initiativen haben sich gegründet. Die städtischen Strukturen zur Förderung und Begleitung des Ehrenamtes waren zu diesem Zeitpunkt nicht mehr auskömmlich, so dass die Einrichtung einer neuen Planstelle „Flüchtlingsbeauftragte/r“ vom Rat zu beschließen war.

Die Flüchtlingsbeauftragte ist  mit Ratsbeschluss vom  16.11.2015 mit folgenden Aufgabenschwerpunkten betraut worden:

• Zentrale Ansprechpartnerin in Flüchtlingsbelangen für externe und interne Partner
• Herstellung einer größtmöglichen Transparenz im Themenfeld Flüchtlinge
• Klärung, welche Bedarfe, Einsatzfelder, Initiativen und Projekte bereits bestehen bzw. noch benötigt werden
• Koordination und Vernetzung der ehrenamtlichen Akteure in der Flüchtlingsarbeit
• Clearingfunktion für verwaltungsinterne und externe Schnittstellen wahrnehmen
• Fortschreibung des Handlungskonzeptes Flüchtlinge
• Förderprogramme sichten und für die Oberhausener Flüchtlingsarbeit nutzbar machen und Antragstellung begleiten
• Gremienarbeit
• Öffentlichkeitsarbeit

Die Flüchtlingsbeauftragte ist als Stabsstelle im Dezernat 3, der Beigeordneten für Familie, Bildung Soziales verortet und ist befristet für 2 Jahre.

Räumlich ist die Flüchtlingsbeauftragte beim Kommunalen Integrationszentrum (KI) angebunden, was eine enge inhaltliche Zusammenarbeit impliziert.

Der Flüchtlingsbeauftragten steht ein Budget in Höhe von 5.000,-€, insbesondere für Öffentlichkeitsarbeit und Honorarverträge zur Verfügung.

Die Stelle ist seit dem 08.12.2015 besetzt, so dass für die ersten 7 Monate ein Bericht darzustellen ist.

Das Handlungskonzept „Flüchtlinge in Oberhausen“ ist die Handlungsgrundlage für die Arbeit mit den Geflüchteten, in Kapitel 6 ist die Flüchtlingsarbeit als Gemeinschaftsaufgabe beschrieben. Die vom Rat beschlossenen Arbeitsschwerpunkte dienen dem Ziel, die im Konzept beschriebenen vielfältigen Aktivitäten und Akteure zu koordinieren und zu vernetzen, um bestmögliche Ergebnisse für die Geflüchteten zu erzielen.

Mit Stand 01.08.2016 leben  2.599 Geflüchtete in Oberhausen, davon leben 1.998 Menschen (= 76,9 %) im privatem Wohnraum.

Akteure in der Arbeit mit geflüchteten Menschen sind neben der Verwaltung die Wohlfahrtsverbände, Kirchen, gemeinnützige Träger, Bürgerinitiativen, Migrantenselbstorganisationen und die Politik.  Die Aktivitäten sind vielfältig und umfassen unter anderem die Flüchtlingsberatung, Sprachkurse, Soziale Betreuung, Beschäftigungsfördernde Maßnahmen, Freizeitangebote  und Patenschaften.

2. Koordination und Vernetzung der ehrenamtlichen Akteure in der Flüchtlingsarbeit

Oberhausen verfügt über ein hohes bürgerschaftliches Engagement. Die Initiativen haben sich in der Regel an eine Gemeinschaftsunterkunft angeschlossen. Folgende Initiativen sind in Oberhausen tätig:

•WIO, Willkommen in Oberhausen

•B.O.N, Bunter Oberhausener Norden

•FHKS, Flüchtlingshilfe der evangelischen Kirchengemeinde Königshardt /  Schmachtendorf

•Initiative Stötznerschule

•„Ich bin da“

•Kinder-und Kulturkreis Oberhausen e.V. –terre des hommes Arbeitsgruppe Oberhausen

•LIB, Lirich ist bunt

•Ehrenamtliche Sprachkurse

Des Weiteren gibt es zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, die in der Arbeit mit Geflüchteten aktiv sind und sich keiner Initiative angeschlossen haben.

Die Initiativen haben sich zu einem Netzwerk zusammengeschlossen, dem Netzwerk Oberhausener Geflüchteten-Initiativen (NOGI), um ihre Aktivitäten untereinander abzustimmen und um den Austausch in der Arbeit mit Geflüchteten in Oberhausen zu gewährleisten.

Die Flüchtlingsbeauftragte hat regelmäßige, meist tägliche  Kontakte zu ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern sowie den Vertretern von  Initiativen mit folgenden Schwerpunkten:

-Abarbeitung von Fragestellungen, schwerpunktmäßig zu Organisationsfragen,  zu Kooperationsmöglichkeiten mit der Verwaltung, Unterstützungsmöglichkeiten der  Verwaltung, Organisation von Spenden, Unterstützungsmöglichkeiten zur Optimierung der Situation der Geflüchteten

-Gewährleistung von Informationsaustausch zwischen Verwaltung und Ehrenamt

-Gemeinsame Begehung der Flüchtlingsunterkünfte

Strukturell sind folgende Kommunikationswege implementiert:

•Teilnahme der Flüchtlingsbeauftragten im Arbeitskreis der Oberhausener Geflüchteten-Initiativen

•Monatliches Treffen zwischen dem Bereichsleiter des Bereich Soziales, 2 Vertretern der Geflüchteten-Initiative und der Flüchtlingsbeauftragten zum Zwecke des Informationsaustausches und Klärung etwaiger Konflikte oder Sachfragen

•Erweiterter Runder Tisch Geflüchtete unter der Leitung der Beigeordneten mit den Akteuren der Geflüchtetenhilfe

•Arbeitskreis Geflüchtete

Der Arbeitskreis Geflüchtete ist eine Informations- und Diskussionsplattform und findet 1-mal im Monat unter Leitung der Flüchtlingsbeauftragten statt.  Mitglieder im Arbeitskreis sind alle Akteure in der Arbeit mit Geflüchteten. Der Arbeitskreis ist ein Forum für inhaltliche Diskussionen, bietet die Möglichkeit für organisatorische Absprachen und  dient dem Informationsaustausch zwischen Verwaltung, Hauptamt und Ehrenamt. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Aussprache mit dem Fachbereich für Ausländer- und Staatsangehörigkeiten, insbesondere zur Klärung ausländerrechtlicher Fragestellungen.

Im Arbeitskreis werden darüber hinaus alle Akteure für relevante Sachthemen, unter anderem die Situation geflüchteter Lesben, Schwuler, Bisexueller, Transgender und Intersexuelle (LSBTI) oder dem Thema  Salafismus sensibilisiert.

Für die Mitglieder des Arbeitskreises organisiert die Flüchtlingsbeauftragte Schulungen, bislang wurde die  Schulung „Asylpaket II“  am 14.04.2016 durchgeführt.

Des Weiteren tagt in der Verwaltung 1 mal wöchentlich der „Jour Fix Flüchtlinge“. Dort trägt die Flüchtlingsbeauftragte die Fragestellungen der Ehrenamtlichen vor, die von der Flüchtlingsbeauftragten allein nicht gelöst werden können. Sind Entscheidungen des Verwaltungsvorstandes oder des Oberbürgermeisters erforderlich, so werden diese über die verantwortliche Beigeordnete in den Verwaltungsvorstand getragen, der sich jeden Dienstag mit dem Thema Flüchtlinge befasst. So werden Entscheidungswege so kurz wie möglich gehalten.

3. Zentrale Ansprechpartnerin in Flüchtlingsbelangen für externe und interne Partner und Herstellung einer größtmöglichen Transparenz im Themenfeld Flüchtlinge

Intern berät die Flüchtlingsbeauftragte Fachbereiche der Stadtverwaltung Oberhausen, die Aufgabenfelder im Themenbereich Geflüchtete wahrnehmen. Dazu gehören unter anderem das Gesundheitsamt, das Büro für Chancengleichheit, das Büro für Interkultur, die Volkshochschule Oberhausen und das Agenda-Büro.

In Folge der Zusammenarbeit sind verschiedene Kooperationen entstanden:

Mit dem Gesundheitsamt wird ein Projekt zur  sexuellen Gesundheit für geflüchtete Mädchen durchgeführt.

Mit dem Büro für Chancengleichheit, dem Jugendamt und weiteren Akteurinnen wurden Maßnahmen der Kinderbetreuung erörtert, um geflüchteten Frauen die Teilnahme am Sprachkurs zu ermöglichen.  In einem weiteren Arbeitskreis werden Maßnahmen erörtert, um die Situation geflüchteter Frauen und Mädchen  zu verbessern. Hierbei geht es in erster Linie um die Vermeidung von Isolation und Verhinderung von Gewalt gegen Frauen.

Gemeinsam mit dem Büro für Chancengleichheit wurde die Situation geflüchteter Lesben, Schwuler, Bisexueller, Transgender und Intersexuelle (LSBTI) erörtert mit dem Ziel, Hauptamt und Ehrenamt entsprechend zu sensibilisieren und  Hilfsangebote für den Personenkreis zu erschließen.

In Kooperation mit dem Büro für Interkultur wurden 2 Konferenzen mit dem Titel „Kunst und Kultur für und mit Geflüchteten“ am 11.03.2016 und 29.06.2016 durchgeführt. Ziel  der Konferenzen war es, gemeinsam mit Kunst- und Kulturschaffenden Integrationswege zu finden.

Eine intensive und enge Zusammenarbeit mit dem Bereich Soziales,  dem Fachbereich Ausländer- und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten sowie dem Kommunalen Integrationszentrum ist durch die Aufgabenstellung der Flüchtlingsbeauftragten  impliziert.

Extern erfolgt die Bearbeitung von durchschnittlich täglich ca. 10-15 Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern, Geflüchteten-Initiativen, Wohlfahrtsverbänden, anderen Kommunen oder der Politik.

Die Flüchtlingsbeauftragte bewegt sich  als Multiplikatorin im Netzwerk der Akteure des Flüchtlingswesens. Die Akteure sind:

Kommune, hier insbesondere das Kommunale Integrationszentrum und der Bereich Soziales, Geflüchteten-Initiativen, Wohlfahrtsverbände, Polizei, Deutsches Rotes Kreuz, Flüchtlingsrat, Demokratie Leben, Frauenberatungsstelle, Flüchtlingsberatungsstellen, Migrantenorganisation, Flüchtlingsbeauftragte bzw. –Flüchtlingskoordinatoren anderer Kommunen.

Die Flüchtlingsbeauftragte ist Mitglied im Arbeitskreis Gewalt. In der Vorbereitung zum diesjährigen Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25.11.2016 ist der Schutz geflüchteter Frauen vor sexueller Belästigung ein Schwerpunktthema. Die Veranstaltung am  25.11.2016 wird über die aktuelle Gesetzeslage und Oberhausener Beratungsangebote informieren. Weiterer Bestandteil der Veranstaltung sind Workshops für geflüchtete Frauen, in denen spielerisch leichte Abwehrtechniken und Stärkungsübungen angeboten werden.

Darüber hinaus nimmt die Flüchtlingsbeauftragte auf Anfrage punktuell  an weiteren Arbeitskreisen teil, unter anderem im  Arbeitskreis Pflege und dem  Arbeitskreis Mädchen sowie  als Expertin in einem Workshop im Rahmen der Konferenz „mehr [als] Wohnraum“ der Landesinitiative StadtBauKultur NRW 2020 –Bauen als Beitrag zur Integration sozial Benachteiligter-.

4. Klärung, welche Bedarfe, Einsatzfelder, Initiativen und Projekte bereits bestehen bzw. noch benötigt werden

Erkenntnisse aus dem Austausch mit Geflüchteten und den Akteuren im Themenfeld Geflüchtete werden für die Bedarfsklärung ausgewertet und aufbereitet.

In den ersten 3 Monaten der Tätigkeit bezogen sich die Bedarfe der Geflüchteten hauptsächlich auf  Unterbringungsfragen und Versorgung mit Alltagsgütern wie Hausrat und Kleidung. Ferner war die Unterstützung im Alltag und bei Behördengängen ein wichtiges Aufgabenfeld insbesondere für ehrenamtliche Unterstützerinnen und Unterstützer.

Da nunmehr 76,9 % der Geflüchteten im privaten Wohnraum leben (Stand 01.08.2016) und mit Alltagsgütern weitestgehend ausgestattet sind,  können diese Aktivitäten, soweit die Zuweisungszahlen weiter auf niedrigem Niveau bleiben, zurückgestellt werden.

Um die aktuelle Situation der Geflüchteten in Oberhausen weiter zu verbessern, sind nachfolgende Maßnahmen zu entwickeln:

4.1.            Konzepterstellung für die Betreuung der Geflüchteten im privaten Wohnraum, u.a.  die Konzepterstellung für die Koordination von Patenschaften.

Hier gilt es, die Konzeptideen und das Engagement von Hauptamt und Ehrenamt weiter zu verzahnen. Die Federführung liegt im Bereich Soziales, dort im  Team Sozialarbeit und wird durch die Flüchtlingsbeauftragte konzeptionell und in der Kommunikation mit dem Ehrenamt begleitet.

4.2.            Erarbeitung eines Gewaltschutzkonzeptes

Geflüchtete Menschen haben wie alle Bürgerinnen und Bürger ein Recht auf körperliche und seelische Unversehrtheit. Infolge der Flüchtlingssituation gibt es besondere Risiken für geflüchtete Menschen. Dazu gehört das Risiko, Opfer von gewaltbereiten  extremistischen Gruppen zu werden. Besonderen Schutz bedürfen Frauen und Kinder vor häuslicher oder sexueller – hier auch organisierter- Gewalt, homosexuelle Menschen oder religiöse Minderheiten.

4.3.            Entwicklung von Maßnahmen zur Verbesserung der Situation geflüchteter Frauen und Mädchen

Die Rollenzuweisungen der Geschlechter sind in einigen Herkunftsländern der Geflüchteten oftmals andere als die in Deutschland. Akteure in der Arbeit mit geflüchteten Menschen stellen fest, dass dies eine Vielzahl von geflüchteten Frauen und Mädchen verunsichert oder irritiert. Aufgrund ihrer Rollenzuweisung treten viele geflüchtete Frauen  seltener in die Öffentlichkeit. Dies zeigt sich insbesondere bei den Deutsch-Sprachkursen, denen viele Frauen fernbleiben, da sie die Kinderbetreuung sicherstellen müssen. Diese Isolation und die kulturell bedingten Irritationen gilt es mit geeigneten Angeboten aufzuheben. In Oberhausen gibt es eine Vielzahl an Unterstützungsangeboten für geflüchtete Frauen, unter anderem ein Theaterprojekt, Gruppenangebote für afrikanische Frauen, Beratung für traumatisierte Frauen sowie einen  Deutschkurs für Frauen mit Kinderbetreuung. Diese sind bekannt zu machen und gute Projekte sind auszuweiten. Die Flüchtlingsbeauftragte in Kooperation mit dem Büro für Chancengleichheit hat zu diesem Themenfeld eine  Arbeitsgruppe mit Akteurinnen in der Oberhausener Frauenarbeit initiiert.

4.4.            Entwicklung von Maßnahmen zur Verhinderung von Betrug an Geflüchtete

In vielen Städten Deutschlands entwickeln sich Netzwerke von Menschen, welche die Unsicherheit und auch mangelnde Sprachkenntnisse der geflüchteten Menschen ausnutzen.  Diese Betrüger stammen oftmals aus demselben Kulturkreis, sind sprachkundig und  bieten ihre „Unterstützung“  bei Ämtergängen, Wohnungssuche und Schulbesuch an. Sie geben unter anderem vor, dass staatliche Dienstleistungen kostenpflichtig sind und ergaunern sich so unter anderem das angebliche „Schulgeld“ von den Geflüchteten. Auch in Oberhausen sind solche „Unterstützer“ bekannt. Die Geflüchteten trauen sich in der Regel nicht, eine Strafanzeige zu stellen. Hier gilt es, Maßnahmen zu entwickeln, um diese kriminellen Strukturen auszuhebeln und eine Verschuldung der Geflüchteten zu vermeiden.

5. Clearingfunktion für verwaltungsinterne und externe Schnittstellen wahrnehmen

Verwaltung und Ehrenamt haben im Jahre 2015/2016 aufgrund der hohen Zuweisungszahlen mit hohem Engagement und Arbeitsaufwand die große Anzahl der geflüchteten Menschen unter anderem mit Obdach, Geld, Nahrung und Kleidung versorgt. In Oberhausen haben bestehende Initiativen, aber auch neu gegründete Initiativen sofort wertvolle Unterstützung geleistet.

In dem Zusammenwirken von Verwaltung und der hohen Anzahl ehrenamtlicher Unterstützer konnten zunächst einige Fragen zu Rollen und Verantwortlichkeiten nicht für alle Beteiligte zufriedenstellend geklärt werden. Darüber hinaus wurden neben der grundsätzlich guten Zusammenarbeit ebenfalls Konflikte formuliert.

Um Verantwortlichkeiten zu klären und Absprachen für die zukünftige Zusammenarbeit zu treffen, hat die Flüchtlingsbeauftragte unter Moderation einer Mediatorin den Workshop „Rollenklärung- Formen der Zusammenarbeit für Verwaltung und Ehrenamt“ organisiert und am 13.05.2016 durchgeführt.

Soweit Schnittstellen Reibungsverluste aufweisen oder die konkrete Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Ehrenamt geklärt werden muss, werden auf Wunsch der Beteiligten oder auf Initiative der Flüchtlingsbeauftragen anlassbezogen Gespräche zur Optimierung der Zusammenarbeit geführt.

6. Fortschreibung des Handlungskonzeptes Flüchtlinge

Der Rat der Stadt Oberhausen hat in seiner Sitzung am 14.09.2015 das Handlungskonzept Flüchtlinge in Oberhausen beschlossen, Vorlage  B/16/1015-01.

Das Handlungskonzept Flüchtlinge in Oberhausen bietet eine gute Handlungsgrundlage und Orientierung für die Arbeit mit  Geflüchteten, es ist  regelmäßig an neue Rahmenbedingungen und Erfordernisse anzupassen.

Der Flüchtlingsbeauftragten obliegt die Federführung und Koordination der Fortschreibung des Handlungskonzeptes Flüchtlinge in Oberhausen.

Ein Baustein der Fortschreibung ist das Gewaltschutzkonzept. Die  Flüchtlingsbeauftragte hat den Auftrag, das Gewaltschutzkonzept inhaltlich und konzeptionell zu entwickeln.

7. Förderprogramme sichten und für die Oberhausener Flüchtlingsarbeit nutzbar machen und Antragstellung begleiten

In der Arbeit mit Geflüchteten gibt es eine Vielzahl an Förderprogrammen, die von verschiedenen Stellen der Stadtverwaltung, angefangen beim kommunalen Integrationszentrum, der VHS, dem Sportbereich, dem Jugendamt sowie von  Wohlfahrtsverbänden oder der Frauenberatungsstelle genutzt werden.

Mit Antragsfrist zum 01.06.2016 erfolgte die Beantragung von Fördermitteln durch die Flüchtlingsbeauftragte in Kooperation mit der VHS beim Bundesministerium für Bildung und Forschung. Fördermaßnahme ist die Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte im Förderbereich „Lebenslanges Lernen“. Beantragt wurden zwei Personalstellen.

8. Gremienarbeit

Zur Sicherstellung der Aufgaben nimmt die Flüchtlingsbeauftragte an den Sitzungen des Sozialausschusses und des Integrationsrates teil. Ferner ist sie ständiges Mitglied der internen und externen „Runden Tische Flüchtlinge“ und nimmt punktuell an Sitzungen des Flüchtlingsrates teil.

9. Öffentlichkeitsarbeit

Durch die Öffentlichkeitsarbeit soll einem größeren Personenkreis die Arbeit mit und für Geflüchtete in Oberhausen transparent gemacht werden. Die Stadt Oberhausen hat hierzu schon umfangreiche Aktivitäten entwickelt, unter anderem das Internetportal www.flüchtlingshilfe-Oberhausen.de, welches Hilfestellungen sowohl für Bürgerinnen und Bürger als auch für geflüchtete Menschen bietet.  Des Weiteren wurde vom Integrationsrat in Kooperation mit dem Kommunalen Integrationszentrum ein Wegweiser für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger erarbeitet. Die Flüchtlingsbeauftragte unterstützt diese Aktivitäten und verbreitet darüber hinaus Informationsbroschüren des Bundes und Landes, welche den geflüchteten Menschen das Ankommen in Deutschland erleichtern sollen.  Die Flüchtlingsbeauftragte  informiert die regionale Öffentlichkeit über ihre Arbeit durch ihre Pressearbeit und bei Veranstaltungen, unter anderem bei den  Konferenzen „Kunst und Kultur für und mit Geflüchteten“ am 11.03.2016 und am 29.06.2016.