Berichtsvorlage - M/16/1758-01

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sachdarstellung

 

In den Jahren 2012-2014 hat die GPA NRW ihre Pflichtprüfung gemäß der Vorschrift des § 105 Gemeindeordnung NRW (GO NW) bei der Stadt Oberhausen in folgenden Aufgabenbereichen durchgeführt:

 

 

  1. Finanzen

 

      Haushaltssituation

      Hauswirtschaftliche Risiken

      Haushalts- und Jahresabschlussanalyse

 

  1. Sicherheit und Ordnung

 

      Einwohnermeldeaufgaben

      Personenstandswesen

      Kfz.-Zulassung

      Führerscheinwesen

      Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

 

  1. Jugend

 

      Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

      Kinder- und Jugendarbeit

      Tagesbetreuung für Kinder

      Hilfen innerhalb und außerhalb der Familie

      Offene Ganztagsschule

      Kinderschutzverfahren

 

  1. Soziales

 

      Stellenvergleiche in ausgewählten Aufgabenfeldern (AsylbLG; Hilfen nach dem 3. und 4.  Kapitel SGB XII; Hilfe zur Pflege; Wohn- und Teilhabegesetz; Wohngeld; Rentenversicherung; Bundesausbildungsförderungsgesetz)

      Soziale Leistungen

      Kommunale Leistungen nach dem SGB II

      Bildungs- und Teilhabepaket

      Eingliederungshilfe für behinderte Menschen

      Hilfe zur Pflege

 

  1. Schulen und Sport

 

      Flächenmanagement Schulen und Turnhallen

      Schulsekretariate

      Schülerbeförderung

 

  1. Verkehrsflächen und –anlagen

 

      Verkehrsflächen

      Straßenbeleuchtung

 

  1. Grünflächen

 

      Grünflächen allgemein

      Park- und Gartenanlagen

      Spiel- und Bolzplätze

      Straßenbegleitgrün

 

 

Das Prüfungsergebnis wurde mit allen beteiligten Beschäftigten in den betroffenen Organisations­einheiten sowie den Bereichsleitungen für den jeweiligen Verantwortungsbereich erörtert.

 

Gem. § 105 (5) GO NRW hat der Oberbürgermeister dem Rechnungsprüfungsausschuss in seiner Sitzung am 24.05.2016 den Prüfbericht der GPA NRW zur überörtlichen Prüfung vorgelegt (Drucksache Nr. M/16/1684-01). Die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses haben den Bericht sowie die Stellungnahmen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis genommen und darum gebeten, den GPA-Bericht allen betroffenen Ausschüssen zur Verfügung zu stellen.

 

Weiterhin wird die vg. Drucksache dem Rat der Stadt am 04.07.2016 zur Kenntnis gegeben.

 

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