28.06.2016 - 9.6 Überörtliche Prüfung i. S. d. § 105 GO NRW der ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.6
- Sitzung:
-
15. Sitzung des Planungsausschusses
- Gremium:
- Planungsausschuss
- Datum:
- Di., 28.06.2016
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführung:
- Personal und Organisation
- Bearbeitung:
- Beate Hemm
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Herr Emmerich möchte wissen, welche Konsequenzen die Anregungen für das Verwaltungshandeln im Planungsbereich haben. Gebühren für Straßenaufbrüche sind ihm beispielsweise nicht bekannt.
Die aufgeworfene Frage wird von Frau Janclas mit Hinweis auf ein längerfristiges Straßenbauprogramm und der damit verbundenen Aufstockung der Finanzmittel beantwortet. Hinsichtlich der angesprochenen Gebühren für Straßenaufbrüche läuft momentan eine interne Prüfung.
Herr Emmerich und Herr Ingendoh sind verwundert über die im GPA-Bericht getroffene Feststellung hinsichtlich des guten Zustandes der Verkehrsflächen, persönlich habe man eine andere Empfindung.
Beschluss
Beratungsergebnis:
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.