Antrag (Koalition SPD-Grüne-FDP) - A/16/1805-01
Grunddaten
- Betreff:
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Antrag der Koalition gem. § 4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt:Weitere Vorgehensweise mit der HSP-Maßnahme "Kulturförderabgabe"
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (Koalition SPD-Grüne-FDP)
- Federführung:
- Koalition SPD - Die Grünen - FDP
- Bearbeitung:
- Dennis Lotz
- Verantwortung:
- W. Große Brömer , R. Wittmann , H.-O. Runkler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt
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Beschlussfassung
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04.07.2016
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird beauftragt, umgehend Verhandlungen mit Verband und Unternehmen des Beherbergungsgewerbes in Oberhausen aufzunehmen. Ziel der Verhandlungen soll die Vermeidung der HSP-Maßnahme Kulturförderabgabe sein, indem eine Beteiligung an der Finanzierung der Tourismusförderung der OWT GmbH oder der Gesellschaft selbst verbindlich vereinbart wird.
Ausmaß und Umfang der finanziellen Beteiligung sollen so geartet sein, dass eine Kompensation für den städtischen Haushalt, bei Verzicht auf die 2012 beschlossene und ab 2017 vorgesehene Einführung einer Kulturförderabgabe für Privatreisende, nicht notwendig wird.
Sachverhalt
Begründung
Die Begründung erfolgt ggf. mündlich.