Berichtsvorlage - M/16/1684-01

Sachdarstellung

In den Jahren 2012-2014 hat die GPA NRW ihre Pflichtprüfung gemäß der Vorschrift des § 105 Gemeindeordnung NRW (GO NW) bei der Stadt Oberhausen in folgenden Aufgabenbereichen durchgeführt:

1. Finanzen

      Haushaltssituation

      Hauswirtschaftliche Risiken

      Haushalts- und Jahresabschlussanalyse

2. Sicherheit und Ordnung

      Einwohnermeldeaufgaben

      Personenstandswesen

      Kfz.-Zulassung

      Führerscheinwesen

      Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

3. Jugend

      Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

      Kinder- und Jugendarbeit

      Tagesbetreuung für Kinder

      Hilfen innerhalb und außerhalb der Familie

      Offene Ganztagsschule

      Kinderschutzverfahren

4. Soziales

      Stellenvergleiche in ausgewählten Aufgabenfeldern (AsylbLG; Hilfen nach dem 3. und 4. Kapitel SGB XII; Hilfe zur Pflege; Wohn- und Teilhabegesetz; Wohngeld; Rentenversicherung; Bundesausbildungsförderungsgesetz)

      Soziale Leistungen

      Kommunale Leistungen nach dem SGB II

      Bildungs- und Teilhabepaket

      Eingliederungshilfe für behinderte Menschen

      Hilfe zur Pflege

5. Schulen und Sport

      Flächenmanagement Schulen und Turnhallen

      Schulsekretariate

      Schülerbeförderung

6. Verkehrsflächen und –anlagen

      Verkehrsflächen

      Straßenbeleuchtung

7. Grünflächen

      Grünflächen allgemein

      Park- und Gartenanlagen

      Spiel- und Bolzplätze

      Straßenbegleitgrün

Das Prüfungsergebnis wurde mit allen beteiligten Beschäftigten in den betroffenen Organisationseinheiten sowie den Bereichsleitungen für den jeweiligen Verantwortungsbereich erörtert.

Der Prüfbericht mit allen Feststellungen/Empfehlungen ist der Vorlage beigefügt.

Die Verwaltung hat zu allen getroffenen Feststellungen und Empfehlungen die entsprechende Stellungnahme der betroffenen Bereiche eingefordert. Auch diese Stellungnahmen sind der Vorlage beigefügt.