Berichtsvorlage - M/16/1673-01

Sachdarstellung

Der Rat der Stadt Oberhausen hat in seiner Sitzung am 14.09.2015 das Handlungskonzept Flüchtlinge in Oberhausen beschlossen, Vorlage  B/16/1015-01.

Mit Stand 01.06.2015 waren in Oberhausen 1.201 Flüchtlinge zu versorgen, davon lebten 807 in Gemeinschaftsunterkünften und 394 in privatem Wohnraum -Kap. 3 des Handlungskonzeptes-.

In 2015 und 2016  hat sich die Anzahl der ankommenden Flüchtlinge auf 2.813 erhöht, davon leben 1.092 in Gemeinschaftsunterkünften und 1.721  in privatem Wohnraum –Stand 19.04.2016-.

Diese  Entwicklung gilt es zu würdigen.

Das Handlungskonzept Flüchtlinge in Oberhausen bietet eine gute Handlungsgrundlage und Orientierung für die Arbeit mit  Flüchtlingen, es ist jedoch regelmäßig an neue Rahmenbedingungen und Erfordernisse anzupassen.

Beschluss- und Berichtsvorlagen für den Rat und seine  Ausschüsse  mit Bezug auf das Handlungskonzept Flüchtlinge in Oberhausen werden daher  mit dem Hinweis auf die  Fortschreibung des Handlungskonzeptes erstellt.

Bislang sind folgende Vorlagen als Fortschreibung des Handlungskonzeptes Flüchtlinge in Oberhausen gefertigt worden:

a)     Einrichtung einer Stelle „Flüchtlingsbeauftragte/r“

-Vorlage B/16/1175-01, Sozialausschuss  25.11.2015, Rat 16.11.2015

b)     Fortschreibung des Handlungskonzeptes Flüchtlinge, Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für Asylbewerberinnen und Asylbewerber

-Vorlage M/16/1417-01, Sozialausschuss 03.02.20126

c)     Fortschreibung des Handlungskonzeptes Flüchtlinge, Bericht über Zielbereich 2.4.-Konzeption der Berufskollegs wie jugendliche Flüchtlinge in Arbeit und Ausbildung integriert werden können.

-Vorlage M/16/1552-01, Sozialausschuss 20.04.2016

d)     Fortschreibung des Handlungskonzeptes Flüchtlinge,Kap.5.2 Deutschkurse, Integrationskurse und Alphabetisierung für Flüchtlinge in Oberhausen

-Vorlage M/16/1612-01, Sozialausschuss 20.04.2016

e)     Fortschreibung des Handlungskonzeptes Flüchtlinge, Kap.5.6, hier: Gesundheitliche Versorgung von Flüchtlingen in Oberhausen (Maßnahmeplan)

-Vorlage M/16/1556-01, Sozialausschuss 20.04.2016

   f)  Fortschreibung des  Handlungskonzeptes Flüchtlinge, Kap.5.1: Betreuung und

       Versorgung in Gemeinschaftsunterkünften und privatem Wohnraum.

       Hier: Ausschreibung von Betreuungs- und Versorgungsleistungen in

       Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge            

          -Vorlage B/16/1626-01, Vorberatung Sozialausschuss 20.04.2016,

          Beschlussfassung Rat 09.05.2016

Die vorgenannten Vorlagen b) bis e) werden dem Rat mit dieser Sammelvorlage zur Kenntnis gegeben, da bei der Erstellung der Vorlagen dieses nicht berücksichtigt worden ist.