Berichtsvorlage - M/16/1394-01

Sachdarstellung

Allgemeine Situation

Mit der Drucksache M/16/0710-01 hat die Verwaltung zuletzt am 10.03.2015 über den Sachstand zum metropolradruhr und die Entwicklung des Systems im Planungsausschuss berichtet.

Zwischenzeitlich haben regionsweit weitere Gespräche insbesondere auf der Arbeitsebene u. a. mit zukünftigen potenziellen Partnern über Möglichkeiten einer Kooperation sowie zur wirtschaftlichen Situation des Systems stattgefunden. Die diesbezüglichen aktuellen Zwischenstände werden nachfolgend dargestellt.

Betreibervertrag

Mit dem Modellvorhaben 'Innovative öffentliche Fahrradverleihsysteme – neue Mobilität in

den Städten' wurde ein sog. Lenkungskreis metropolradruhr (operative Arbeitsebene) eingerichtet, der aus Vertreterinnen und Vertretern der zehn beteiligten Städte (Stadt- und Verkehrsplaner), des VRR, des RVR sowie der Betreiberfirma „nextbike“ besteht. Die Partner agieren auf der Grundlage eines Betreibervertrages zwischen dem RVR und der Firma Nextbike, der den grundsätzlichen Betrieb des Systems in den zehn Städten regelt.

Da der aktuelle Betreibervertrag zwischen dem RVR als Vertreter der kommunalen

Arbeitsgemeinschaft und der Firma Nextbike zunächst nur für das Jahr 2015 abgeschlossen wurde, aber einige parallele Verträge von Verkehrsunternehmen bis Ende März 2016 laufen, wurde erreicht, auch den Hauptvertrag bis zum 31.03.2016 fortzusetzen. Dazu wurde eine entsprechende Zusatzvereinbarung durch den RVR abgeschlossen werden. Gespräche über die weitere Vertragsgestaltung werden aktuell fortgesetzt.

Einbeziehung weiterer Partner

Zwischenzeitlich haben weitere Akteure in der Region eigene Verträge zur spezifischen

Ergänzung des Systems mit der Fa. Nextbike abgeschlossen bzw. stehen mit ihr in

Verhandlungen. Daher wurden die Vertreter der entsprechenden Einrichtungen in die

Beratungen des Lenkungskreises einbezogen. Dies betraf zunächst die Ruhr-Universität

Bochum. Zu den letzten Sitzungen des Lenkungskreises wurden auch die für die am

metropolradruhr beteiligten Kommunen zuständigen Verkehrsunternehmen eingeladen, um

Möglichkeiten der Kooperation zu erörtern.

Die Verbandsgremien des VRR haben in ihren Sitzungen im Rahmen eines

Sachstandsberichtes zur Zusammenarbeit im Projekt metropolradruhr beraten. Die

entsprechende Vorlage ist unter dem Link http://zvis.vrr.de/bi/vo0050.asp?__kvonr=1456

einsehbar. Der VRR wird die Zusammenarbeit in der Lenkungsgruppe fortsetzen.

Ausleihzahlen

Die Ausleihzahlen, die der Verwaltung zurzeit bis einschließlich November 2015 zur Verfügung gestellt wurden, zeigen einen kontinuierlich aufsteigenden Trend im Vergleich zu den Vorjahren in der Gesamtregion. Insgesamt sind bis Ende November bereits über 220.000 Ausleihen regionsweit zu verzeichnen. Im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres entspricht dies einer Steigerung um über 30 Prozent.

Situation in Oberhausen
Die Zahl der Ausleihen je Stadt entwickelt sich aber weiterhin sehr unterschiedlich; dies hat aber nicht nur mit dem Ausleihverhalten in den jeweiligen Städten zu tun; sondern in den „ausleihschwachen“ Städten hat Nextbike zusätzlich aus Gründen der Kostenreduzierung die Zahl der bereit gestellten Fahrräder deutlich reduziert bzw. zusätzlich - wie Oberhausen - die Winterpause 2014/2015 bis in den Sommer 2015 hinein verlängert. Und bereits auch im Dezember 2015 standen schon so gut wie keine Räder hier vor Ort mehr zur Verfügung, so dass die Verleihzeit in Oberhausen im Jahre 2015 nur rd. 5 Monate betrug. Diesen Aspekt muss man, wenn man die Jahres-Verleihzahlen sieht, mit in Betracht ziehen.

Die höheren - bis hohen - Ausleihzahlen werden im Wesentlichen in den Universitäts-Städten erreicht (DU, E: BO, DO); die Ruhr-Universität Bochum trägt mit dem zwischen dem Asta und der Fa. Nextbike geschlossenen Vertrag ganz erheblich zu den verhältnismäßig sehr hohen Ausleihzahlen dort bei. Der Abschluss derartiger Verträge in den anderen Hochschul-Städten ist bislang nach den hier vorliegenden Informationen noch nicht erfolgt.

        Ausleihen Januar bis November 2015

        Quelle: Nextbike

Nextbike stellt dar, dass weder die Verleih-Einnahmen noch die notwendigen Werbe-Einnahmen in Oberhausen erzielt werden konnten, die unter betriebswirtschaftlichen Aspekten einen Weiterbetrieb ermöglichen. Das jährliche Defizit, was hier in Oberhausen, selbst bei einer reduzierten Anzahl an Leihstationen entstehen würde (nämlich eine Reduzierung von 21 auf 10 Stationen), beziffert Nextbike zuletzt mit einer mittleren 5-stelligen Summe pro Jahr.

Zudem gibt es in Oberhausen auch keine gesicherten zusätzlichen Einnahmen. Da weder eine Hochschule vorhanden ist, noch eine Buchung als Mitarbeiterrad, z. B. durch die Stadt, bisher realisiert werden konnte, unser Nahverkehrsunternehmen StOAG, anders als z. B. bei der BOGESTRA und der VIA, das System finanziell nicht unterstützen möchte und auch weitere Werbe-Partner, wie z. B. in Mülheim das kommunale Wohnungsunternehmen, nicht zur Verfügung stehen, sind die Aussichten, das Leihradsystem in Oberhausen im Jahre 2016 fortzuführen, sehr gering. Das wird auch von der Fa. Nextbike so deutlich formuliert.

Nextbike versucht derzeit gerade noch einmal lokale Unternehmen als Werbepartner zu gewinnen; zurzeit ist aber nicht absehbar, ob daraus eine finanziell verlässliche Kooperation/Unterstützung entstehen wird/kann.

Kurzfassung

Das Leihradsystem fußte hinsichtlich seiner Finanzierung von Anfang an auf den zwei Säulen Einnahmen aus der Vermietung der Räder und Vermietung der Werbeflächen auf/an den Rädern. Eine unmittelbare finanzielle Unterstützung (Subventionierung) durch die Stadt - wie aber auch in allen anderen Städten - ist immer ausgeschlossen worden. Dies ist auch den politischen Gremien in allen beteiligten Städten seinerzeit bei der Entscheidung über den Aufbau dieses Leihradsystem als wichtige Voraussetzung so vermittelt worden.

Der RVR hat zu dieser Gesamtsituation Ende November / Anfang Dezember seinen Gremien eine Beschlussvorlage vorgelegt. Darin wird die Ausgangssituation zunächst beschrieben und der Weiterbetrieb in der gesamten Region zwar als Ziel formuliert. Die RVR-Verwaltung hat dazu dann auch den Auftrag erhalten, diesen Fortbestand gemeinsam mit den Mitgliedskommunen zu ermöglichen.

Für Oberhausen ist aber aktuell keine Möglichkeit absehbar, den Fortbestand des Leihradsystems in 2016 ff durch eine wie auch immer geartete Finanzierung sicher zu stellen.

Die PIA (Paritätische Initiative für Arbeit), Mülheim, hat sich zudem aus dem operativen Geschäft des Verleihsystems (Transport der Räder von und zu den Stationen, Reparatur der Räder, Wintereinlagerung, …) zurückgezogen. Die PIA führt diese Aufgaben nur noch in Mülheim selbst durch. Nextbike baut dazu, zumindest im westlichen und mittleren Ruhrgebiet, gerade eigene derartige Servicestrukturen auf.