Berichtsvorlage - M/16/1391-01

Sachdarstellung

Entgegen der Bevölkerungsprognose 2009 für die Jahre 2010 - 2014 entwickelten sich die Zahlen der Kinder im vorschulischen Alter in den jüngsten Jahren nicht weiter sinkend. Die aktuelle Bevölkerungsprognose geht bis zum Jahr 2020 von weiter steigenden Kinderzahlen aus.

Diese Tendenz fand bereits bei den Profilplanungen für die Kindergartenjahr 2014/15 und 2015/16 (Drucksache B/15/3323-01 und B/16/0661-01) insbesondere durch Platzausweitungen in den bereits bestehenden Kindertageseinrichtungen Berücksichtigung. Hintergrund dieser Entwicklung ist insbesondere der Zuzug von Familien nach Oberhausen, zudem hat sich die Geburtenrate deutlich positiver entwickelt. Gleichzeitig wirkt sich der Zuzug von Familien aus Krisengebieten bedarfssteigernd aus. Diese neuen Tatbestände lassen erkennen, dass es erforderlich ist in Oberhausen das Platzangebot in Kindertageseinrichtungen dauerhaft durch weitere Ausbauten bzw. Neubauten zu erweitern. Die Ergebnisse der Überprüfung durch den Bereich Statistik und Wahlen bilden die Grundlage für den durch den Bereich 3-1 zu erarbeitenden Entwicklungsplan Frühkindliche Bildung 2016 bis 2021, der den politischen Gremien im 1. Halbjahr 2016 zur Beratung vorgelegt wird.

Neben den realisierten zeitlich befristeten Platzausweitungen in bestehenden Kindertageseinrichtungen wird das Platzangebot durch die bereits geplanten Neubauten von Kindertageseinrichtungen im Knappenviertel, am John-Lennon-Platz und Alsfeld, Försterstr., in diesem Jahr erhöht. Im Folgenden wird über den aktuellen Sachstand zu diesen Projekten berichtet.

Neubau Städtische Kindertageseinrichtung im Knappenviertel 

Die geplante eingeschossige 6-gruppige Kindertageseinrichtung mit insgesamt 130 Plätzen (davon 25 U3- und 105 Ü3-Plätze) wird am Standort der ehemaligen Knappenschule entstehen. Nach intensiver Prüfung in Verbindung mit dem Strategischen Immobilienmanagement hat sich dieser Standort als bestmögliche Lösung zur Errichtung einer Kindertageseinrichtung im Sozialraum Oberhausen-Ost herausgestellt. Eine Nutzung des vorhandenen Schulgebäudes nach Umbau für eine Kindertageseinrichtung kam aus wirtschaftlichen Gründen nicht in Frage. Nach dem Abriss des Schulgebäudes – mit Ausnahme der bisherigen OGS-Gebäudeteile – soll das Grundstück für den Neubau der Kindertageseinrichtung, für den Jugendtreff „ParkHaus“ und für Wohnbebauung genutzt werden. Eine Abbruchgenehmigung für das Schulgebäude liegt inzwischen vor. Der Abbruch wird im März 2016 vorgenommen. Anschließend erfolgt der Baubeginn. Die Fertigstellung ist für Oktober 2016 vorgesehen. Die Bauabwicklung über die OGM GmbH erfolgt auf der Grundlage des mit der Stadt Oberhausen geschlossenen Leistungsvertrages. Die Trägerschaft wird die Stadt Oberhausen übernehmen. (Drucksache B/16/1046-01).

Die Gesamtaufwendungen zur Erstellung der Kindertageseinrichtung betragen incl. Honorar- und Projektsteuerungskosten 2.420.603,00 Euro.

Aus Mitteln des Landes zur Förderung von U3-Plätzen erfolgt ein Investitionskostenzuschuss von 450.000,00 Euro.

Neubau Städtische Kindertageseinrichtung am John-Lennon-Platz

Am John-Lennon-Platz entsteht ein 3-gruppiges Ergänzungsgebäude neben der bestehenden städtischen Einrichtung „Villa Kunterbunt“. Nach räumlichem Anschluss der neuen Einrichtung an die bestehende Einrichtung bietet der Standort insgesamt 186 Plätze in 9 Gruppen. Aufgrund dieser Größe sollen daraus formal 2 städtische Kindertageseinrichtungen entstehen. Ein Teil des „Altbaus“ (2 Gruppen) wird räumlich und pädagogisch dem Neubau zugeordnet werden, so dass hier eine 5-gruppige Einrichtung mit 101 Plätzen (davon 17 U3- und 84 Ü3-Plätze) entsteht. Die bisherige Einrichtung Villa Kunterbunt soll 4-gruppig mit 85 Plätzen (davon 13 U3- und 72 Ü3-Plätze) betrieben werden. Die hierzu personalorganisatorischen bzw. personalwirtschaftlichen Voraussetzungen werden zwischen der Fachverwaltung und dem Bereich 4-1/Personal und Organisation noch abgestimmt. Aufgrund der räumlichen Nähe ist eine alltägliche Zusammenarbeit innerhalb einer konzeptionellen Gesamtausrichtung erforderlich. Die bauliche Gestaltung muss diesem Aspekt Rechnung tragen. So ist die gemeinsame Nutzung des Mehrzweckraumes vorgesehen. Der Mehrzweckraum wurde in entsprechender Größe geplant.

Die Umsetzung erfolgt gemäß Leistungsvertrag mit der OGM GmbH (Drucksache B/16/1046-01). Die Baugenehmigung liegt vor. Der Baubeginn soll laut OGM GmbH im Februar 2016 erfolgen. Um den laufenden Betrieb der bestehenden Kindertageseinrichtung nicht zu gefährden, erfolgt die Errichtung in 3 Bauabschnitten. Die Fertigstellung ist für das 4. Quartal 2016 geplant.

Die Gesamtaufwendungen zur Erstellung der Kindertageseinrichtung betragen incl. Honorar- und Projektsteuerungskosten 1.590.330,00 Euro.

Aus Mitteln des Landes zur Förderung von U3-Plätzen erfolgt ein Investitionskostenzuschuss von 306.000,00 Euro.

Neubau Kindertageseinrichtung im Alsfeld, Försterstr.

Auf dem Grundstück der ehemaligen Hauptschule Alsfeld wird eine 6-gruppige Einrichtung mit insgesamt 121 Plätzen (davon 30 U3- und 91 Ü3-Plätzen) entstehen.

Nach intensiver Prüfung in Verbindung mit dem Strategischen Immobilienmanagement hat sich dieser Standort als bestmögliche Lösung zur Errichtung einer Kindertageseinrichtung im Sozialraum Sterkrade-Mitte herausgestellt. Eine Nutzung des vorhandenen Schulgebäudes nach Umbau für eine Kindertageseinrichtung kam ebenfalls aus wirtschaftlichen Gründen nicht in Frage.

Zur Übernahme des Betriebs hat sich ausschließlich die Elterninitiative Löwenzahn e. V. bereit erklärt. Die Elterninitiative Löwenzahn e. V. war als freier Träger bereit, an diesem Standort die Kindertageseinrichtung als Mieter der zu erstellenden Kindergartenimmobilie zu betreiben.

Das städtische Grundstück wurde Ende 2015 an die OGM GmbH verkauft, die auch die Errichtung des Kindergartenneubaus sowie die anschließende Vermietung an den freien Träger übernimmt.

Im Rahmen des Förderprogramms zur Förderung von U3-Plätzen erhält der Träger der Einrichtung ausschließlich für die Finanzierung der Ausstattung 94.500,00 Euro.

Die Refinanzierung der Miete erfolgt über die Pauschalsätze im Rahmen der Betriebskostenförderung nach dem Kinderbildungsgesetz NRW.

Mit den Abrissarbeiten der ehemaligen Hauptschule wurde bereits im Januar dieses Jahres begonnen. Anschließend wird mit der Errichtung des Kindergartenneubaus fortgefahren.

Die Fertigstellung ist laut OGM GmbH aufgrund der vorgesehenen „Tafelbauweise“ bereits für August 2016 geplant.