Berichtsvorlage - M/16/1384-01

Sachdarstellung

Mit Ratsbeschluss vom 26.09.2011 wurde die Straßenreinigung in den Innenstadtbereichen Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld seit dem 01.01.2012 optimiert.

Als Reinigungstage für Alt-Oberhausen wurden die Tage Montag bis Donnerstag der 2. Monatswoche vorgesehen. In der Zeit von 07.00 bis 10.00 Uhr gilt ein Parkverbot an den betroffenen Straßen, um eine gründliche Reinigung der Fahrbahn, Parkstreifen und Baumscheiben mit Kehrmaschinen und Handreinigungskolonnen durchführen zu können.

Allerdings reicht nach Mitteilung der WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH (WBO GmbH) die für die Reinigung vorgesehene Zeit nicht aus, sondern sollte um eine Stunde (bis 11.00 Uhr) verlängert werden, um den festgelegten Bereich reinigen zu können.

Nähere Ausführungen bezüglich zusätzlichen Zeitbedarfs und der erzielten Reinigungsqualität können durch einen bei der Sitzung der Bezirksverwaltungsstelle Alt–Oberhausen anwesenden Mitarbeiter der WBO GmbH erfolgen.

Leider ist es seit Einführung der optimierten Straßenreinigung zum 01.01.2012 zu erheblichen Behinderungen der Reinigungstätigkeiten durch falsch parkende Fahrzeuge gekommen.

Anhand folgender Zahlen wird deutlich, wie stark die Beeinträchtigungen waren und auch weiterhin sind:

Jahr Verwarnungen  Abschleppvorgänge

2012 1504 409

2013   892 397

2014   885 325

2015   813 338

Laut Mitteilung des kommunalen Ordnungsdienstes ist folgendes zu berücksichtigen:

Im Innenstadtbereich ist auch während der Reinigungszeiten durch die große Anzahl verschiedener Arztpraxen und auch zum Erreichen der Arbeitsstätten mit einem erhöhten Fahrzeugaufkommen zu rechnen.

Hierfür steht nicht genug Parkraum zur Verfügung, was sich nicht zuletzt durch die hohe Zahl an Verwarnungen und Abschleppungen widerspiegelt.

Das Abschleppunternehmen ist gezwungen, die abzuschleppenden Fahrzeuge zu seinem Betriebssitz zu bringen, da ein zentraler Platz im Innenstadtbereich nicht vorhanden ist. Dies führt zu langen An- und Abfahrtszeiten, da die Maßnahmen im morgendlichen Berufsverkehr durchgeführt werden.

Auch auf den zeitlichen Aufwand der Mitarbeiter des Ordnungsdienstes ist hinzuweisen.

Zu den vier Reinigungsterminen in der Innenstadt werden jeweils zwei Teams des Kommunalen Ordnungsdienstes (= 4 Mitarbeiter) abgesandt. Mit den An- und Abfahrtszeiten entsteht somit pro Reinigungstag ein Stundenaufkommen von 16 Stunden Personaleinsatz.

Eine Ausweitung der Reinigung auf Bereiche, wie z.B. Blücherplatz oder die Flaßhofstraße, bedürfen zunächst einer Konkretisierung der Anforderungen sowie Bedarfsermittlung und nachfolgend einer Abstimmung mit der WBO GmbH.

Allerdings ist bei einer evtl. beabsichtigten Ausweitung des zeitlich begrenzten Parkverbotes, vor allem im Problembereich Blücherplatz, dass ohnehin sehr begrenzte Parkplatzangebot der Anwohner zu berücksichtigen.