Berichtsvorlage - M/18/0720

 

A/17/5672 - Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gemäß § 2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Oberhausen: Überprüfung der verkehrlichen Situation auf der Mellinghofer Straße zwischen Alte Heid und Essener Straße hinsichtlich des Zustands, der Nutzbarkeit und der Barrierefreiheit besonders für Radfahrer und Fußgänger

 

 

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen hat mit Antrag vom 04.09.2024 (Drucksache A/17/5672) die Verwaltung gebeten, den Straßenabschnitt der Mellinghofer Straße von Alte Heid bis Essener Straße hinsichtlich der verkehrlichen Situation, hinsichtlich des Zustands, der Nutzbarkeit und der Barrierefreiheit besonders für Radfahrerinnen und Radfahrer sowie für Fußgängerinnen und Fußgänger zu überprüfen.

 

Dieser Straßenabschnitt befindet sich insgesamt in einem bautechnisch schlechten Zustand und entspricht weder dem heutigen Ausbaustandard noch den aktuellen Regeln der Technik. Neben dem sanierungsbedürftigen Fahrbahnzustand (von mittelmäßig (III) bis sehr schlecht (V)) weist insbesondere die bestehende Verkehrsraumaufteilung erhebliche Defizite auf, die bei einer heutigen Planung so nicht mehr umgesetzt würden.

 

Straßenzustand Mellinghofer Straße   Straßenzustand Mellinghofer Straße

von Alte Heid bis HS-Nr. 83     von HS-Nr. 83 bis Essener Straße

 

Legende Straßenzustand

 

 

So sind teilweise hochbordgeführte Radwege vorhanden, für die eine Benutzungspflicht besteht, die nicht klar abgegrenzt sind. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite ist ein Radweg auf der Fahrbahn markiert, der nicht die erforderliche Breite aufweist. Diese uneinheitliche Führung des Radverkehrs führt zu Unsicherheiten und entspricht nicht dem Stand der aktuellen Richtlinien, sowie den heutigen Anforderungen an eine sichere und komfortable Radverkehrsinfrastruktur.

 

Darüber hinaus fehlen klar abgegrenzte Parkflächen gegenüber dem fließenden Verkehr. Der ruhende Verkehr ist nicht eindeutig vom Fahrbahnraum getrennt, was zu Konflikten zwischen parkenden und fahrenden Fahrzeugen führen kann. Insgesamt ist die Fahrbahn erneuerungsbedürftig und die bestehende Straßenraumgestaltung wird den heutigen verkehrlichen, sicherheitstechnischen und städtebaulichen Anforderungen nicht mehr gerecht.

 

Vor diesem Hintergrund wird die Stadt Oberhausen den genannten Abschnitt der Mellinghofer Straße vollständig überplanen. Ziel der Maßnahme soll dabei sein, Geschwindigkeitsüberschreitungen durch eine angepasste, zeitgemäße Straßenraum-gestaltung deutlich zu reduzieren und dadurch die Verkehrssicherheit nachhaltig zu erhöhen.

 

Im Rahmen einer Umplanung soll sowohl der fließende als auch der ruhende Verkehr angemessen berücksichtigt werden. Ebenso werden leistungsfähige und regelkonforme Radverkehrsanlagen in die Planung integriert. Auch die Belange des Fußverkehrs werden ausdrücklich mit einbezogen, um ein ausgewogenes und sicheres Miteinander aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten. Sodass die Sicherheit und zugleich die Leichtigkeit des Verkehrsablaufs verbessert wird und der verfügbare Straßenraum funktional wie gestalterisch neu geordnet wird.

 

Da es sich bei diesem Abschnitt der Mellinghofer Straße um eine klassifizierte Straße im Ortsnetz der Stadt Oberhausen mit entsprechender Verbindungsfunktion handelt, besteht zudem die Möglichkeit, eine solche Umbaumaßnahme durch Landesmittel nach den Richtlinien des kommunalen Straßenbaus (FöRi-kom-Stra) finanziell fördern zu lassen.

 

Die vorgeschlagene vollständige Überplanung stellt somit nicht nur aus verkehrlicher und sicherheitstechnischer Sicht einen notwendigen Schritt dar, sondern ist auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten sinnvoll. Sie bietet die Chance, den Straßenraum zukunftsfähig zu gestalten und allen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern gleichermaßen gerecht zu werden.

 

Vor dem Hintergrund der bestehenden funktionalen und baulichen Defizite ist eine grundlegende Überprüfung und Neuordnung des Straßenraums erforderlich. Daher wird die Maßnahme in das Straßen- und Wegekonzept 2027 – 2032 der Stadt Oberhausen aufgenommen und eine entsprechende Vorplanung zur Neuordnung der Verkehrsflächen erarbeitet.

 

Um mögliche planerische Konflikte zur Planung der Linie 105, die eine Führung entlang der Essener Straße vorsieht und den Knotenpunkt Mellinghofer Straße / Essener Straße betrifft, zu vermeiden, wird die Zeitplanung an die Umsetzung der Linie 105 gekoppelt um auf dieser Grundlage mögliche Gestaltungsvarianten sowie die weiteren Umsetzungsschritte vorzustellen.

 

Die Aufnahme der Mellinghofer Straße in das StraWeKo 2027-2032 hat keine direkten klimatischen Auswirkungen.