Antragsvorlage - A/18/0391

Beschlussvorschlag

In Oberhausen fehlen weiterhin etwa 1.000 Kitaplätze. Seit vielen Jahren bemüht sich die Verwaltung zusätzliche Plätze mit Hilfe der freien Träger zu schaffen. Dies gelingt aber kaum. Da für die Eltern ein Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz besteht, muss die Stadt selbst tätig werden und Kitaplätze schaffen.

Im Haushalt werden deshalb die Mittel für den Bau von 10 neuen Kitas bereitgestellt. Dabei sollen jeweils fünf-gruppige Einrichtungen mit etwa 100 Plätzen geplant werden.

Der Neubau wird zunächst mit 10 Mio. Euro pro Einrichtung eingeplant. Insgesamt werden entsprechend 100 Mio. Euro veranschlagt. Sollte sich im Laufe der Planung herausstellen, dass diese Beträge nicht ausreichen, legt die Verwaltung mit dem Entwurf zum Haushaltsplan 2027 aktualisierte Zahlen vor.

Es handelt sich dabei um gesetzliche Pflichtaufgaben, da die Stadt verpflichtet ist den gesetzlichen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz zu erfüllen.

Deckungsvorschlag:

Die Deckung der erforderlichen investiven Mittel erfolgt unter Nutzung von Fördermitteln des Landes und des Bundes sowie erforderlichenfalls durch die Aufnahme von Investitionskrediten.

Kein Bezug